13. Sitzung des Stadtrates (Plenum)

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Datum: 07.10.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat (Plenum)

Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 21:55 Uhr

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
15 Zeilen
1PL/13/1/19 PL/13/1/19
2PL/13/2/19 Niederlegung des Ehrenamtes als Stadtratsmitglied durch Herrn Manfred Christ (CSU); - Feststellungsbeschluss - Nachrücken der Listennachfolgerin Bettina Helfrich-Ringel in den Stadtrat
3PL/13/3/19 Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg; - Bestellung der Listennachfolgerin der CSU anstelle von Herrn Manfred Christ (CSU) in die jeweiligen Ausschüsse
4PL/13/4/19 Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses, Kultur- und Schulsenat, Sportsenat, Stadthallensenat und Werksenat - Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.09.2019 - Antrag der Grünen-Stadtratsfraktion vom 23.09.2019
5PL/13/5/19 Eintritt von Frau Stadträtin Leonie Kapperer zur ÖDP; - Änderung des Stärkeverhältnisses - Sitzverteilung in den Senaten und Ausschüssen
6PL/13/6/19 Wechsel von Vertretern im Jugendhilfeausschuss; Bestellung von Herrn Tobias Wüst als Nachfolger von Herrn Orkan Agdas, dem bisherigen Stellvertreter von Frau Elisa Narloch als Vertreterin des Stadtjugendrings Aschaffenburg
7PL/13/7/19 Klinikum Aschaffenburg-Alzenau - Bericht der Geschäftsführerin - Antrag der KI vom 07.06.2019
8PL/13/8/19 Aufstellung von 3 Bebauungsplänen für den Bereich des Godelsbergs zwischen Bismarckallee und Ludwigsallee; - Anträge der KI vom 27.03.2019 und vom 25.06.2019 - Antrag der CSU-Stadträtin Johanna Rath vom 16.09.2019
9PL/13/9/19 Vergabe von Sozialwohnungen - Aufnahme der Stadt Aschaffenburg in die Gebiete mit erhöhtem Wohnungsbedarf, Bericht zur Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Aschaffenburg
10PL/13/10/19 Stauraumkanal Aschaffenburger Straße; -Vorstellung der Entwurfsplanung -Bau- und Finanzierungsbeschluss
11PL/13/11/19 Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für Sachbearbeiter (m/w/d) für Digitalisierung an Schulen
12PL/13/12/19 Neugestaltung des Schlossufers; - Kenntnisnahme des Berichts über die Teilnahme am Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" - Bildung von Finanzierungsabschnitten - Zustimmung zum Zuwendungsantrag
13PL/13/13/19 Neugestaltung des Schlossufers, der Suicardusstraße und des P+R-Platzes -Beschaffung von freiberuflichen Leistungen gem. §§ 97 ff GWB i.V.m. § 17 VgV
14PL/13/14/19 Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht nach Art. 102 Abs. 1 GO für das Haushaltsjahr 2018; -Berichtigung des Beschlusses vom 24.06.2019
15PL/13/15/19 Änderung der Grünanlagensatzung; Anleinpflicht für Hunde auf der Grünfläche beidseitig der Aschaff zwischen Dyroffstraße und Glattbacher Straße (Aschaffauen)

Nichtöffentliche Sitzung

Datenstand vom 03.12.2019 08:27 Uhr