Corona-Pandemie; - Bericht über aktuelle Entwicklungen - Antrag der GRÜNEN-Stadtratsfraktion vom 11.06.2021

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Daten angezeigt aus Sitzung:  8. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 14.06.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadtrat (Plenum) 8. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 14.06.2021 ö Beschließend 9PL/8/9/21

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Der Stadtrat wurde zuletzt in der Plenarsitzung am 19.04.2021 ausführlich über die Entwicklungen in der Corona-Pandemie informiert.

Aufgrund des hohen Informationsbedarfs und der dynamischen Entwicklungen des Pandemiegeschehens und der Auswirkungen auf die Stadtgesellschaft beabsichtigt der Oberbürgermeister ab sofort in jeder öffentlichen Plenarsitzung über den tagesaktuellen Sachstand berichten wird.


Im Übrigen wird auf folgende Informationsplattformen verwiesen:

.Beschluss: 1

1. Der tagesaktuelle Bericht von Herrn Oberbürgermeister Jürgen Herzing und von Herrn Dr. Meinhard Gruber über die aktuellen Entwicklungen in der Corona-Pandemie wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Maskenpflicht (d. h. die Allgemeinverfügung vom 06.06.2021) wird aufgrund der sinkenden 7-Tages-Inzidenz für bestimmte Straßen und Plätze in der Innenstadt aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 36, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

Die Verwaltung empfiehlt den Antrag der GRÜNEN-Stadtratsfraktion vom 11.06.2021 zur „Aufhebung des Alkoholverbots und des Alkoholabgabeverbots am Mainufer“ abzulehnen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 17, Dagegen: 19

Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.

.Beschluss: 3

Das Verfahren zur Vergabe eines weiteren Standortes für einen Biergarten am Mainufer gem. Beschluss des Plenums vom 15.03.2021 (SPNr. PL/4/4/21) wird fortgeführt.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich angenommen

Datenstand vom 23.09.2021 14:26 Uhr
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