SPNr. 1

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Daten angezeigt aus Sitzung:  9. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 24.06.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadtrat (Plenum) 9. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 24.06.2019 ö Beschließend 1PL/9/1/19

.Beschluss: 1

Der mündliche Bericht der Verwaltung über die formale Vorgehensweise zur Behandlung der von Herrn Stadtrat Johannes Büttner eingereichten EIL-Anträge vom 24.06.2019 bzw. vom 13.06.2019 (Anlage 1) wird zur Kenntnis genommen. Herr Stadtrat Johannes Büttner erklärt daraufhin, dass heute nur der Antrag vom 13.06.2019 bzgl. einer Gewinnabführungsverpflichtung des Zweckverbands Sparkasse Aschaffenburg-Alzenau an den städtischen Haushalt behandelt werden soll.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

Der nachträglichen Aufnahme einer Behandlung des Antrags von Herrn Stadtrat Johannes Büttner vom 13.06.2019 wegen „„Gewinnabführung Sparkasse Aschaffenburg-Alzenau - Gewinnanteil von wirtschaftlichen Unternehmen und Beteiligungen““ in Anlage 1 auf die Tagesordnung der heutigen Plenarsitzung aufgrund von Dringlichkeit wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 18, Dagegen: 17

Abstimmungsbemerkung:
Damit ist dieser Antrag Bestandteil der Tagesordnung.

.Beschluss: 3

Der Antrag von Herrn Stadtrat Johannes Büttner vom 13.06.2019 (Anlage 1) wegen „Gewinnabführung Sparkasse Aschaffenburg-Alzenau - Gewinnanteil von wirtschaftlichen Unternehmen und Beteiligungen“ wird mangels Befassungskompetenz abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt

Datenstand vom 24.09.2019 08:11 Uhr
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