Mieterhebung bei der Hospital-Stiftung; Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) vom 25.11.2021

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Daten angezeigt aus Sitzung:  6. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 02.05.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadtrat (Plenum) 6. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 02.05.2022 ö Beschließend 3PL/6/3/22

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Da die Allgemeine Rücklage der Hospital-Stiftung Aschaffenburg in den letzten Jahren, wie im Prüfungsbericht des Städt. Prüfungsamtes Nr. 594/2021 festgestellt wurde, immer weiter gesunken ist, sollen die Mieten nun regelmäßig angepasst werden. Das ergibt sich schon aus Gründen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit sowie der Erhaltung des Grundstockvermögens gemäß 
§ 2 Satz 2 der Satzung der Hospital-Stiftung sowie Art. 6 Abs.2 des BayStG.

.Beschluss: 1

I. Die Verwaltung der Hospital-Stiftung wird beauftragt, die Wirtschaftlichkeitsberechnungen unter Beachtung der Baualtersklassen für alle sieben Objekte im Zuge der Anpassung der Verwaltungs- und Instandsetzungspauschale nach der II. Berechnungsverordnung alle drei Jahre durchzuführen und entsprechend die Mieten zu erhöhen. 

II. Angaben zur Klimawirkung:
Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant
sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [  ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

.Beschluss: 2

Die Verwaltung sagt aufgrund einer Forderung von Herrn Stadtrat Dr. Erich Henke zu, im Stadtrat über den Erhaltungsaufwand für ein Mietobjekt der Hospital-Stiftung zu berichten.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.06.2022 09:04 Uhr
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