Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 der Stadt Aschaffenburg; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 der Hospital-Stiftung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  2. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates, 28.01.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 2. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 28.01.2019 ö Vorberatend 2HFS/2/2/19

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Mündlicher Bericht der Verwaltung

Der beigefügte Stellenplan ist Bestandteil des Haushalts; um Kenntnisnahme wird gebeten.

Haushalt 2019 – Änderung beim Stellenumfang für die Stadtverwaltung gegenüber dem Vorjahr
Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 ist Bestandteil des Haushaltsplans (§ 2 Abs. 1 Nr. 4 KommHV). Er wurde entsprechend dem Muster zu § 6 Abs. 1 bis 5 KommHV-Kameralistik erstellt. Für die Stadtverwaltung ergibt sich für 2019 insgesamt eine Stellen¬mehrung von 7,6 Stellen gegenüber dem Vorjahr.
Stellen        2019        2018        Veränderungen
Beamte        202,1        201,3        + 0,8
Arbeitnehmer, soweit nicht im Sozial- und Erziehungsdienst        715,6        712,4        + 3,2
Arbeitnehmer im Sozial- und Erzie-hungsdienst        99,6        96,0        + 3,6
Gesamt        1017,3        1009,7        + 7,6

Die Stellenmehrungen ergeben sich im Wesentlichen aus den zusätzlichen Stellen in den dem Stadtrat gesondert vorgestellten Bereichen:
1 Stelle für Integrationsmanagement (Bericht am 28.01.2019)
0,3 Stellen für Wirtschaftsförderung (Bericht am 05.11.2018)
1 Stelle für Verwaltungsaufgaben in der VHS (Bericht am 14.01.2019)
1 Stelle für Flüchtlings- und Integrationsberatung und aufsuchende Sozialarbeit (Bericht am 22.10.2018)
0,8 Stellen als Koordinationsstelle „Jugend stärken“ (Bericht am 14.01.2019)
1 Stelle für Entwurf und Bauausführung im Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft (Bericht am 14.01.2019)
bei Umsetzung von Anträgen
0,5 Stellen für Aufsuchende Sozialarbeit (Antrag SPD vom 24.10.2018)
0,5 Stellen für den Bereich Senioren und Menschen mit Behinderung (Antrag UBV vom 06.11.2018)
sowie auf Grund verwaltungsinterner Bedarfsprüfungen
0,4 Stellen für den Bereich Straßenverkehr
0,5 Stellen für das Standesamt
0,5 Stellen für die Betreuungsstelle

.Beschluss: 1

Herr Stadtrat Johannes Büttner fordert, dass in der Niederschrift aufgenommen wird, dass durch die Festsetzung von Einnahmen im städtischen Forstbetrieb keine Holzeinschlagsquote festgelegt ist.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

Dem Antrag von Herrn Stadtrat Bernhard Schmitt auf Erhöhung der Mittel für Radverkehrsmaßnahmen auf 1.000.000,-- € wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.

.Beschluss: 3

Aufgrund politischer Forderungen sagt die Verwaltung zu, den Haushaltsansatz für Radverkehrsmaßnahmen um zusätzlich 400.000.-- € auf insgesamt 800.000.-- € zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 4

Herr Oberbürgermeister Klaus Herzog stellt den folgenden Antrag auf Schuldentilgung anstelle der in der Haushaltssatzung geplanten Kreditermächtigung zur Abstimmung:

Der Verzicht auf Aufnahme einer Kreditermächtigung in der diesjährigen Haushalssatzung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.

.Beschluss: 5

I.

1. Entwurf, Stand: 17.12.2018, einschl. Änderungsblatt in Anlage 1) wurde beraten. Er wird dem Stadtrat – Plenum – zur endgültigen Beschlussfassung überwiesen.

2. Der Haushaltsentwurf der Hospital-Stiftung schließt in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen ab. Er wird dem Stadtrat – Plenum – zur endgültigen Beschlussfassung überwiesen.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [ X ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 02.04.2019 08:32 Uhr
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