Expertenanhörung zum Neubau eines Mobilfunkmastes mit dazugehöriger Versorgungseinrichtung, Am Häsbach 3, durch die DFMG Deutsche Funkturm GmbH, Nürnberg;
- Antrag von Herrn Stadtrat Bernhard Schmitt (ÖDP) vom 01.07.2014
- Antrag der Mobilfunkintitative AB jetzt RICHTIG mobil e.V. vom 25.06.2014
Daten angezeigt aus Sitzung:
11. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 14.07.2014
Beratungsreihenfolge
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Die Diskussion über den Mobilfunkstandort südlich der Eckertsmühle hat gezeigt, dass in der Öffentlichkeit ein hoher Informationsbedarf über Mobilfunkanlagen besteht. Diesem Informationsbedürfnis sollte stattgegeben werden.
Die Verwaltung empfiehlt daher den Antrag der ÖDP aufzugreifen und für den Stadtrat eine Expertenanhörung zum Thema „Kommunale Handlungsspielräume bei der Standortwahl von Mobilfunkanlagen“ durchzuführen. Die Verwaltung empfiehlt den Antrag der ÖDP in leicht modifizierter Form umzusetzen. Statt einer Expertenanhörung ausschließlich für den UVS soll eine Expertenanhörung als öffentliche Veranstaltung durchgeführt werden, zu der der OB alle Stadträte einlädt. Gleichzeitig soll die Veranstaltung auch interessierten Kreisen aus der Bürgerschaft offen stehen.
Bei der Auswahl des oder der Referenten wird die Verwaltung die Bürgerinitiative einbinden.
.Beschluss:
1. Der Stadtrat beschließt im Herbst 2014 eine öffentliche Expertenanhörung für Stadträte und interessierte Bürgerschaft zum Thema Mobilfunk durchzuführen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Veranstaltung vorzubereiten und dabei die Bürgerinitiative einzubinden.
3. Die Entscheidung über den Mobilfunkstandort am Häsbach 3 wird bis zur Durchführung dieser Veranstaltung zurückgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 39, Dagegen: 0
Datenstand vom 01.04.2015 08:57 Uhr
