Verein KirchnerHaus e. V. Aschaffenburg: Befristung Mietkostenübernahme


Daten angezeigt aus Sitzung:  13. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates, 19.10.2015

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 13. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 19.10.2015 ö Beschließend 1hfs/13/13/15

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Dauer Mietkostenzuschuss KirchnerHaus Verein Aschaffenburg

Der Verein KirchnerHaus e. V. hat zum 01.01.2014 die EG Räume des Kirchnergeburtshauses angemietet.
In der Sitzung des Haupt- und Finanzsenats vom 13.07.2015 wurde die Übernahme der Gesamtmiete für die Räumlichkeiten des KirchnerHaus Vereins für die Dauer von fünf Jahren in Höhe von 1.100.- € pro Monat (13.200.- € pro Jahr) bis zum 31.12.2020 beschlossen (vgl. Anlage).
Gleichzeitig wurde in Aussicht gestellt, dass eine erneute Beratung für den Fall erfolgt, dass staatliche Förderungen auf dem Spiel stünden.
Dies ist nun der Fall, da die Landesstelle für die nichtstaatlichen Museen eine Mindestdauer für eine notwendige kommunale Unterstützung des Vereins von zehn Jahren voraussetzt (Auskunft Gebietsreferent der Landesstelle v. 25.09.2015). In Frage steht derzeit ein Zuschuss an den Verein i. H. v. 17.000 € durch die Landesstelle für die nichtstaatlichen Museen. Weitere Unterstützungen könnten folgen. Der Verein beantragte daher am 14.09.2015 die Entfristung des Zuschusses.
Für staatliche Förderungen ist ein dauerhaftes, gesichertes Mietverhältnis Grundvoraussetzung.
Die Übernahme der Mietkosten des Vereins für die Dauer von insgesamt 10 Jahren wird als sinnvoll erachtet und empfohlen.

.Beschluss:

I. Der Haupt- und Finanzsenat stimmt einer Verlängerung der Mietkostübernahme (Beschluss HFS vom 13.07.2015) bis zum 31.12.2024 zu.

II. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja
nein

Sofern Kosten entstehen:


Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja
nein
Es entstehen Folgekosten
ja
nein

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 8, Dagegen: 9

Datenstand vom 16.12.2015 15:03 Uhr