Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im Vermögenshaushalt 2023
Umbau Hort Hefner-Alteneck-Schule
Daten angezeigt aus Sitzung:
6. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates, 22.05.2023
Beratungsreihenfolge
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
In einem Anbau an die Hefner-Alteneck-Schule betrieb der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) über mehrere Jahrzehnte einen Hort. Den Betrieb des Hortes und damit die Nutzung der Räume kündigte der ASB ohne Ankündigung mit nur wenigen Wochen Vorlauf zum 28.02.2023. Die Räume wurden vom ASB geräumt übergeben. Die bislang im Hort betreuten Kinder werden seit dem 01.03.2023 in zwei zusätzlichen Gruppen der Offenen Ganztagsschule an der Hefner-Alteneck-Grundschule betreut. Zur Deckung des dadurch entstandenen zusätzlichen Raumbedarfs und zur räumlichen Entzerrung des schon bestehenden Ganztagsbetriebs sollen in den ehemaligen Horträumen eine zweite, kleinere Mensa sowie vier Räume für Betreuung eingerichtet werden. Hierfür werden auf der Haushaltsstelle 1.2122.9350 überplanmäßige Mittel in Höhe von 30.000 Euro benötigt. Des Weiteren werden für den Bereich der Mensa eine Ausgabetheke sowie im Bereich der Küche eine neue Gewerbespülmaschine, sowie ein Kombidämpfer angeschafft. Die Gesamtkosten hierfür belaufen sich auf ca. 50.000 €, so dass auf der Haushaltsstelle 1.2122.9610 50.000 € überplanmäßig bereitgestellt werden.
Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt durch die außerplanmäßige Einnahme bei der Bayerischen IT-Administrationsförderung im Rahmen des Digital Pakts Schule. Die Stadt Aschaffenburg hat hier mit Bescheid vom 16.03.2023 eine nicht im Haushalt eingeplante Förderung in Höhe von 397.000 € erhalten.
Um Zustimmung zur vorgeschlagenen Bereitstellung der Haushaltsmittel wird gebeten.
.Beschluss:
I. Der Stadtrat nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass im Haushalt 2023 für die Neuausstattung der Horträume auf der Haushaltsstelle 1.2122.9350 überplanmäßig Mittel in Höhe von 30.000 € und für die Neueinbauten in diesem Bereich auf der Haushaltsstelle 1.2122.9610 überplanmäßig Mittel in Höhe von 50.000 € bereitgestellt werden.
II. Angaben zur Klimawirkung:
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Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
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wenig klimarelevant
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teilweise klimarelevant
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sehr klimarelevant
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[ x ] keine weiteren Angaben erforderlich
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[ ] kurze Erläuterung in den Begründungen
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[ ] ausführliche Erläuterung
in den Begründungen
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Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)(Nationale Klimaschutz-Initiative - Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)
III. Angaben zu den Kosten:
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Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
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ja [ x ]
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nein [ ]
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Sofern Kosten entstehen:
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Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
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ja [ ]
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nein [ x ]
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Es entstehen Folgekosten
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ja [ ]
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nein [ ]
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Häufigkeit der Folgekosten
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einmalig
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wiederkehrend
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Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Datenstand vom 04.07.2023 12:10 Uhr
