Bestellung von Stadtratsmitgliedern in den Volkshochschulausschuss gemäß Zweckvereinbarung über den Betrieb der Volkshochschule


Daten angezeigt aus Sitzung:  4. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 04.05.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadtrat (Plenum) 4. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 04.05.2020 ö Beschließend 18PL/4/18/20

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Der Volkshochschulausschuss besteht nach § 2 Satz 2 der Zweckvereinbarung über den Betrieb der Volkshochschule Aschaffenburg zwischen der Stadt und dem Landkreis Aschaffenburg aus dem Landrat, dem Oberbürgermeister und jeweils zwei Kreis- bzw. Stadträten.

Die Bestellung der beiden Stadtratsmitglieder und deren Stellvertreter erfolgt nach § 2 Satz 5 der Zweckvereinbarung nach den Vorschriften der Gemeindeordnung des Freistaates Bayern (GO), d. h. nach Art. 33 Abs. 1 und Abs. 2 GO i. V. m. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg analog, d. h. nach dem Verfahren nach Hare-Niemeyer.

Mit Schreiben der Stadt Aschaffenburg vom 19.03.2020 wurden die Fraktionen gebeten, ihre Vertreter für die ihnen zustehenden Sitze und deren Stellvertreter zu benennen. Die CSU- und SPD-Stadtratsfraktion haben daher die umseitig genannten Personen vorgeschlagen.

Um Beschlussfassung wird gebeten.

.Beschluss:

Als Mitglieder des Volkshochschulausschusses und deren Stellvertreter/innen werden außer Oberbürgermeister Jürgen Herzing oder dessen Vertreter im Amt entsprechend den Vorschlägen der Fraktionen folgende Personen bestellt:

Fraktion
Mitglied
1. Stellvertreter/in
2. Stellvertreter/in
CSU
Brigitte Gans
Werner Elsässer

SPD
Wolfgang Giegerich
Martina Fehlner
Anne Lenz-Böhlau

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

Datenstand vom 15.09.2020 08:36 Uhr