Behandlung des Interfraktionellen Antrages der SPD,- GRÜNEN- UBV-Stadtratsfraktion vom 23.11.2012 und des Antrages von Herrn Stadtrat Johannes Büttner vom 03.12.2012 wegen "Volksbegehren - Nein zu Studiengebühren" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 29.11.2012
Daten angezeigt aus Sitzung: 17. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 17.12.2012
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. | SP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Plenum) | 17. Sitzung des Stadtrates (Plenum) | 17.12.2012 | ö | Beschließend | 10 | pl/17/10/12 |
.Beschluss:
1. Der interfraktionelle Antrag der SPD,- GRÜNEN- UBV-Stadtratsfraktion vom 23.11.2012 und der Antrag von Herrn Stadtrat Johannes Büttner vom 03.12.2012 wegen "Volksbegehren - Nein zu Studiengebühren" und die Stellungnahme der Verwaltung vom 29.11.2012 werden zur Kenntnis genommen.
2. In der Diskussion wird von der Verwaltung zugesagt, dass Eintragungsmöglichkeiten in den Krankenhäusern geprüft werden.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 31.03.2015 16:52 Uhr