Bestellung von Mitgliedern in den Stiftungsbeirat der "Stiftung Kulturpreis Aschaffenburg" und in den Stiftungsrat der "Kulturellen Förderstiftung Anton-Fahs"
Daten angezeigt aus Sitzung:
5. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 18.05.2020
Beratungsreihenfolge
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
1. Organe der „Stiftung Kulturpreis Aschaffenburg“ sind der Stiftungsvorstand und der Stiftungsbeirat (gem. § 5 der Satzung der Stiftung Kulturpreis Aschaffenburg). Nach § 8 Abs. 1 Nr. 3 der Satzung besteht der Stiftungsbeirat unter anderem aus sechs Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg, die durch den Stadtrat benannt werden.
Die Sitzverteilung erfolgt nach Art. 33 Abs. 1 der Gemeindeordnung des Freistaates Bayern (GO) i. V. m. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung (GeschO) des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg analog (nach dem Verfahren Hare-Niemeyer).
Mit Schreiben der Stadt Aschaffenburg vom 19.03.2020 wurden die Fraktionen gebeten, ihre Vertreter als Verbandsräte und deren Stellvertreter/in zu benennen. Die einzelnen Stadtratsfraktionen haben daher die umseitig genannten Personen vorgeschlagen.
2. Organ der „Kulturellen Förderstiftung Anton Fahs“ sind nach § 6 der Stiftungssatzung der Stiftungsvorstand und der Stiftungsrat. Nach § 8 der Stiftungssatzung umfasst der Stiftungsrat sechs Personen, darunter der Oberbürgermeister, der 1. Bürgermeister von Großostheim, der jeweilige Kulturreferent der beiden Gebietskörperschaften und je einem weiteren Mitglied, das vom Stadtrat der Stadt Aschaffenburg bzw. vom Marktgemeinderat von Großostheim bestellt wird.
In der letzten Wahlzeit des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg wurde Herr Bürgermeister a. D. Werner Elsässer (CSU) als Vertreter der stärksten Stadtratsfraktion per Beschluss in den Stiftungsrat bestellt.
Die Verwaltung bittet um Zustimmung.
.Beschluss:
1. In den Stiftungsbeirat der „Stiftung Kulturpreis Aschaffenburg“ werden folgende Personen bestellt:
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Fraktion
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Vertreter/in
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CSU
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Peter Schweickard
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Prof. Dr. Winfried Bausback
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SPD
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Martina Fehlner
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Anne Lenz-Böhlau
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GRÜNE
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Thomas Giegerich
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KI/ÖDP
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Leonie Kapperer
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2. Frau 2. Bürgermeisterin Jessica Euler wird als Mitglied in den Stiftungsrat der „Kulturellen Förderstiftung Anton Fahs“ bestellt.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 43, Dagegen: 0
Datenstand vom 15.09.2020 09:06 Uhr
