Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern in den Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes Bayerischer Untermain


Daten angezeigt aus Sitzung:  4. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 04.05.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadtrat (Plenum) 4. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 04.05.2020 ö Beschließend 21PL/4/21/20

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Rechtsgrundlage für die Bestellung der Mitglieder in den Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes ist § 9 der geltenden Verbandssatzung.

Danach hat die kreisfreie Stadt Aschaffenburg vier Vertreter und je vier Stellvertreter(innen) zu bestellen (gem. § 9 Abs. 1 der Verbandssatzung).

Die Bestellung dieser Mitglieder und eines Stellvertreters für jedes Mitglied erfolgt durch Beschluss des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg (gem. § 9 Abs. 2 und Abs. 3 der Verbandssatzung). Zuvor erfolgt die Zuordnung der vier Sitze auf die im Stadtrat vertretenen Fraktionen und Gruppen nach dem Verfahren nach Hare-Niemeyer analog.

Ausschuss mit 4 Ausschussmitgliedern (ohne Vorsitzenden)

CSU
1 Ausschusssitz
SPD
1 Ausschusssitz
GRÜNE
1 Ausschusssitz
ÖDP/KI
1 Ausschusssitz


Die Stadtratsfraktionen wurden mit Schreiben vom 19.03.2020 gebeten, Personen für die ihnen zustehenden Sitze (und der Stellvertreter) im Planungsausschuss zu benennen.

Um Beschlussfassung wird gebeten.

.Beschluss:

Als Mitglieder des Planungsausschusses des Regionalen Planungsverbandes Bayerischer Untermain und deren Stellvertreter/innen werden entsprechend den Vorschlägen der Fraktionen folgende Personen bestellt:

CSU
Jessica Euler
Thomas Gerlach
SPD
Oberbürgermeister Jürgen Herzing
Klaus Herzog
Grüne
Niklas Wagener
Katharina Koch
ÖDP/KI
Leonie Kapperer
Jürgen Zahn

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 44, Dagegen: 0

Datenstand vom 15.09.2020 08:36 Uhr