7. Sitzung des Stadtrates (Plenum)

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Datum: 06.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat (Plenum)

Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:44 Uhr

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
12 Zeilen
1PL/7/1/19 PL/7/1/19
2PL/7/2/19 Berufung des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahl am 15.03.2020
3PL/7/3/19 Kongress- und Touristikbetriebe; Feststellen des Jahresabschlusses 2017 der Kongress- und Touristikbetriebe der Stadt Aschaffenburg a) Bilanzsumme und Jahresverlust b) Behandlung des Jahresverlustes
4PL/7/4/19 Kongress- und Touristikbetriebe; - Änderung der Betriebssatzung
5PL/7/5/19 Erlass einer Verordnung zur Unterschutzstellung einer "Winterlinde in der Würzburger Straße", Gemarkung Schweinheim
6PL/7/6/19 Busersatzbeschaffung 2019
7PL/7/7/19 Rechtsverbindlicher Bebauungsplan für das Gebiet zwischen Aschaff, östlicher Begrenzung, Mühlstraße und Strietwaldstraße (Nr. 17/05) - Teilaufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Aschaff, östlicher Begrenzung, Mühlstraße und Strietwaldstraße (Nr. 17/05) im Bereich zwischen Mühlstraße, Strietwaldstraße und festgesetzter nördlicher und östlicher öffentlicher Grünfläche - Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und die frühzeitige Beteiligung der Behörden - Zustimmungs- und Auslegungsbeschluss
8PL/7/8/19 Gaststättengesetz; erweiterte Betriebszeiten der Außengastronomien während der verlängerten Ladenöffnungszeiten am 06.07.2019 anlässlich der 20. Aschaffenburger Kulturtage
9PL/7/9/19 Feststellung der Bedarfsnotwendigkeit von Kitaplätzen nach Art. 7 Abs. 2 Bayerisches Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG)
10PL/7/10/19 Kündigung der Mitgliedschaft der Aschaffenburger Versorgungs-GmbH bei der enPlus eG – Ermächtigung des Gesellschaftervertreters
11PL/7/11/19 Antrag KI und Grüne "Aschaffenburg als sicherer Hafen" vom 27.02.2019 und 05.03.2019
12PL/7/12/19 Gemeinsame Spende der Partnerstädte St.-Germain-en-Laye und Aschaffenburg zum Wiederaufbau der Cathédrale Notre-Dame de Paris

Nichtöffentliche Sitzung

Datenstand vom 16.07.2019 08:34 Uhr