Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern in den Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes Bayerischer Untermain
Daten angezeigt aus Sitzung:
15. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 07.11.2022
Beratungsreihenfolge
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Rechtsgrundlage für die Bestellung der Mitglieder in den Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes ist § 9 der geltenden Verbandssatzung.
Danach hat die kreisfreie Stadt Aschaffenburg vier Vertreter und je vier Stellvertreter(innen) zu bestellen (gem. § 9 Abs. 1 der Verbandssatzung).
Die Bestellung dieser Mitglieder und eines Stellvertreters für jedes Mitglied erfolgt durch Beschluss des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg (gem. § 9 Abs. 2 und Abs. 3 der Verbandssatzung). Zuvor erfolgt die Zuordnung der vier Sitze auf die im Stadtrat vertretenen Fraktionen und Gruppen nach dem Verfahren nach Hare-Niemeyer analog.
Hinsichtlich der Sitzverteilung wird auf die vorherige Beschlussvorlage zum TOP “Austritt von Frau Stadträtin Leonie Kapperer aus der ÖDP;
Neuberechnung der Sitzverteilung für die Ausschüsse des Stadtrates”
verwiesen.
Die Vertreter*innen wurden von den entsprechenden Fraktionen/Gruppen/Wählergruppen vorgeschlagen.
.Beschluss:
I. Als Mitglied des Planungsausschusses des Regionalen Planungsverbandes Bayerischer Untermain und als dessen Stellvertreter werden folgende Personen anstelle des bisherigen Mitglieds Leonie Kapperer und deren Stellvertreters Jürgen Zahn neu bestellt:
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Fraktion/Partei/Wählergruppe
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Mitglied
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Stellvertreter(in)
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AG KI+FDP+ÖDP+UBV
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Johannes Büttner
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Thomas Klein
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Alle anderen Bestellungen bleiben unverändert.
II. Angaben zur Klimawirkung:
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Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
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wenig klimarelevant
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teilweise klimarelevant
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sehr klimarelevant
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[ x ] keine weiteren Angaben erforderlich
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[ ] kurze Erläuterung in den Begründungen
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[ ] ausführliche Erläuterung
in den Begründungen
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Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative - Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)
III. Angaben zu den Kosten:
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Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
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ja [ ]
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nein [ x ]
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Abstimmungsergebnis:
Dafür: 39, Dagegen: 0
Datenstand vom 17.01.2023 10:09 Uhr
