1. Anlass
Um auf die unvermeidlichen Folgen des Klimawandels vorbereitet zu sein und sich an die bereits eingetretenen Folgen des Klimawandels anzupassen, wurde die Klimaanpassungsstrategie entwickelt und 2021 beschlossen (Beschluss des Stadtrats vom 14.06.2021, PL/8/3/21). Mit dieser Vorlage werden die Zwischenergebnisse und Erkenntnisse aus dem bisherigen Umsetzungsmonitoring des Maßnahmenkonzepts vorgestellt. Damit wird der Stadtratsantrag der Kommunalen Initiative (KI) durch Stadtrat Jürgen Zahn zum Thema „1. Fortschrittsbericht Klimaanpassung“ vom 01.04.2022 behandelt.
2. Hintergründe
Bereits bestehende Erkenntnisse zu vergangenen, aktuellen und zukünftigen klimatischen Entwicklungen Aschaffenburgs basieren auf einschlägiger Literatur und einer Analyse durch den Deutschen Wetterdienst (DWD), die bereits im Rahmen des o. g. Beschlusses der Klimaanpassungsstrategie wertvolle klimatische Zwischenergebnisse lieferte. Die bisher erwarteten und auch zukünftigen Veränderungen des Aschaffenburger Stadtklimas umfassen nicht nur thermische Veränderungen, sondern auch Veränderungen des Niederschlags. Ansteigende Durchschnittstemperaturen, Zunahme von Hitzeextrema sowie Veränderungen des Niederschlagsmusters und die Zunahme von Starkregenereignissen erfordern Anpassungsmaßnahmen. Sowohl auf der Ebene der strategischen Planung als auch der Objektplanung besteht Handlungsbedarf hinsichtlich der Anpassung an den Klimawandel. Auch Oberflächengewässer und der Aschaffenburger Grundwasserkörper sowie die Forst- und Landwirtschaft und besonders die menschliche Gesundheit werden von den Folgen des Klimawandels beeinflusst. Die fachübergreifende Strategie umfasst, wie bereits durch den vielfältigen Handlungsbedarf verdeutlicht, ein breites Spektrum an Maßnahmen, die eine ganzheitliche und zielgerichtete städtische Anpassung an die Folgen des Klimawandels ermöglichen sollen.
Die Maßnahmen der Klimaanpassungsstrategie zielen auf gesamtstädtischer Ebene auf die Sicherung und Verbesserung der klimatischen Ausgleichsfunktion, Sicherung und Entwicklung von klimawirksamen Freiflächen sowie der Verbesserung des allgemeinen Wohlbefindens der Bevölkerung ab. Zudem sind die Verbesserung der Datengrundlage sowie die adäquate Vorbereitung auf veränderte klimatische Rahmenbedingungen in Aschaffenburg von essentieller Bedeutung. Der Informations- und Fachaustausch und eine Bewusstseinsschärfung für das Thema Klimaanpassung dienen der Referats- und Ämterübergreifenden, zielorientierten Zusammenarbeit und haben sich im Rahmen der Umsetzung der Klimaanpassungsmaßnahmen bereits bewährt.
Entsprechend des gegebenen Handlungsbedarfs wurden drei Handlungsfelder definiert, um ein zielgerichtetes Anpassungshandeln der städtischen Akteur*innen zu ermöglichen. Hierzu zählen Stadtentwicklung und Gesundheit, Wasser und Infrastruktur, Umwelt und Natur.
Eine für Aschaffenburg geeignete Struktur einer nachhaltigen Verstetigung der Anpassungsmaßnahmen zeigt das folgende Organigramm. Es verdeutlicht die vertikale und horizontale Vernetzung bestehender und neu geschaffener Organisationsformen.
Aus den Themen der Handlungsfelder wurden – in enger Abstimmung mit den betroffenen Referaten und Ämtern – projektbezogene Arbeitsgruppen eingerichtet. Die strategische Steuerung des gesamten Prozesses wird von der Steuerungsgruppe übernommen. Diese dient zudem als Bindeglied zwischen dem Stadtrat mit den Senaten sowie den Arbeitsgruppen. Somit übernimmt sie die wichtige Funktion der Vermittlung zwischen politischen Entscheidungen und der Umsetzung im Verwaltungshandeln. Das Klimaanpassungsmanagement ist das zentrale Element in der Klimaanpassung der Stadt Aschaffenburg. Die Klimaanpassungsmanagerin ist Mitglied in der Steuerungsgruppe und koordiniert alle Aktivitäten rund um die Klimaanpassung. Insbesondere gehören das Controlling und Monitoring zu den Aufgaben des Klimaanpassungsmanagements. Mit der Besetzung der Personalstelle zum 01.04.2023 konnten die beschlossenen Organisations- und Controlling-Strukturen (siehe Konzept) eingerichtet werden.
3. Ergebnisse der Maßnahmenumsetzung
Das Controlling hat die Aufgabe, den Umsetzungsstand der in der Klimaanpassungsstrategie genannten Maßnahmen in regelmäßigen Abständen zu prüfen. Der aktuelle Sachstand zur Klimaanpassungsstrategie für die Jahre 2022/2023 ist in einer Übersicht mit Erläuterungen zu allen Maßnahmen zusammengestellt (siehe Anlage 1).
Insgesamt ist die Umsetzung der Maßnahmen auf einem guten Weg und eine Vielzahl an Maßnahmen ist in den drei Handlungsfeldern der Strategie (Stadtentwicklung und Gesundheit, Wasser und Infrastruktur, Umwelt und Natur) in Angriff genommen, fortgeschrieben und weiterentwickelt worden. Positiv herauszustellen ist, dass bereits eine Vielzahl der Anpassungsmaßnahmen als laufende Daueraufgaben im Verwaltungshandeln integriert waren und die Gelegenheitsfenster zur Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen häufig erkannt und genutzt wurden.
Herausforderungen
In Anbetracht des rasch fortschreitenden menschengemachten Klimawandels ist eine Fortführung der Maßnahmenumsetzung bis hin zu einer deutlichen Intensivierung der städtischen Aktivitäten sowohl beim Klimaschutz als auch bei der Klimaanpassung notwendig. Folgende Ansätze sind dabei verstärkt zu berücksichtigen:
- Integrale Zusammenarbeit: Aufgrund der Tragweite und Komplexität des Themas Klimawandel sowie der referatsübergreifenden Relevanz und Zuständigkeit einiger Maßnahmen, sind stetige Abstimmungsprozesse für die Umsetzung von entscheidender Bedeutung. Eine stärkere Vernetzung innerhalb der städtischen Fachbereiche und Tochtergesellschaften ist erforderlich.
- Ressourcenbedarf: Verzögerungen bei der Umsetzung der Maßnahmen ergeben sich insbesondere durch fehlende Ressourcen, in personeller und/oder finanzieller Form.
- Diverse Angaben: Insbesondere Maßnahmen, die im Rahmen von Förderprojekten aufgegriffen sind, zeigen aufgrund der oftmals langwierigen Antragsverfahren Verzögerungen bei der Umsetzung auf.
Wichtige geplante Maßnahmen im nächsten Jahr
Der Sachstand zur Umsetzung der Klimaanpassungsstrategie veranschaulicht, dass für eine erfolgreiche Maßnahmenumsetzung zum Teil wesentliche Grundlagendaten zur Entscheidungsfindung bislang fehlen bzw. eine grundlegende Aktualisierung erforderlich ist. Die im kommenden Jahr geplante Erstellung einer validen Starkregengefahren- und Risikokarte dient zukünftig als Planungsgrundlage sowie zur Information und Sensibilisierung der Stadtbevölkerung im Rahmen der Eigenvorsorge (siehe Maßnahmen 7). Zudem ist ein zur Hitzevorsorge grundlegendes maßnahmenübergreifendes (Handlungs-)Konzept geplant: Der Hitzeaktionsplan (siehe Maßnahme 2).
Zur Erhebung der Anfälligkeitsindikatoren werden mit vier Messstationen klimatische Parameter im Stadtgebiet erhoben, mit dem Ziel eines langfristigen stadtweiten Messdatenmanagementsystems (als Teil einer urbanen Datenplattform im Rahmen des Förderprogramms „TwinBy – Digitale Zwilling für Bayern“, DOS/2/2/23).
Fazit
Die im Jahr 2021 beschlossene Klimaanpassungsstrategie ist in den ersten zwei Jahren nach Beschlussfassung erfolgreich in die Umsetzung gebracht worden und hat sich als inhaltliche Basis für die kommunalen Klimaanpassungsaktivitäten der Stadt Aschaffenburg bewährt. Sie bietet einen guten Rahmen und gewährt gleichzeitig die notwendige Flexibilität, um die Aktivitäten stetig weiterzuentwickeln und sie an sich ändernde Rahmenbedingungen anpassen zu können.
Die in der Klimaanpassungsstrategie vorgeschlagene Umsetzungsstruktur hat sich bei der Maßnahmenumsetzung bewährt. Die Steuerungsgruppe wurde gegründet und hat zur Abstimmung des aktuellen Standes des Umsetzungsprozesses sowie dem weiteren Vorgehen am 16. Oktober 2023 getagt. Für 2024 sind zwei weitere Sitzungen geplant. Die einzelnen Fachämter haben bis Anfang 2023 zum Sachstand schriftlich Stellung genommen. Diese Stellungnahmen wurden durch die Klimaanpassungsmanagerin ausgewertet und der aktuelle Stand sowie das weitere Vorgehen bei einem ersten Arbeitsgruppentreffen am 26. Juli 2023 besprochen. Für einen intensiven Austausch wird es jährlich insgesamt vier Treffen zu thematisch/inhaltlich gebündelten Maßnahmen geben. Zusätzlich wird die Arbeitsgruppe projektbezogen bei Abstimmungsbedarf zusammenkommen. Hierzu fanden bereits das DWA Audit am 01. und 02. Juni 2023 sowie ein erstes Abstimmungstreffen mit dem Referat 4 Jugend, Schule und Soziales und dem Referat 6 Bau und Stadtentwicklung zum Thema Anpassung in sozialen Einrichtungen am 07. November 2023 statt.
Der Sachstandsbericht zeigt die positive Entwicklung und Umsetzung der Maßnahmen für die Anpassung an den Klimawandel, weist jedoch im Einzelnen auch darauf hin, dass das fachübergreifende Thema Klimawandel und die Anpassung an die unumgänglichen Folgen des Klimawandels weiterhin priorisiert und vertieft werden müssen. Zwar wurde durch die für drei Jahre durch den Bund geförderte Einrichtung des Klimamanagements eine zentrale Personalstelle zur Koordinierung der Klimaanpassungsaktivitäten geschaffen, jedoch wurden mit dem Beschluss der Umsetzung der Klimaanpassungsstrategie keine weiteren personellen sowie finanziellen Mittel bereitgestellt. Die Maßnahmenumsetzung ist teilweise über Bundesförderprogramme, wie die Anpassung in sozialen Einrichtungen (siehe Maßnahme 1), geplant und/oder bereits über Landesförderprogramme finanziert. Im Rahmen solcher Förderprogramme kommt es aufgrund langwieriger Antragsprozesse zu erheblichen Verzögerungen. Für eine zeitnahe Umsetzung von Maßnahmen müssen weitere finanzielle und personelle Mittel bereitgestellt werden.
Es lässt sich festhalten, dass Aschaffenburg seit Beschluss der Klimaanpassungsstrategie seine Aktivitäten zur Anpassung an den Klimawandel verstetigt und intensiviert hat. Neben Klimaschutz wurde auch Klimaanpassung als übergreifendes Thema angenommen. Mit der personellen Besetzung des Klimaanpassungsmanagements sowie der Einrichtung eines neuen Sachgebietes für Klima und Nachhaltigkeit im Referat 6 wird der ämterübergreifenden, koordinierenden Tätigkeit des Klimaanpassungsmanagements auch organisatorisch Rechnung getragen.
Anlage 1: Sachstandsbericht 2022/2023 zur Umsetzung der Klimaanpassungsstrategie
