Behandlung des Antrags von Herrn Stadtrat Jürgen Zahn (KI) vom 20.09.2021 wegen "Tempo 30 in der Obernauer Straße" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 06.04.2023


Daten angezeigt aus Sitzung:  6. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates, 20.06.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Planungs- und Verkehrssenat 6. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates 20.06.2023 ö Beschließend 9PVS/6/9/23

.Beschluss: 1

Der Antrag von Herrn Stadtrat Jürgen Zahn (KI) vom 20.09.2021 und die Stellungnahme der Verwaltung vom 06.04.2023 werden zur Kenntnis genommen (Anlage 6).

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

Herr Stadtrat Jürgen Zahn (KI) beantragt die Durchführung einer Bürgerversammlung im Stadtteil „Obernauer Kolonie“ zum Thema „Verkehr“.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 5, Dagegen: 11

Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.

Datenstand vom 20.09.2023 16:22 Uhr