3. Sitzung des Stadtrates (Plenum)

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Datum: 02.03.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat (Plenum)
Öffentliche Sitzung, 18:55 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
12 Zeilen
1PL/3/1/20 SPNr. 1
2PL/3/2/20 Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2018 der Hospital-Stiftung Aschaffenburg
3PL/3/3/20 Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Hospital-Stiftung Aschaffenburg gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
4PL/3/4/20 Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2018 der Stadt Aschaffenburg
5PL/3/5/20 Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Stadt Aschaffenburg gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
6PL/3/6/20 Erteilung der Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) für die Stadt Aschaffenburg für das Haushaltsjahr 2018 und für die Hospital-Stiftung für das Haushaltsjahr 2018
7PL/3/7/20 Bekanntgabe des geplanten Antrags für verlängerte Ladenöffnungszeiten am 25.07.2020
8PL/3/8/20 Zweite Änderung des Bebauungsplans „Obernauer Kolonie“ (Nr. 06/04) für das Gebiet zwischen Obernauer Straße, Nordgrenze Fl.-Nr. 6626, Ostgrenze Fl.-Nr. 6650, südlicher Begrenzung der neugeplanten Straße, West- und Nordgrenze Fl.-Nr. 6657, Südgrenze Fl.-Nr. 6630/2 und 6630, West-, Süd- und Ostgrenze Fl.-Nr. 6631, entlang der Obernauer Straße bis Hs.Nr. 30 u. 15, nördlicher Begrenzung der geplanten Verkehrsführung zwischen Südring, entlang der Fischerhohle bis Hs.Nr. 2 u. 5, entlang des Südringes bis Hs.Nr. 26, Süd-West-Grenze des Schlachthofgeländes, entlang der Miltenberger Bahn, einschl. der künftigen Straßenflächen der Liebigstraße, auf eine Länge von ca. 80m, Adelenstraße und Katharinenstraße (Nr. 6/4) - Änderungsbeschluss für das „Areal Clemensheim“ zwischen Clemensstraße, Emilienstraße, südlicher Grenze der Fl.-Nrn. 6593/2 und 6593/3, Bertastraße und Bahnweg
9PL/3/9/20 Areal xxx; - Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung in städtebaulichen Maßnahmegebieten für das „Areal xxx“ zwischen Clemensstraße, Emilienstraße, südlicher Grenze der Fl.Nr. xxx und xxx und Bertastraße
10PL/3/10/20 Berufung und erneute Berufung von ehrenamtlichen Gutachtern gemäß der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung – BayGaV) vom 05.04.2005
11PL/3/11/20 Besetzung des Umlegungsausschusses der Stadt Aschaffenburg; Regelmäßige Verlängerung der Amtszeit um weitere 3 Jahre bzw. Neuberufung auf die Dauer von 3 Jahren
12PL/3/12/20 Behandlung des Antrags von der UBV-Stadtratsfraktion vom 30.03.2019 wegen "Einführung der AzubiCard" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 13.01.2020
Datenstand vom 14.07.2020 13:47 Uhr