Abschluss eines Bewirtschaftungsvertrages für den P+R Parkplatz am Volksfestplatz

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Daten angezeigt aus Sitzung:  9. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates, 20.06.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 9. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 20.06.2022 ö Beschließend 1HFS/9/15/22

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Auf dem Gelände zwischen der Darmstädter Straße, Großostheimer Straße und Kleinen Schönbuschallee wurde 2019 ein Parkplatz für ca. 150 Fahrzeuge eingerichtet (siehe Anlage).
Die Stadtwerke haben auf der P+R-Fläche die entsprechende Infrastruktur aufgebaut, darunter Beleuchtung, Zufahrtskontrolle, Sprachverbindung zur Parkleitstelle und Notruf, sowie die hierfür notwendigen Leitungsverbindungen (Datenversorgung, Strom). Der Betrieb und Unterhalt erfolgt ebenfalls durch die Stadtwerke (siehe Leistungsübersicht).
Der Bewirtschaftungsvertrag (siehe Anlage) regelt die Refinanzierung der Investitionen (ca. 60.000 €), sowie den Betrieb und Unterhalt von monatlich € 750.- über einen Zeitraum von 15 Jahren rückwirkend ab 01.10.2019.

.Beschluss:

I. Die Stadt Aschaffenburg schließt mit den Stadtwerken Aschaffenburg, Parkhausbetriebe, für die Dauer von 15 Jahren einen Bewirtschaftungsvertrag für den P+R Parkplatz am Volksfestplatz (Anlage 2).

II. Angaben zur Klimawirkung:
Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant 
sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [ x ]
nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:

Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja [ x ]
nein [  ]
Es entstehen Folgekosten
ja [ x ]
nein [  ]
Häufigkeit der Folgekosten
einmalig
[  ]
wiederkehrend
[ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 16, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.09.2022 10:05 Uhr
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