SPNr. PL/14/3/13

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Daten angezeigt aus Sitzung:  14. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 21.10.2013

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadtrat (Plenum) 14. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 21.10.2013 ö Beschließend 3pl/14/3/13

.Beschluss:

1. Herr Stadtrat Stefan Wagener nimmt Bezug auf den Antrag der GRÜNEN-Stadtratsfraktion vom 18.10.2013 (Anlage 2) und bittet um Abstimmung. Herr Stadtrat Johannes Büttner bezieht sich bei seinen Ausführungen zum Haushalt auf seinen Antrag vom 20.01.2013 (Anlage 3). Herr Stadtrat Manfred Christ erläutert, dass er dem Nachtragshaushalt 2013 nicht zustimmen wird und führ t dies auch zu Protokoll aus (Anlage 4). Die Verwaltung erläutert, dass eine Änderung der bisherigen Finanzierungsgrundlagen nicht befürwortet werde.

2. Der Antrag in Anlage 2 wird daraufhin mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

3. Herr Stadtrat Johannes Büttner zieht seinen Antrag in Anlage 3 zurück.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 31.03.2015 16:56 Uhr
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