Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2022

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Daten angezeigt aus Sitzung:  14. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 17.10.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadtrat (Plenum) 14. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 17.10.2022 ö Beschließend 1PL/14/1/22

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

In der Sitzung des Haupt- und Finanzsenates des Stadtrates vom 10.10.2022 wurden der Nachtragshaushaltsplan und die Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Aschaffenburg für das Haushaltsjahr 2022 beraten. Dem Zahlenwerk wurde unverändert zugestimmt.

Die Steuerhebesätze und die Höchstbeträge der Kassenkredite bleiben unverändert.

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen bleibt unverändert. 


Verpflichtungsermächtigungen (VE)

Die Verpflichtungsermächtigung für die Erweiterung des Forstamtes wird in 2022 nicht benötigt, da entsprechende Auftragsvergaben in 2022 nicht erfolgen. Die Aufnahme weiterer VE war erforderlich, um Ausschreibungen bzw. Vergabebeschlüsse in 2022 tätigen zu können. Die Änderungen der Ansätze berücksichtigt aktualisierte Mittelanforderungen der Projekte.

Die Verpflichtungsermächtigungen des Nachtragshaushalts 2022 setzen sich neu wie folgt zusammen:

Verpflichtungsermächtigungen
Ansatz alt
Änderung
Ansatz neu
Brandschutz, Beschaffung Fahrzeuge
450.000
150.000
600.000
Brandschutz öffentliche Gebäude
200.000
0
200.000
DigitalPakt Schulen, IT Ausstattung
800.000
0
800.000
Grünewaldschule, Mittagsbetreuung
3.500.000
0
3.500.000
Schönbergschule, Generalsanierung
4.000.000
0
4.000.000
Dalberg-Gymnasium, Akkustikdecken
150.000
0
150.000
KiTa Ottostraße, Neubau
1.200.000
0
1.200.000
Freianlage Nord
0
600.000
600.000
Schlossufer, Suicardusstraße
0
2.200.000
2.200.000
Schlossufer, Stützmauern
0
2.000.000
2.000.000
Schlossufer, Freianlage Süd
0
450.000
450.000
Schlossufer, Aufzug Oberstadt
900.000
0
900.000
Sanierung Tunnel Obernauer Straße
0
500.000
500.000
BG Rotäckerstraße, Freianlagen
1.800.000
0
1.800.000
KiTa Anwandeweg, Neubau
1.300.000
0
1.300.000
Umbau Ottostraße
400.000
0
400.000
Kreisel Würzburger Straße / Hofgartenstraße
0
600.000
600.000
Becken Schlossberg
0
250.000
250.000
Kanalsanierung geschlossene Bauweise
0
400.000
400.000
Kläranlage, Hochwasserdamm
1.200.000
0
1.200.000
Erweiterung Forstamt
100.000
- 100.000
0
Gesamt
16.000.000
7.050.000
23.050.000

Die Nachtragshaushaltssatzung tritt rückwirkend zum 01.01.2022 in Kraft.

Um Zustimmung wird gebeten.

.Beschluss:

I. Aufgrund des Art. 68 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Aschaffenburg folgende Nachtragshaushaltssatzung:

§ 1
Der als Anlage 1 beigefügte Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 wird hiermit festgesetzt; dadurch werden
erhöht um
vermindert um
und damit der Gesamtbetrag
des Haushaltsplanes


€

€
von bisher
€
auf nunmehr
€
im 
Verwaltungs-
haushalt





die Einnahmen

11.749.500

1.732.600

272.571.350

282.588.250

die Ausgaben

11.874.200

1.857.300

272.571.350

282.588.250

im
Vermögens-
haushalt





die Einnahmen

2.124.600

2.382.500

63.033.700

62.775.800

die Ausgaben

4.853.100

5.111.000

63.033.700

62.775.800

verändert.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahme für Investitionen der Stadtwerke (Eigenbetrieb) wird auf 6.002.000 € festgesetzt.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird um 7.050.000 € erhöht und damit von bisher 16.000.000 € auf 23.050.000 € neu festgesetzt.


Diese Nachtragshaushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2022 in Kraft.

Aschaffenburg
STADT ASCHAFFENBURG



Jürgen Herzing
Oberbürgermeister


II. Angaben zur Klimawirkung:
Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant
sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [  ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 33, Dagegen: 1

Datenstand vom 07.12.2022 09:48 Uhr
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