Nachtrag: Corona-Pandemie;
- aktueller Sachstandsbericht
- Antrag der KI vom 05.01.2021 (Ziffer 1), vom 07.01.2021, vom 14.01.2021 und vom 18.01.2021
- Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.01.2021
- Antrag der GRÜNEN-Stadtratsfraktion vom 12.01.2021 und vom 14.01.2021
- Antrag von Herrn Stadtrat Rainer Kunkel (CSU) vom 14.01.2021
- Antrag von Frau Stadträtin Ramona Storm (AfD) vom 18.01.2021
Daten angezeigt aus Sitzung:
1. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 18.01.2021
Beratungsreihenfolge
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Die Corona-Pandemie unterliegt einer dynamischen Entwicklung. Der Freistaat Bayern hat am 09.12.2020 zum zweiten Mal den Katastrophenfall festgestellt (Art. 4 Bayerisches Katastrophenschutzgesetz). Seitdem sind die bewährten Führungsgruppen Katastrophenschutz (FüGK) auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte zur Bewältigung der Corona-Pandemie wieder aktiviert worden.
Die maßgeblichen statistischen Fallzahlen über die infizierten Personen als auch über die verstorbenen Personen können unter
abgerufen werden.
Inzwischen sind folgende Anträge bei der Stadtverwaltung eingegangen:
- Antrag der KI vom 05.01.2021 (Ziffer 1), vom 07.01.2021, vom 14.01.2021 und vom 18.01.2021
- Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.01.2021
- Antrag der GRÜNEN-Stadtratsfraktion vom 12.01.2021 und vom 14.01.2021
- Antrag von Herrn Stadtrat Rainer Kunkel (CSU) vom 14.01.2021
- Antrag von Frau Stadträtin Ramona Storm (AfD) vom 18.01.2021
In der Sitzung wird Herr Oberbürgermeister Jürgen Herzing einen aktuellen Sachstandsbericht geben.
.Beschluss: 1
Dem Antrag der Kommunalen Initiative vom 14.01.2021 auf Einberufung einer Sondersitzung des Plenums zur Corona-Pandemie in Anlage 2 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt
Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.
.Beschluss: 2
I. Der Bericht zur aktuellen Entwicklung in der Corona-Pandemie und zu folgenden Anträgen wird zur Kenntnis genommen:
- Antrag der KI vom 05.01.2021 (Ziffer 1), vom 07.01.2021, vom 14.01.2021 und vom 18.01.2021
- Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.01.2021
- Antrag der GRÜNEN-Stadtratsfraktion vom 12.01.2021 und vom 14.01.2021
- Antrag von Herrn Stadtrat Rainer Kunkel (CSU) vom 14.01.2021
- Antrag von Frau Stadträtin Ramona Storm (AfD) vom 18.01.2021
II. Angaben zur Klimawirkung:
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Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
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Wenig klimarelevant
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Teilweise klimarelevant
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Sehr klimarelevant
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[x.] keine weiteren Angaben erforderlich
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[…..] kurze Erläuterung in den Begründungen
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[…..] ausführlicher Erläuterung
in den Begründungen
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Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative - Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)
III. Angaben zu den Kosten:
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Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
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ja [ ]
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nein [ x ]
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Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0
.Beschluss: 3
Hinsichtlich der Ausgabe von kostenlosen FFP2 Masken an Studierende sagt die Verwaltung zu, diese Forderung mit dem Studentenwerk abzuklären.
Frau Stadträtin Ramona Storm zieht ihren Antrag vom 18.01.2021 zur Bildung einer Arbeitsgruppe Corona zurück.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 02.03.2021 09:43 Uhr
