Mit Satzung vom 27.07.2010 wurde das „Hefner-Alteneck-Viertel“ förmlich als Sanierungsgebiet im vereinfachten Verfahren festgesetzt. Es wurde in das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ aufgenommen.
Der Regierung von Unterfranken ist jährlich eine Bedarfsmitteilung vorzulegen, aus der sich die im nächsten Haushaltsjahr sowie die in den 3 Folgejahren vorgesehen Maßnahmen ergeben und der die voraussichtlichen Kosten zu entnehmen sind. Die Maßnahmen leiten sich aus dem Integrierten Handlungskonzept ab.
Für das Jahr 2018 ist geplant, für folgende Projekte detaillierte Förderanträge bei der Regierung von Unterfranken einzureichen:
- Wohnumfeldverbesserung:
Die Stadtbau GmbH plant eine umfassende Neugestaltung ihrer Außenanlagen im gesamten Hefner-Alteneck-Viertel. Der erste Bauabschnitt mit den Außenlagen der Grundstücke um die Koloseusstraße (Anwesen Liebigstr. 13, Koloseusstraße. 1, 2, 3 und 4 sowie Hefner-Alteneck-Str. 39, 41, 43, 45 und 47) ist abgeschlossen. Derzeit wird er 2. Bauabschnitt im Umfeld des Quartierszentrums realisiert. Die Baumaßnahme wird sich bis in das Jahr 2018 erstrecken.
Die Bezuschussung erfolgt analog einem „Kommunalen Förderprogramm“. Das bedeutet, dass von den Gesamtkosten 30 % aus Städtebaufördermitteln gezahlt werden. Diesen Zuschuss wiederum finanzieren Bund und Land zu 60 % und die Stadt zu 40 %. Von den Kosten der gesamten Maßnahme sind daher 18 % von Bund und Land, 12% von der Stadt und 70 % von der Stadtbau GmbH zu tragen.
Der nächste Bauabschnitt umfasst Flächen südlich der Spessartstraße zwischen Siemensweg und Blütenstraße. In diesem Zusammenhang soll auch der „Quartiersweg“ fertiggestellt werden, der als Fußweg barrierefrei durch das gesamte Quartier verlaufen soll. Dieser verläuft auch auf städtischem Grund. Hier können die Kosten in voller Höhe gefördert werden, die Stadtbau hat keinen Anteil zu leisten.
Nach der aktuellen Kostenschätzung ist von folgenden Kosten auszugehen:
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Eigentümer
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netto
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brutto
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förder-fähiger Anteil
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förderfähig
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mögliche Förderung (60 %)
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Anteil Stadtbau
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Anteil Stadt
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Stadtbau
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666.890 €
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794.000 €
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30 %
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238.200 €
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142.920 €
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555.800 €
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95.280 €
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Stadt
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95.110 €
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113.000 €
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100 %
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113.000 €
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67.800 €
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0 €
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45.200 €
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Summe
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762.000 €
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907.000 €
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351.200 €
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210.720 €
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555.800 €
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140.480 €
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- Evaluation:
Nach einem Zeitablauf von nun 7 Jahren seit Rechtskraft der Satzung geht diese Stadterneuerungsmaßnahme nun ihrem Abschluss entgegen. Die im „Integrierten Stadtentwicklungskonzept“ vorgeschlagenen Maßnahmen sind im Wesentlichen realisiert. Mit der Beendigung ist im Jahre 2019 (nach Abschluss des 3. Bauabschnitts der Außenanlagen) zu rechnen.
Die Ergebnisse sind zu evaluieren. Hierfür soll ein Auftrag an ein externes Büro vergeben werden. Die Kosten werden sich auf ca. 20.000 € geschätzt. Die Antragstellung soll 2018 erfolgen.
- Allgemeines
Das Sanierungsprogramm wurde in den Grundzügen bereits mit der Regierung von Unterfranken abgestimmt. Eine Förderzusage ist damit aber noch nicht verbunden. Hierfür sind jeweils eigene, konkrete Förderanträge einzureichen.
Anzumerken ist abschließend, dass das Programmjahr der Mittelanmeldung und das Haushaltsjahr, in welchem die Maßnahme realisiert und finanziert wird, differieren können. Der Förderantrag muss vor Beginn der Maßnahme bei der Regierung eingereicht werden. Wird z. B. eine Maßnahme zu Beginn des Jahres 2019 durchgeführt (Haushaltsjahr 2019), ist es u. U. erforderlich, die Förderzusage im Vorjahr einzuholen (Programmjahr 2018). Direkte Kosten sind mit dieser Beschlussfassung nicht verbunden. Diese entstehen erst mit Einreichung des jeweiligen konkreten Förderantrags und Beginn der bewilligten Maßnahme.
In der Sitzung des PVS am 08.12.2015 wurde angeregt, eine fortgeschriebene Liste über die bewilligten Fördermittel vorzulegen. In der Anlage liegt daher eine Übersicht über die seit dem Jahr 2014 eingereichten Förderanträge und die daraufhin von der Regierung erteilten Bewilligungen bei. Keine dieser Maßnahmen ist bislang endgültig abgerechnet.
