Corona-Pandemie: Beschaffung mobiler Luftfilteranlagen für Schulen und Kitas;
- Anträge der KI vom 29.06.2021 und vom 17.07.2021
- Antrag der FDP vom 15.07.2021
- Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) vom 05.04.2021
- Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.07.2021
Daten angezeigt aus Sitzung:
10. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 19.07.2021
Beratungsreihenfolge
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Es erfolgt ein mündlicher Bericht.
.Beschluss:
1. Die Anträge der KI vom 29.06.2021 und vom 17.07.2021, der Antrag der FDP vom 15.07.2021, der Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) vom 05.04.2021 und Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.07.2021 werden zur Kenntnis genommen (Anlage 3).
2. Die aktuell noch geltende Beschlusslage des Stadtrates aus der Sitzung des Haupt- und Finanzsenates vom 01.02.2021 wird zur Kenntnis genommen (Anlage 3).
3. Die Richtlinie zur Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in Schulen – Neuauflage 2021 (FILS-R-N) vom 14.07.2021 wird zur Kenntnis genommen (Anlage 3).
4. Die Stellungnahme des Umweltbundesamtes vom 09.07.2021 über „Lüftung, Lüftungsanlagen und mobile Luftreiniger an Schulen“ wird zur Kenntnis genommen (Anlage 3).
5. Es wird zur Kenntnis genommen, dass eine Beschaffung mobiler Luftreiniger bis zum Beginn des neuen Schuljahres definitiv nicht möglich sein wird, da die Neuauflage der FILS-R-N für die kommunalen Sachaufwandsträger sehr kurzfristig erfolgte, da ggf. eine europaweite Ausschreibung erfolgen muss und mit langen Lieferzeiten der Geräte zu rechnen ist.
6. Nach einer Diskussion über das Für und Wider zur Teilnahme an dem aktuellen Förderprogramm einigt sich der Stadtrat darauf, dass die Zeit der bevorstehenden Sommerpause genutzt werden soll, um weitere Entscheidungsgrundlagen (z. B. Bestandsaufnahme der Räume) ermittelt werden sollen, um im Herbst ggf. weitere Schritte einleiten zu können.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 05.10.2021 08:47 Uhr
