Bestellung von Stadtratsmitgliedern in den Volkshochschulausschuss gemäß Zweckvereinbarung über den Betrieb der Volkshochschule
Daten angezeigt aus Sitzung:
4. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 04.05.2020
Beratungsreihenfolge
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Der Volkshochschulausschuss besteht nach § 2 Satz 2 der Zweckvereinbarung über den Betrieb der Volkshochschule Aschaffenburg zwischen der Stadt und dem Landkreis Aschaffenburg aus dem Landrat, dem Oberbürgermeister und jeweils zwei Kreis- bzw. Stadträten.
Die Bestellung der beiden Stadtratsmitglieder und deren Stellvertreter erfolgt nach § 2 Satz 5 der Zweckvereinbarung nach den Vorschriften der Gemeindeordnung des Freistaates Bayern (GO), d. h. nach Art. 33 Abs. 1 und Abs. 2 GO i. V. m. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg analog, d. h. nach dem Verfahren nach Hare-Niemeyer.
Mit Schreiben der Stadt Aschaffenburg vom 19.03.2020 wurden die Fraktionen gebeten, ihre Vertreter für die ihnen zustehenden Sitze und deren Stellvertreter zu benennen. Die CSU- und SPD-Stadtratsfraktion haben daher die umseitig genannten Personen vorgeschlagen.
Um Beschlussfassung wird gebeten.
.Beschluss:
Als Mitglieder des Volkshochschulausschusses und deren Stellvertreter/innen werden außer Oberbürgermeister Jürgen Herzing oder dessen Vertreter im Amt entsprechend den Vorschlägen der Fraktionen folgende Personen bestellt:
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Fraktion
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Mitglied
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1. Stellvertreter/in
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2. Stellvertreter/in
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CSU
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Brigitte Gans
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Werner Elsässer
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SPD
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Wolfgang Giegerich
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Martina Fehlner
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Anne Lenz-Böhlau
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Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Datenstand vom 15.09.2020 08:36 Uhr
