Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Aschaffenburg-Alzenau;
Bestellung von Herrn Stadtrat Manfred Christ anstelle von Herrn Stadtrat Karl-Heinz Burger als stellvertretendes Mitglied von Frau Stadträtin Gabriele Bokr
Daten angezeigt aus Sitzung:
1. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 13.01.2014
Beratungsreihenfolge
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Aufgrund der Änderung des Stärkeverhältnisses der im Stadtrat vertretenen Fraktionen und Gruppen wurde in der letzten Plenarsitzung am 02.12.2013 auch ein personeller Wechsel hinsichtlich der Zusammensetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Aschaffenburg-Alzenau beschlossen.
Nun stellt sich heraus, dass Herr Stadtrat Karl-Heinz Burger gleichzeitig Mitglied als auch stellvertretendes Mitglied für Frau Stadträtin Gabriele Bokr in der Verbandsversammlung ist. Daher soll auf Vorschlag der CSU-Stadtratsfraktion Herr Stadtrat Manfred Christ anstelle von Herrn Stadtrat Karl-Heinz Burger als Stellvertreter von Frau Stadträtin Gabriele Bokr bestellt werden.
Rechtsgrundlage für den personellen Wechsel ist Art. 33 Abs. 1 der Gemeindeordnung des Freistaates Bayern (GO) i. V. m. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung (GeschO) des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg analog und gem. § 3, § 4 Abs. 1 und Abs. 5 der Satzung des Zweckverbandes der Sparkasse Aschaffenburg-Alzenau. Demnach sind acht Verbandsräte und je ein Stellvertreter zu bestellen. Der Oberbürgermeister der Stadt Aschaffenburg gehört kraft seines Amtes als Verbandsvorsitzender bzw. als Stellvertreter des Verbandsvorsitzenden der Verbandsversammlung (gem. § 4 Abs. 1 i. V. m. § 9 Abs. 1 der Satzung) an.
.Beschluss:
Herr Stadtrat Manfred Christ wird mit sofortiger Wirkung anstelle von Herrn Stadtrat Karl-Heinz Burger als Stellvertreter der Verbandsrätin Gabriele Bokr in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Aschaffenburg-Alzenau bestellt.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 40, Dagegen: 0
Datenstand vom 31.03.2015 16:01 Uhr
