Behandlung des Antrags von Herrn Stadtrat Johannes Büttner vom 13.05.2019 wegen "Ortsbildanalyse";
- Überprüfungsantrag vom 15.07.2020 nach Art. 32 Abs. 3 GO
Daten angezeigt aus Sitzung:
11. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 14.09.2020
Beratungsreihenfolge
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Im Zusammenhang mit einem Antrag zur Erstellung einer Gestaltungssatzung vom 28.3.2019 beantragte Herr Stadtrat Büttner am 13.5.2019 die Erstellung einer Ortsbildanalyse. Die Verwaltung nahm hierzu am 23.1.2020 Stellung. Der Stellungnahme wurde in der Sitzung des PVS am 14.7.2020 als Beschlussvorlagenersatz zugestimmt.
Stellungnahme der Verwaltung:
Die Erstellung einer Ortsbildanalyse für die Innenstadt ist derzeit aus personellen Gründen nicht möglich, dies betrifft auch die Anleitung eines mit der Aufgabe beauftragen Planungsbüros.
Im Hinblick auf den angestrebten Zweck der Ortsbildanalyse, eine Grundlage zur Herleitung von Grundsätzen für die Gestaltungssatzung darzustellen, bestehen zudem bereits im Vorfeld Zweifel, ob dies bei dem sehr heterogenen Gestaltungsbild in der Aschaffenburger Innenstadt gelingt.
Die Ableitung von rechtssicher festsetzbaren Gestaltungsgrundsätzen, von denen auch eine gewisse Steuerungswirkung ausgeht, steht auf Grund der vielen uneinheitlichen Gestaltungsmerkmale verschiedener Bauepochen und -stile, die in der Innenstadt vorherrschen, in Frage.
Hinsichtlich einer Kosten-Nutzen-Betrachtung, ist aus Sicht der Verwaltung, die Erstellung einer Ortsbildanalyse, als Grundlage für eine Gestaltungssatzung, daher nicht zielführend.
Anlagen:
Antrag der KI vom 13.5.2019
Stellungnahme der Verwaltung vom 23.1.2020
.Beschluss:
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Erstellung einer Ortsbildanalyse für die Innenstadt aus personellen Gründen derzeit nicht möglich ist
, dies betrifft auch die Anleitung eines mit der Aufgabe beauftragen Planungsbüros.
Die Verwaltung sagt dennoch zu, dass der Stadtrat zu einem Gespräch über die Auslotung von Möglichkeiten zur Herleitung von Gestaltungsgrundsätzen eingeladen wird.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 20.10.2020 09:06 Uhr
