Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Märkte der Stadt Aschaffenburg (Marktgebührensatzung)
Daten angezeigt aus Sitzung:
17. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 18.11.2024
Beratungsreihenfolge
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Der Stadthallensenat hatte in seiner Sitzung am 23.07.2024 einer Gebührenanpassung für den Wochenmarkt und die Jahrmärkte zugestimmt (Aufschlag 5 % gerundet).
Damit ändern sich die Gebührensätze zum 01.01.2025 wie folgt:
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Wochenmarkt
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aktuell, netto
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neu, netto
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1.
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Jahresgebühr, je Frontmeter
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163,00
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171,00
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2.
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Tagesgebühr, je Frontmeter (z.B. Saisonstände)
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5,50
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6,00
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Jahrmarkt (Andreas-, Frühlings-, Matthiasmarkt)
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aktuell, netto
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neu, netto
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1.
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Gebühr je Jahrmarkt, je Frontmeter
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21,00
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22,00
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2.
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Gebühr bei Zulassung im Voraus für alle drei Jahrmärkte, je Jahrmarkt, je Frontmeter
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16,50
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17,50
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Das Plenum wird um Zustimmung der vorgeschlagenen Änderungen der Marktgebührensatzung gebeten.
.Beschluss:
I. Die Stadt Aschaffenburg erlässt folgende Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für die Märkte der Stadt Aschaffenburg (Marktgebührensatzung) vom 23.06.1992 (amtlich bekannt gemacht im "Main-Echo" am 26.06.1992 und im "Aschaffenburger Volksblatt" am 27.06.1992), zuletzt geändert durch Änderungssatzung vom 19.03.2024 (amtlich bekannt gemacht am 28.03.2024):
Die Stadt Aschaffenburg erlässt aufgrund von Art. 2 Abs. 1 und Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl. S. 264), zuletzt geändert durch § 12 des Gesetzes vom 24. Juli 2023 (GVBl. S. 385), die folgende Satzung:
§ 1
Die Satzung für die Märkte der Stadt Aschaffenburg (Marktgebührensatzung) vom 23.06.1992, zuletzt geändert durch Änderungssatzung vom 19.03.2024 (amtlich bekannt gemacht am 28.03.2024) wird wie folgt geändert:
- § 2 Abs. 1 Nr. 1 wird wie folgt geändert:
- Die Zahl „163“ wird durch die Zahl „171,00“ ersetzt.
- Die Zahl „5,50“ wird durch die Zahl „6,00“ ersetzt.
- § 2 Abs. 1 Nr. 2 wird wie folgt geändert:
- Die Zahl „21“ wird durch die Zahl „22,00“ ersetzt.
- Die Zahl „16,50“ wird durch die Zahl „17,50“ ersetzt.
§ 2
Die Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
II. Angaben zur Klimawirkung:
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Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
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wenig klimarelevant
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teilweise klimarelevant
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sehr klimarelevant
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[ x ] keine weiteren Angaben erforderlich
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[ ] kurze Erläuterung in den Begründungen
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[ ] ausführliche Erläuterung
in den Begründungen
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Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative - Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)
III. Angaben zu den Kosten:
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Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
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ja [ ]
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nein [ x ]
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Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Datenstand vom 25.02.2025 08:44 Uhr
