Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Aschaffenburg

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Daten angezeigt aus Sitzung:  15. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 08.11.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 21.10.2021 ö Beschließend 7JHA/3/7/21
Stadtrat (Plenum) 15. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 08.11.2021 ö Beschließend 7PL/15/7/21

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die Satzung für das Jugendamt der Stadt Aschaffenburg wurde erstmals am 22.07.1966 beschlossen. Diese Satzung wurde mit der Satzung vom 28.05.1996 (Anlage 1) außer Kraft gesetzt, die bis heute gilt. 

Die Jugendamtssatzung regelt im Wesentlichen den Umfang der Zusammenarbeit mit dem Jugendhilfeausschuss und der Jugendamtsverwaltung, die gemeinsam das Jugendamt bilden. 

Die gesetzlichen Änderungen in den vergangenen Jahren – insbesondere das Außerkrafttreten des der derzeitigen Satzung zugrundeliegende BayKJHG im Jahre 2006 und das Inkrafttreten des 7. Teils des AGSG – machen eine Überarbeitung notwendig. 

Die Verwaltung schlägt vor, die als Anlage 2 beigefügte überarbeitete Satzung zu beschließen.   

In der Anlage 3 sind die Änderungen synoptisch dargestellt. 

.Beschluss:

I. Der Stadtrat stimmt der Neufassung der Satzung des Jugendamts der Stadt Aschaffenburg entsprechend der beigefügten Anlage 2 vorbehaltlich der Prüfung der Rechtsstelle zu. 

II. Angaben zur Klimawirkung:
Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant
sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [  ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 34, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.02.2022 19:10 Uhr
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