Sanierungsgebiet Nördliche Innenstadt / Bahnhofsquartier (Sanierung Innenstadt, Abschnitt 9) - Evaluation - Vorstellung der Abschlussevaluation durch xxx, Büro Salm & Stegen


Daten angezeigt aus Sitzung:  3. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates, 19.03.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Planungs- und Verkehrssenat 3. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates 19.03.2024 ö Beschließend 1PVS/3/1/24

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Das Sanierungsgebiet „Nördliche Innenstadt“ wurde förmlich mit Satzung vom 24.12.2003 als Sanierungsgebiet im vereinfachten Verfahren ausgewiesen. Die Satzung wurde mehrfach geändert, zuletzt am 09.11.2012. Die Größe des heutigen Sanierungsgebietes „Nördliche Innenstadt / Bahnhofsquartier“ beläuft sich auf 23,37 ha. 

Aufgenommen wurde das Sanierungsgebiet in das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“, das mittlerweile in das Folgeprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ überführt wurde.

Die Sanierungsmaßnahmen sind weitgehend abgeschlossen. Als letztes Sanierungsprojekt wurde die Umgestaltung der Duccastraße realisiert. Voraussichtlich im kommenden Jahr kann die die Sanierung für beendet erklärt und die Sanierungssatzung aufgehoben werden.

Vor dem Abschluss der Sanierung ist die Gesamtmaßnahme zu evaluieren. Mit dieser Untersuchung wurde das auf diesem Gebiet sehr erfahrene Büro Salm & Stegen beauftragt. In dieser Abschlussuntersuchung sind auch Maßnahmen zu betrachten, die außerhalb der Sanierungsprogramme finanziert wurden, aber von wesentlicher Bedeutung für das Gebiet sind, ist doch diese Mittelbündelung erklärte Absicht der Zuwendungsgeber Bund und Land.

Als wesentliche investive Maßnahmen, die im Rahmen der Sanierung gefördert wurden, sind zu nennen:        
- Neugestaltung der Frohsinnstraße
- Erneuerung und Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes mit Ludwigstraße
- Standortverlagerung Sozialkaufhaus an die Kolpingstraße und Umfeldgestaltung
- Platzgestaltung Dammer Tor
- Stadtteilpark Dammer Steg
- Neugestaltung Duccastraße
- Private Maßnahmen zur Wohnumfeldverbesserung

Ohne Städtebauförderungsmittel, aber teilweise unter Inanspruchnahme anderer Förderprogramme wie GVG und FAG, wurden u. a. realisiert:
- Neubau des Hauptbahnhofes
- Neubau des Regionalen Omnibusbahnhofes (ROB)
- Bahnsteigunterführung nach Damm
- Neubauten und Aufwertungsmaßnahmen entlang der Elisenstraße
- Sanierung von Bestandsgebäuden (Inanspruchnahme erhöhter Abschreibungsmöglichkeiten in Sanierungsgebieten)

Durch die Einstellung eines Quartiersmanagers und Bereitstellung von Mittel im Rahmen eines Verfügungsfonds war es möglich, kleinere investive wie auch nicht-investive Projekte umzusetzen (s. S. 33 des Evaluationsberichts). Begleitet wurde die Gesamtmaßnahme von sehr engagierten Mitgliedern des Quartiersbeirats. Fortgeführt wird diese Arbeit nun vom Verein „Lebendiges und attraktives Bahnhofsquartier e.V.“, der u. a. die regelmäßig erscheinende Quartierszeitung herausgibt und jährlich das Kunst-Festival „Kunst im Quartier“ veranstaltet.

Nach aktuellem Stand (die Endabrechnung der Duccastraße steht noch aus) wurden im Quartier rund 36,810 Mio. € investiert, die sich wie folgt verteilen:
- Private                        25,000 Mio. €
- Stadt Aschaffenburg           4,000 Mio. €
- Stadtwerke Aschaffenburg           0,760 Mio. €
- Städtebauförderung                  2,750 Mio. €
- Sonst. Fördermittel                  4,300 Mio. €

Im Rahmen der Evaluation wurden Betroffene wie z. B. Mitglieder des Quartiersbeirates sowie des Vereins „Lebendiges und attraktives Bahnhofsquartier e.V.“ eingebunden. Herr Dr. Salm stellt das Ergebnis der Untersuchung in der Sitzung des PVS vor.

.Beschluss:

I. Der Bericht des Herrn Dr. Volker Salm, Büro Salm & Stegen, über die Abschlussevaluation betreffend das Sanierungsgebiet „Nördliche Innenstadt / Bahnhofsquartier (Sanierung Innenstadt, Abschnitt 9)“ im Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ (zuvor „Soziale Stadt“) wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).

II. Angaben zur Klimawirkung:
Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant
sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [  ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 12.06.2024 13:01 Uhr