SPNr. vor TOP 1 d. ö. S.

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Daten angezeigt aus Sitzung:  14. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 14.10.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadtrat (Plenum) 14. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 14.10.2024 ö Beschließend 1PL/14/1/24

.Beschluss:

Zu Beginn der Sitzung beantragt Herr Stadtrat Jürgen Zahn (KI) den Ausschluss von Herrn Stadtrat Dr. Erich Henke (SPD) an der Beratung und Abstimmung zu TOP 1 d. ö. S. Die Verwaltung erklärt daraufhin, dass für Herrn Stadtrat Dr. Erich Henke keine persönliche Beteiligung i. S. d. Art. 49 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) vorliegt. Herr Stadtrat Dr. Erich Henke erläutert zudem, dass seine geschäftlichen Beziehungen ausschließlich in der ambulanten Patientenversorgung begründet sind und die Krankenhausapotheke für die stationäre Patientenversorgung zuständig ist.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 05.11.2024 10:12 Uhr
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