Gebührensatzung für die Städtische Musikschule Aschaffenburg

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Daten angezeigt aus Sitzung:  6. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 13.05.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadtrat (Plenum) 6. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 13.05.2024 ö Beschließend 6PL/6/6/24

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

In seiner Sitzung vom 03.04.2024 hat der Stadtrat bereits die Erhöhung der Musikschulgebühren ab dem kommenden Schuljahr beschlossen. Aus formalen Gründen muss eine neue Satzung vom Stadtrat beschlossen werden. Diese ist Grundlage für die Gebührenerhebung.

.Beschluss:

I. Der Stadtrat beschließt den vorliegenden Entwurf einer Satzung „Gebührensatzung für die Städtische Musikschule“ vom 28. April 2024 als eigene Satzung. Die Satzung liegt als Anlage 2 der Beschlussvorlage bei.

II. Angaben zur Klimawirkung:
Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant
sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [  ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 32, Dagegen: 0

Datenstand vom 02.07.2024 10:18 Uhr
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