Beschlusslage und Ablauf:
09.02.2012: Empfehlung der Energie- und Klimaschutzkommission (EuKK)
Einstellung eines Klimaschutzmanagers gemäß BMU*-Förderrichtlinien;
05.03.2012: Plenum/Beschluß:
-Zustimmung Leitziele und Leitlinien des „Integriertes Energie- und Klimakonzept Bayerischer Untermain“:
-Aufbau eines geeignetes Controlling-System zur Umsetzung der städtischen Maßnahmen im Rahmen des „Integrierten Energie- und Klimakonzeptes Bayerischer Untermain“.
-Klimaschutzmanager: Wahrung der Antragsfrist für ein BMU-Förderantrag, entsprechend den Empfehlungen der EuKK;
29.03.2012: Förderantrag beim ptj (Antragsfrist 2012: 31.03.2012);
16.04.2012: Plenum/Beschluss:
-Der Stadtrat nimmt den Abschlussbericht über das „Integrierte Energie- und Klimakonzept Bayerischer Untermain“ zur Kenntnis und beschließt die Umsetzung der für die Stadt Aschaffenburg relevanten Maßnahmen.
-Die Frage einer regionalen Koordinierungsstelle, z.B. einer regionalen Energieagentur, ist noch in der Energie- und Klimaschutzkommission abzustimmen.
17.09.2012: Plenum/Beschluß:
Einstellung eines Klimaschutzmanagers unter Vorbehalt einer BMU-Förderzusage;
01.05.2013: Arbeitsbeginn des Aschaffenburger Klimaschutzmanagers
Weitere Übersicht zu den Beschlüssen: siehe Anlage
Hintergrund-Förderung:
Das Integrierte Energie- und Klimakonzept Bayerischer Untermain, das gemeinsam von der Stadt Aschaffenburg und den beiden Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg in Workshops gemeinsam mit vielen Akteuren der Region unter fachlicher Begleitung von B.A.U.M.-Consult GmbH München erarbeitet wurde, wurde sowohl in der Region als auch in der Stadt zur Umsetzung beschlossen.
Zur Unterstützung der Umsetzungen wurde durch das Bundes-Umweltministerium (BMU)?? Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU); Projektträger zur Umsetzung des Förderprogramms ist: ptj (Projektträger-Jülich); der Förderung eines Klimaschutzmanagers zugestimmt. Dieser ist in Aschaffenburg seit 01.05.2013 im Amt (Förderquote 60% zzgl. Projektförderungen).
Grundlage für beide Förderungen sind die Richtlinien des Bundes-Umweltministeriums (BMU) sowie des Projektträgers Jülich (ptj)?? Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Klimaschutzinitiative des „Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit“ – Absatz 2.2: „Fachliche Unterstützung bei der Umsetzung von Klimaschutzkonzepten bzw. Teilkonzepten“ (vom 23.November 2011).
Klimaschutz im Sinne der Förderung
Durch die zwischenzeitliche klare Trennung – die auch für den Klimaschutzmanager gemäß BMU-Förderung gilt – wird in der Klimapolitik nun klar zwischen „Klimaschutz“ und „Klimaanpassung“ differenziert.
Eine entsprechende Differenzierung formuliert nun auch die bayerische Staatsregierung:
Die Grundzüge und Ziele der Bayerischen Klimapolitik??„Klimaschutz Bayern 2020“ - Bayerische Staatsregierung und Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit; Druckschrift StMUG März 2013; gliedern sich in drei Säulen:
1. Klimaschutz à Minderung der Treibhausgasemissionen
(Gebäudesanierung, Erneuerbare Energie, Effizienz)
2. Klimaanpassung à Bayerische Klimaanpassungsstrategie
(Waldumbau, Hochwasserprogramm, Wasserversorgung, Artenschutz, Gesundheit)
3. Forschung und Entwicklung à Deckung des weiteren Forschungsbedarfs.
Aufgaben des Klimaschutzmanagers:
Die Aufgaben des Klimaschutzmanager ergeben sich aus dem Energie- und Klimakonzept.
Wesentliche Maßnahmen (M x) auf kommunaler Ebene sind dabei:
M 1.1 Einrichtung und Unterstützung (Lenkungskreis) einer regionalen Koordinierungsstelle
M 1.2 Klimaschutzprogramme auf Ebene der Gebietskörperschaften
M 1.4 Energetische Optimierung kommunaler Liegenschaften
M 1.5 European Energy Award (eea) als Controlling-Instrument
M 1.6 Kompetenzstärkung auf kommunaler und interkommunaler Ebene
M 2.1 Haus sanieren – profitieren
M 2.2 Wärmepumpen in geeigneten Liegenschaften
M 2.3 Energiecheck für alle Hausbesitzer
M 2.4 Attraktiver Wohnraum im Ortskern (Verdichtung, Energieeinsparung)
M 2.5 Holen Sie sich Ihre Energie vom Dach
M 2.6 Mit der Heizung Strom erzeugen
Mitwirken bei den Maßnahmen unter den Ziffern 4 und 5
(4:Energieerzeugung und –versorgung; 5: Verkehr) – z.B.:
M 4.3: Photovoltaik ausbauen (Flächenkataster, Dächerprogramm, PV-Fassaden)
M 4.5: Biomasse-Reserven (Grünland, Splitterflächen, Stilllegungsflächen)
M 5.4: Beschaffung eines CO2-freundlichen Fuhrparks
Dieser ersten Maßnahmenkatalog war Grundlage für die Abstimmung mit dem Projektträger:
Es sind insgesamt über 30 Projekte, Teilprojekte oder Projektbeteiligungen.
Änderungswünsche oder Ergänzungen sind zwar grundsätzlich möglich, erfordern aber einen erneuten schriftlichen Änderungsantrag und eine schriftliche Änderungszustimmung des Projektträgers.
Von den abgestimmten Projekten des Klimaschutzmanagers zur Förderung der Effizienz, der Regenerativen Energien sowie der entsprechenden Bewusstseinsbildung, wird hier zunächst ein wichtiges Projekt erläutert:
Klimaschutz-Controllingsystem:
Die Controllingaufgaben des Kommunalen Klimaschutzmanagers gliedern sich in zwei Bereiche:
1. Controlling der Kommunalen CO2-Emissionen alle 3 Jahre
Dies dient zur Erfolgskontrolle im Rahmen der Förderung
Vergleich: CO2-Bilanz Klimabündnis: alle 5 Jahre
2. Unterstützung des Controlling für eigene Liegenschaften
Zu 1: Für die Verbesserung der Bilanzierungsschärfe der Stadt:
Bei der Erarbeitung des „Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept Bayerischer Untermain“ wurden bereits erste Grundlagen für ein Controllingsystem geschaffen. Diese erste Grundlage ist das Bilanzierungssystem „Eco-Region“ (Online-Tool mit Datenbank und Bilanzierungssoftware). Diese Bilanzierungssystematik wurde vom Klimabündnis erarbeitet und 2010 als Standard eingeführt und von der EU anerkannt. Diese Bilanzierung muss weitergepflegt werden:
- Die Verbrauchsdaten werden eingepflegt (Daten der EuKK).
- Das Klimabündnis pflegt die wissenschaftlich neuesten Emissionsfaktoren und die Daten der Statistikämter ein (Bund und Länder).
Die verbesserte Zuordnung und Abgrenzung der Daten - sowie die Darstellungsschärfe (Gewerbe, Haushalte, Stadtbau, Klinikum, Kläranlage, etc.) - wird in der EuKK abgestimmt und für ein optimiertes Controlling-System erarbeitet. Gewünscht sind jeweils hinreichend genaue Jahreswerte für Energieverbräuche und CO2-Emissionen in den unterschiedlichen Bereich wie Wärme, Strom, Verkehr >< Gewerbe, Privathaushalte, Großindustrie und Teilbereiche der öffentlichen Gebäude. Diese Detailfragen aufzugleisen erfordert auch ein besonderes Engagement der AVG und des Amtes für Hochbau und Gebäudewirtschaft.
Mit der Einpflegung der verbesserten Datenbasis in das anerkannte Bilanzierungssystem „Eco-Region“ (Berichtspflicht alle drei Jahre) ist dann auch die z.Zt. bestmögliche Vergleichbarkeit mit anderen Kommunen, den Nachbarlandkreisen bzw. anderen Regionen möglich.
In einem weiteren Schritt ist die Teilnahme am EU-Qualitätsmanagementsystem eea?? Das Europäische Forum European Energy Award e.V. (eea) ist die unterstützende Struktur im Konvent der Bürgermeister. Der eea ist das Qualitäts-managementsystem (+Zertifizierungsverfahren), mit dem die Energie- und Klimaschutzaktivitäten der Kommune erfasst, bewertet, geplant und regelmäßig überprüft werden, um Potentiale der nachhaltigen Energiepolitik und des Klimaschutzes identifizieren und nutzen zu können. Die Teilnahme inkl. CO2-Bilanzierung (ECORegion) ist die ideale Voraussetzung für den Beitritt zum Konvent der Bürgermeister (aktuell teilnehmende eea-Städte/Landkreise: 240 in Deutschland - Stand 2012-1-13). http://www.european-energy-award.de; http://www.konventderbuergermeister.eu;
hilfreich.
Kosten des Kommunalen Energie- bzw. Klimaschutz-Controlling:
Für den Aufbau eines Internen Controlling fallen nur die Jahreskosten für das oben beschriebene Bilanzierungssystem „Eco-Region“ (Online-Tool) an:
ECORegion-smart 2.0, Summe : 1.000€ (Einwohner 50.000 – 100 .000 / ermäßigt Klima-Bündnis);
Zu 2: Zur Verbesserung der Bilanzierungsschärfe der stadtischen Gebäude werden zusammen mit dem Energiemanager (Amt für Hochbau u.Gebäudewirtschaft) bereits verschiede Systeme geprüft. Gewünscht ist ein Controlling-System mit offenem Monitoring, das dann auch für die Gebäudenutzer verständlich ist. Angestrebt durch dieses Monitoring wird eine nutzungsbedingte Einsparung von bis zu 20 % bei den Projektgebäuden in Zuständigkeit des Amtes für Hochbau uG. - allein über Anlagenoptimierungen und Verhaltensverbesserungen.
Außerdem sind verbesserte Grundlagen für weitere rentable Investitionsentscheidungen möglich. Finanziert wird das Projekt über ein „Internes Energie-Einspar-Contracting“ zwischen Amt für Umwelt- u. Verbraucherschutz sowie dem Amt für Hochbau u. Gebäudewirtschaft.
Organisationsübersicht zum Klimaschutzcontrolling: siehe Organigramm i.d. Anlage
Das Klimschutz-Controlling ist nur eines von rd. 30 Projekten, Teilprojekten oder Projektbeteiligungen des Klimaschutzmanagers die schon gestartet sind.
Weitere Projekte die bereits gestartet sind, sind z.B.:
? Einstieg in eigene städtische PV-Anlagen (zurzeit 2 Projekte in exemplarischer Prüfung);
? Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung
? Kampagne: Pumpentauschaktion in Zusammenarbeit mit der SHK-Innung
? Energiefibel: ein Gemeinschaftsprojekt mit Würzburg und Schweinfurt sowie den Landkreisen Aschaffenburg, Bad Kissingen, Main-Spessart, Rhön-Grabfeld, Schweinfurt und Würzburg;
? Klimaschutztag und Klimaschutzwoche
ein Gemeinschaftsprojekt mit der Energieagentur, der Stadtwerke und der Sparkasse
? Modellkonzept Anwandeweg – in Abstimmung mit dem Stadtplanungsamt und der AVG
? LED in städtischen Tiefgaragen
(Prüfung/Förderung für FAN-Arena, Berufsschule-Lehrer, alte FOS/BOS)
? Energieausweise – Sonderausführung nach Leitfaden des Arbeitskreises Energie des Deutschen Städtetages; Eine Zusammenarbeit mit: Amt für Hochbau und Hochschule Aschaffenburg.
Sicherung von Förderprogrammen für Klimaschutzprojekte der Stadt Aschaffenburg
Für viele der geplanten Klimaschutzprojekte der Stadt Aschaffenburg gibt es Möglichkeiten der staatlichen Förderung. Insbesondere der Bund hat - neben der Förderung eines „Klimaschutzmanagers“ - weitere, z.T. neue Förderprogramme für die Umsetzung von Projekten aufgelegt. Ein Teil davon ist nur in Zusammenhang mit einem Klimaschutzmanager verfügbar.
Der Aschaffenburger Klimaschutzmanager im Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz hat bereits vielfältige Erfahrungen mit der Sicherung von Fördergeldern. Die neuen Förderprogramme werden kontinuierlich durch den Klimaschutzmanager abgeprüft.
Aktuelle Projektförderungen sind z.B.:
? Ausgewählte Klimaschutzmassnahmen (bis zu 250.000€ Fördersatz 50%)
? Projekte für nachhaltige Mobilität:(Fuß Radwege, Mobilitätsstationen, u.a. )
(bis zu 250.000€ Fördersatz 50%)
? Klimaschutzteilkonzepte (Fördersatz bis zu 65%)
? Anschlussvorhaben für die Umsetzung von Klimaschutz- bzw. Klimaschutzteilkonzepten
(Förderfähige Ausgaben max. 10.000,- Förderung max. 40%)
? Einführung von Energiesparmodellen an Schulen (max. 65%)
? Anwendung von Klimaschutztechnologien bei der Stromnutzung
(BMU: Straßenbeleuchtung bis zu 20%; Lüftungsanlagen bis 25%; Innen+Hallenbeleuchtung bis 40%)
? Förderung für die energetische Stadtsanierung (Pilotprojektförderung > www.kfw.de)
? u.a.
Anlage 1: Organigramm:
Übersicht bzw. Bereiche des Kommunalen Klimaschutz-Controlling
Anlage 2 (aus Beschluss Plenum 2012-03):
Leitsatz der Region Bayerischer Untermain
Die Region Bayerischer Untermain ist Vorbildregion im Klimaschutz und gestaltet die Energiewende aktiv.
? Die Haushalte reduzieren ihren Wärmebedarf um 50 % und ihren Strombedarf um 20 %
(bei der Stromreduktion sind neuartige Stromverbraucher wie Wärmepumpen oder E-Cars nicht gegengerechnet),
Öffentliche Liegenschaften übernehmen dazu mit ihrem Energiemanagement wichtige Vorbildfunktionen;
? Die Wirtschaft trägt durch verstärkte Effizienzanstrengungen zur Einsparung von Energie in allen drei Sektoren Wärme, Strom und Verkehr bei;
? Unseren um ¼ reduzierten Energiebedarf im Jahre 2030 decken wir im Strombereich zu
50 % und im Wärmebereich zu 25 % aus regionalen erneuerbaren Energiequellen,
? Im Miteinander von erneuerbarer und konventioneller Energieerzeugung auf regionaler Ebene ist die Bereitstellung von gesicherter Leistung, Regelenergie (z. B. durch moderne Gas-BHKWs) und Nutzung von Koppelwärme anzustreben;
? Zur Sicherstellung der Wertschöpfung vor Ort und der Versorgungssicherheit werden entsprechende regionale Umsetzungsstrukturen gestärkt und geschaffen;
? Im Mobilitätsbereich wird eine CO2-Reduktion um 20 % angestrebt, u. a. durch Verdoppelung des ÖPNV-Anteils (der Einsatz von 20 % CO2-freundlicher Treibstoffe (Bio-)Methan, Biokraftstoffe und Grünstrom basiert gegebenenfalls auf überregionalen Quellen).
Wir – also Bürger, Unternehmen und Kommunen – reduzieren damit bis 2030 unseren CO2-Ausstoß um mindestens 40 % gegenüber 2009.
Leitlinien der Region Bayerischer Untermain (Nach welchen Prinzipien wollen wir handeln?)
? Nicht verbrauchte Energie ist direkter Klimaschutz, deshalb hat die Ausschöpfung von Einsparpotenzialen erste Priorität.
? Wir nutzen über die verschiedenen Einspar- und Effizienzpotenziale hinaus alle strategisch wirksamen regional erschließbaren erneuerbaren Energien und sorgen für ein optimales Zusammenspiel mit der weiterhin notwendigen konventionellen Energieerzeugung mit höchstmöglichen Wirkungsgraden.
? Maßnahmen zur Umsetzung der Energiewende werden unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit in wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Sicht mit anderen Belangen abgewogen und umgesetzt.
? Maßnahmen mit regionalwirtschaftlich vorteilhaften Effekten genießen Vorrang.
? Die Versorgungssicherheit und wirtschaftliche Entwicklung soll durch die Energiewende nicht gefährdet, sondern vielmehr gefördert werden.
Quelle: Integriertes Energie- und Klimakonzept Bayerischer Untermain > Zusammenfassung bzw. Kapitel 6 (Ziele);
Anlage 3: Übersicht vorangegangener Stadtratsbeschlüsse zum
- Integrierten Energie- und Klimakonzept Bayerischer Untermain
- Klimaschutzmanager
19.10.2009 - Plenum
Integriertes Energie- und Klimakonzept Bayerischer Untermain (Projektvorstellung, Haushaltsansatz Förderung 80 %)
19.07.2010 - Plenum
Integriertes Energie- und Klimakonzept Bayerischer Untermain (geänderter Haushaltsansatz für Förderung 60%)
06.12.2010 – Plenum
Zustimmung zu den Bausteinen zur Erreichung der Klimaziele der Bundesregierung bis 2050:
1. Laufende Erarbeitung der Aschaffenburger CO2-Bilanz sowie Szenarien zur Entwicklung der CO2-Emissionen bis zum Jahr 2020 (mit ifeu Heidelberg);
2. Regionales Engagement: geplante Potentialanalyse und Erstellung von regionalen Klima- und Energiestrategien;
06.04.2011 – UVS
Vorstellung der CO2-Bilanz 2010 + Klimaszenarien - Stadt Aschaffenburg (ifeu Heidelberg);
27.06.2011 - Plenum
Gemeinsamer Bericht der Verwaltung und AVG „Erneuerbare Zukunft - Was ist zu tun?“ – ohne Projekt-Beschluss;
05.12.2011 - Plenum
Integriertes Energie- und Klimakonzept Bayerischer Untermain (in der Sitzung korrigierten Beschlüsse):
1. Der Stadtrat nimmt den aktuellen Sachstandsbericht über das „Integrierte Energie- und Klimakonzept Bayerischer Untermain“ zur Kenntnis.
2. Der Stadtrat erteilt der Energie- und Klimakommission den Auftrag, dem Stadtrat einen Vorschlag zur weiteren Vorgehensweise zu erarbeiten.
05.12.2011 – Plenum
Kenntnisnahme des Sachstandberichtes über das Integrierte Energie- und Klimakonzept Bayerischer Untermain.
05.03.2012 – Plenum/ Beschluß (vorberaten: Aschaffenburger-Energie- und Klimaschutzkommission am 09.02.2012)
1. Leitziele und Leitlinien: Der Stadtrat stimmt den im Rahmen des öffentlichen Beteiligungsprozesses „Integriertes Energie- und Klimakonzept Bayerischer Untermain“ herausgearbeiteten Leitsätzen der Region Bayerischer Untermain und den Leitlinien der Region Bayerischer Untermain (Nach welchen Prinzipien wollen wir handeln?) zu.
2. Controlling: Zur Umsetzung der städtischen Maßnahmen im Rahmen des „Integrierten Energie- und Klimakonzeptes Bayerischer Untermain“ wird ein geeignetes Controlling-System aufgebaut.
3. Klimaschutzmanager: Wahrung der Antragsfrist für Förderantrag zur Einstellung eines „Klimaschutzmanagers“ - Entsprechend den Empfehlungen der EuKK und den Förderrichtlinien des BMU
05.03.2012: Plenum (Vorberaten: Aschaffenburger-Energie- und Klimaschutzkommission am 09.02.2012)
Beschluß: Inanspruchnahme des Förderprogramms für einen Klimaschutzmanager gemäß BMU-Förderrichtlinien
16.04.2012: Plenum/Beschluß:
1. Der Stadtrat nimmt den Abschlußbericht über das „Integrierte Energie- und Klimakonzept Bayerischer Untermain“ zur Kenntnis und beschließt die Umsetzung der für die Stadt Aschaffenburg relevanten Maßnahmen.
2. Die Frage einer regionalen Koordinierungsstelle, z.B. einer regionalen Energieagentur, ist noch in der Energie- und Klimaschutzkommission abzustimmen.
17.09.2012: Plenum/Beschluß:
Einstellung eines Klimaschutzmanagers unter Vorbehalt eine BMU-Förderzusage;
Parallel dazu Berichte & Beteiligung im Agenda21-Beirat (2010,2011 und 2012);
Parallele Stadtratsbeschlüsse bzgl. Resolution zur Abschaltung von Atomkraftwerken
06.12. 2010 - Plenum (vor Fukushima)
04.04. 2011 - Plenum (nach Fukushima)
Stadtratsbeschlüsse zur Einrichtung der Energie- und Klimakommission Stadt Aschaffenburg:
19.09.2011 – Plenum (Energiekommission – Einstimmig vertagt, Verwaltung soll mit Fraktionen Modus erarbeiten)
17.10.2011 – Plenum (Beschluss zur Energie- und Klimakommission)
