Behandlung des Antrages der UBV-Stadtratsfraktion vom 20.05.2016 wegen "Erwerb von Induktionsanlagen" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 12.07.2016

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Daten angezeigt aus Sitzung:  10. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates, 20.09.2016

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Planungs- und Verkehrssenat 10. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates 20.09.2016 ö Beschließend 8pvs/10/8/16

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

vgl. Anlage

.Beschluss:

I.

1. Der Antrag der UBV-Stadtratsfraktion vom 20.05.2016 wegen "Erwerb von Induktionsanlagen" und die Stellungnahme der Verwaltung vom 12.07.2016 werden zur Kenntnis genommen (Anlage 3).

2. Herr Stadtrat Dr. Lothar Blatt erklärt, dass er mit dem Antwortschreiben der Verwaltung nicht zufrieden ist und besteht darauf, dass eine Stellungnahme der städtischen Behindertenbeauftragten zu seinem Antrag eingeholt wird. Dies wird von der Verwaltung zugesagt.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [ X ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 09.11.2016 14:05 Uhr
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