4. Sitzung des Stadtrates (Plenum)

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Datum: 04.05.2020
Status: Einladung
Sitzungsort: großer Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Stadtrat (Plenum)

Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
29 Zeilen
1 Zustimmung für eine Live-Übertragung bzw. Videoaufzeichnung des öffentlichen Teils der Sitzung und von weiteren Bildaufnahmen
2 Feierliche Übergabe der Amtsgeschäfte zwischen Oberbürgermeister a. D. Klaus Herzog und Oberbürgermeister Jürgen Herzing
3 Verabschiedung der ausgeschiedenen ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder
4 Vereidigung der erstmals neu in den Stadtrat gewählten ehrenamtlichen Mitglieder
5 Änderung des Berechnungsverfahrens zur Sitzverteilung in den Ausschüssen des Stadtrates; - Antrag der GRÜNEN-Stadtratsfraktion vom 03.04.2020
6 Antrag der GRÜNEN-Stadtratsfraktion wegen Umbenennung/Zuordnung von Ausschüssen vom 03.04.2020
7 Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg für die neue Wahlzeit; - Übernahme der Geschäftsordnung des vorhergehenden Stadtrates
8 Verteilung der Geschäftsbereiche unter den weiteren Bürgermeisterinnen/Bürgermeistern der Stadt Aschaffenburg
9 Wahl und Vereidigung der/des 2. Bürgermeisters(in) der Stadt Aschaffenburg; - Bildung eines Wahlausschusses - Wahl und Vereidigung
10 Wahl und Vereidigung der/des 3. Bürgermeisters(in) der Stadt Aschaffenburg; - Bildung eines Wahlausschusses - Wahl und Vereidigung
11 Verteilung der Sitze in den Ausschüssen und Senaten des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg
12 Bestellung von Stadtratsmitgliedern in die Ausschüsse und Senate des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg
13 Bestimmung des/der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und dessen/deren Stellvertreters/in
14 Bestellung von Stadtratsmitgliedern als Verbandsräte/innen in die Verbandsversammlungen von Zweckverbänden der Stadt Aschaffenburg; - Zweckverband Sparkasse Aschaffenburg-Alzenau - Krankenhauszweckverband Aschaffenburg - Zweckverband Fachoberschule / Berufsoberschule Aschaffenburg - Zweckverband für Rettungswesen und Feuerwehralarmierung Bayerischer Untermain - Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Aschaffenburg und Umgebung - Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd
15 Bestellung von Mitgliedern in die Aufsichtsräte der Aschaffenburger Versorgungs- GmbH (AVG), der Stadtwerke Aschaffenburg Verkehrs GmbH (SVG) sowie der Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH (ABE)
16 Bestellung von Stadtratsmitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtbau Aschaffenburg GmbH
17 Bestellung von Stadtratsmitgliedern in den Volkshochschulausschuss gemäß Zweckvereinbarung über den Betrieb der Volkshochschule
18 Übertragung von Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten auf die Werkleitung gem. § 4 Abs. 3 Satz 2 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Aschaffenburg "Kongress- und Touristikbetriebe der Stadt Aschaffenburg"
19 Übertragung von Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten auf die Werkleitung gem. § 4 Abs. 3 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Aschaffenburg "Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen"
20 Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern in den Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes Bayerischer Untermain
21 Bestellung von Stadtratsmitgliedern des Berufsschulausschusses aufgrund der Zweckvereinbarung über die Aufbringung und Verteilung des Schulaufwands der Staatl. Gewerbl. Berufsschule Aschaffenburg und der Staatl. Kaufm. Berufsschule Aschaffenburg
22 Bestellung des Vertreters des Aufwandsträgers in den Berufsschulbeirat
23 Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der GBAB Gesellschaft für Bioabfallwirtschaft in Landkreis und Stadt Aschaffenburg
24 Bestellung von zwei Vertretern für die Vollversammlung des Bayerischen Städtetages und für die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
25 Umlegungsausschuss der Stadt Aschaffenburg; - Verteilung der mit Stadtratsmitgliedern zu besetzenden Ausschusssitze - Bestellung von Stadtratsmitgliedern
26 Änderung der Satzung über die Gewährung von Entschädigungen an ehrenamtliche Stadtratsmitglieder vom 28.05.1990 zuletzt geändert durch Änderungssatzung vom 02.06.2014 (amtlich bekannt gemacht am 06.06.2014)
27 Corona-Pandemie; Bericht über die Durchführung von Stadtratssitzungen
28 Vorschlag an die Gesellschafterversammlung der KVG zur Wahl von Herrn Oberbürgermeister Jürgen Herzing als Mitglied des Aufsichtsrats
29 Reduzierung der Anzahl der weiteren Bürgermeister der Stadt Aschaffenburg; - Antrag der FDP vom 23.04.2020 - Antrag KI vom 28.04.2020

Nichtöffentliche Sitzung

Datenstand vom 04.05.2020 14:08 Uhr