Schrankenanlage Bischbergweg - Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.11.2022

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Schrankenanlage Bischbergweg - Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.11.2022

Daten angezeigt aus Sitzung: 10. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates, 07.11.2023

Beratungsreihenfolge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Planungs- und Verkehrssenat	10. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates	07.11.2023	ö	Beschließend	3	PVS/10/3/23

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Mit Schreiben vom 21.11.2022 beantragte die CSU-Fraktion eine nähere Darlegung der Kosten, die sich mit der geplanten Schrankenanlage im Bischbergweg ergeben.

Grundlage der Planung ist der Beschluss des PVS vom 19.07.2022 mit dem die Verwaltung zur Planung der Schrankenanlage beauftragt wurde. Dem Beschluss ging ein Bürgerinformationsgespräch am 30.05.2022 voraus, bei dem sich für eine Absperrung des Bischbergwegs ausgesprochen wurde.

Verkehrsmengen

Im Juni 2023 wurden erneut Verkehrszählungen durchgeführt. Diesmal mit einer Kamera und manueller Auswertung. Die zuvor erhobenen Verkehrsmengen wurden mit einem Seitenradar erhoben und gaben Anlass zu Bedenken.

Datum	Samstag 18.06.2022	Sonntag 19.06.2022	Montag 20.06.2022	Dienstag 21.06.2022	Mittwoch 22.06.2022	Donnerstag 23.06.2022
Kfz-Menge	194	165	163	266	245	244

Bild 1: Erhobene Verkehrsmengen im Bischbergweg – Seitenradar

Datum	Kfz	landwirtschaftlicher Verkehr	Fahrrad
Freitag, 09.06.23	85	19	nicht ausgewertet
Samstag, 10.06.23	61	13	235
Montag, 12.06.23	61	17	130

Bild 2: Erhobene Verkehrsmengen im Bischbergweg – Videokamera

Ob die im Jahr 2022 gemessenen Verkehrsmengen tatsächlich in dieser Höhe oder auf Grund eines bislang nicht erklärbaren Fehlers auftraten, bleibt ungeklärt.

Die Verkehrsmengen im Jahr 2023 wurden auf der Basis von Videoaufzeichnungen manuell ausgewertet. Daher war auch die Differenzierung der Kategorie "landwirtschaftlicher Verkehr" (nach Art des Fahrzeugs) möglich. Diese Zählung spiegelt nach Auffassung der Verwaltung die "normale" Verkehrssituation wider.

Schrankenanlage

In Anlage 1 ist die geplante Schrankenanlage dargestellt.

Die Kosten ergeben sich wie folgt:

Schrankenanlage mit Lieferung und Montage
Bedienung mittels Funktranspondern und Chipkarten 18.723,70 €

Tiefbau (Kabelgraben, Fundamente) 7.668,- €

Neuer Lichtpunkt 4.000,- €

Summe 30.391,70 €

Das Stadtplanungsamt hält einen neuen, schrankennahen Lichtpunkt für erforderlich um die Schrankenanlage rechtzeitig wahrnehmen zu können. Die untere Naturschutzbehörde hat sich auf Grund der direkten Nachbarschaft zu einer naturschutzrechtlichen Ausgleichsfläche gegen einen zusätzlichen Lichtpunkt ausgesprochen.

Wartungskosten sind schwer zu beziffern, da mit Schrankenanlagen im Außenbereich bislang keine Erfahrungen vorliegen.

Anliegende Landwirte erhalten von der Verwaltung einen Funktransponder. Andere berechtigte Anlieger erhalten auf Nachweis eine Chipkarte, mit der sich die Schranke öffnen lässt.

Anlage 1: Schrankenanlage Bischbergweg

.Beschluss: 1

1. Der Bericht der Verwaltung zur geplanten Schrankenanlage im Bischbergweg wird zur
Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

2. Auf Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Erich Henke (SPD) wird über den folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:

Aufgrund der Wirksamkeit der bereits getroffenen Maßnahmen wird die Realisierung einer Schrankenanlage als nicht mehr notwendig erachtet.

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ] keine weiteren Angaben erforderlich	[ ] kurze Erläuterung in den Begründungen	[ ] ausführliche Erläuterung in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative - Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [ x ]

nein [ ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt	ja [ x ]	nein [ ]
Es entstehen Folgekosten	ja [ x ]	nein [ ]
Häufigkeit der Folgekosten	einmalig [ ]	wiederkehrend [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 15, Dagegen: 1

Datenstand vom 18.01.2024 10:57 Uhr

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