Benennung von Mitgliedern der Arbeitsgruppe Arbeitsgemeinschaft öffentlicher Personennahverkehr in der Region Bayerischer Untermain (ARGE ÖPNV);
- Antrag von Herrn Stadtrat Johannes Büttner vom 04.05.2014
Daten angezeigt aus Sitzung:
9. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 02.06.2014
Beratungsreihenfolge
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Nach § 5 Abs. 5 der Vereinbarung über die Arbeitsgemeinschaft öffentlicher Personennahverkehr in der Region Bayerischer Untermain zwischen der Stadt Aschaffenburg, dem Landkreis Aschaffenburg und dem Landkreis Miltenberg vom 18.10.1995 wurde zur Beteiligung der Parteien vom Facharbeitskreis der ARGE ÖPNV am 29.11.1995 eine Arbeitsgruppe gebildet.
Die Arbeitsgruppe hat die Aufgabe vorberatend die Beschlüsse und Empfehlungen der Arbeitsgemeinschaft zu begleiten. Der Facharbeitskreis besteht aus Vertretern der Verwaltungen sowie einem bzw. einer Vertreter/in der VAB. Der Facharbeitskreis soll die fachliche Abstimmung und die Vorarbeit leisten.
Der Facharbeitskreis hat dazu am 29.11.1995 aufgrund der Auffassung der Vertreter der Stadt Aschaffenburg und des Landkreises Miltenberg festgelegt, dass jeder Fraktion „aus Gleichbehandlungsgründen“ eine Teilnahmemöglichkeit angeboten wird und daher jede Fraktion eine/n Vertreter/in und Stellvertreter/in in Arbeitsgruppe entsenden soll. Mit Schreiben der KI vom 04.05.2014 wurde eine Auweitung des Teilnehmerkreises der Arbeitsgruppe auch auf Ausschussgemeinschaften beantragt.
Daraufhin haben sich die Stadt Aschaffenburg und die Landkreise Aschaffenburg und Miltenberg dahingehend geeinigt, als dass auch Ausschussgemeinschaften als Mitglieder in den Arbeitskreis bestellt werden können.
Daraufhin haben die Fraktionen, Gruppen und Parteien die im Beschlussvorschlag genannten Personen vorgeschlagen.
Um Beschlussfassung wird gebeten.
.Beschluss:
Als Mitglieder einer Arbeitsgruppe im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft öffentlicher Personennahverkehr in der Region Bayerischer Untermain (ARGE ÖPNV) und deren Stellvertreter/innen werden entsprechend § 5 Abs. 5 der Vereinbarung über die Arbeitsgemeinschaft öffentlicher Personennahverkehr in der Region Bayerischer Untermain zwischen der Stadt Aschaffenburg, dem Landkreis Aschaffenburg und dem Landkreis Miltenberg vom 18.10.1995 von jeder im Stadtrat vertretenen Fraktionen und Ausschussgemeinschaft entsprechend dem Vorschlag der Fraktionen folgende Personen benannt:
|
Fraktion
|
Mitglied
|
Stellvertreter/in
|
|
CSU
|
Rainer Kunkel
|
Brigitte Gans
|
|
SPD
|
Leonie Kapperer
|
Anne Lenz-Böhlau
|
|
GRÜNE
|
Thomas Giegerich
|
Stefan Wagener
|
|
UBV/ÖDP
|
Alfred Streib
|
Bernhard Schmitt
|
|
FDP/KI
|
Johannes Büttner
|
Karsten Klein
|
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 38, Dagegen: 0
Datenstand vom 01.04.2015 08:38 Uhr
