4. Sitzung des Stadtrates (Plenum)

Termin herunterladen   Druckansicht

Datum: 04.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Stadtrat (Plenum)

Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 20:44 Uhr

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
30 Zeilen
1PL/4/1/20 Zustimmung für eine Live-Übertragung bzw. Videoaufzeichnung des öffentlichen Teils der Sitzung und von weiteren Bildaufnahmen
2PL/4/2/20 Feierliche Übergabe der Amtsgeschäfte zwischen Oberbürgermeister a. D. Klaus Herzog und Oberbürgermeister Jürgen Herzing
3PL/4/3/20 Verabschiedung der ausgeschiedenen ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder
4PL/4/4/20 Vereidigung der erstmals neu in den Stadtrat gewählten ehrenamtlichen Mitglieder
5PL/4/5/20 Änderung des Berechnungsverfahrens zur Sitzverteilung in den Ausschüssen des Stadtrates; - Antrag der GRÜNEN-Stadtratsfraktion vom 03.04.2020
6PL/4/6/20 Antrag der GRÜNEN-Stadtratsfraktion wegen Umbenennung/Zuordnung von Ausschüssen vom 03.04.2020
7PL/4/7/20 Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg für die neue Wahlzeit; - Übernahme der Geschäftsordnung des vorhergehenden Stadtrates
8PL/4/8/20 Reduzierung der Anzahl der weiteren Bürgermeister der Stadt Aschaffenburg; - Antrag der FDP vom 23.04.2020 - Antrag KI vom 28.04.2020
9PL/4/9/20 Verteilung der Geschäftsbereiche unter den weiteren Bürgermeisterinnen/Bürgermeistern der Stadt Aschaffenburg
10PL/4/10/20 Wahl und Vereidigung der/des 2. Bürgermeisters(in) der Stadt Aschaffenburg; - Bildung eines Wahlausschusses - Wahl und Vereidigung
11PL/4/11/20 Wahl und Vereidigung der/des 3. Bürgermeisters(in) der Stadt Aschaffenburg; - Bildung eines Wahlausschusses - Wahl und Vereidigung
12PL/4/12/20 Verteilung der Sitze in den Ausschüssen und Senaten des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg
13PL/4/13/20 Bestellung von Stadtratsmitgliedern in die Ausschüsse und Senate des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg
14PL/4/14/20 Bestimmung des/der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und dessen/deren Stellvertreters/in
15PL/4/15/20 Bestellung von Stadtratsmitgliedern als Verbandsräte/innen in die Verbandsversammlungen von Zweckverbänden der Stadt Aschaffenburg; - Zweckverband Sparkasse Aschaffenburg-Alzenau - Krankenhauszweckverband Aschaffenburg - Zweckverband Fachoberschule / Berufsoberschule Aschaffenburg - Zweckverband für Rettungswesen und Feuerwehralarmierung Bayerischer Untermain - Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Aschaffenburg und Umgebung - Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd
16PL/4/16/20 Bestellung von Mitgliedern in die Aufsichtsräte der Aschaffenburger Versorgungs- GmbH (AVG), der Stadtwerke Aschaffenburg Verkehrs GmbH (SVG) sowie der Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH (ABE)
17PL/4/17/20 Bestellung von Stadtratsmitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtbau Aschaffenburg GmbH
18PL/4/18/20 Bestellung von Stadtratsmitgliedern in den Volkshochschulausschuss gemäß Zweckvereinbarung über den Betrieb der Volkshochschule
19PL/4/19/20 Übertragung von Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten auf die Werkleitung gem. § 4 Abs. 3 Satz 2 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Aschaffenburg "Kongress- und Touristikbetriebe der Stadt Aschaffenburg"
20PL/4/20/20 Übertragung von Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten auf die Werkleitung gem. § 4 Abs. 3 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Aschaffenburg "Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen"
21PL/4/21/20 Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern in den Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes Bayerischer Untermain
22PL/4/22/20 Bestellung von Stadtratsmitgliedern des Berufsschulausschusses aufgrund der Zweckvereinbarung über die Aufbringung und Verteilung des Schulaufwands der Staatl. Gewerbl. Berufsschule Aschaffenburg und der Staatl. Kaufm. Berufsschule Aschaffenburg
23PL/4/23/20 Bestellung des Vertreters des Aufwandsträgers in den Berufsschulbeirat
24PL/4/24/20 Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der GBAB Gesellschaft für Bioabfallwirtschaft in Landkreis und Stadt Aschaffenburg
25PL/4/25/20 Bestellung von zwei Vertretern für die Vollversammlung des Bayerischen Städtetages und für die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
26PL/4/26/20 Umlegungsausschuss der Stadt Aschaffenburg; - Verteilung der mit Stadtratsmitgliedern zu besetzenden Ausschusssitze - Bestellung von Stadtratsmitgliedern
27PL/4/27/20 Änderung der Satzung über die Gewährung von Entschädigungen an ehrenamtliche Stadtratsmitglieder vom 28.05.1990 zuletzt geändert durch Änderungssatzung vom 02.06.2014 (amtlich bekannt gemacht am 06.06.2014)
28PL/4/28/20 Corona-Pandemie; Bericht über die Durchführung von Stadtratssitzungen
29PL/4/29/20 Vorschlag an die Gesellschafterversammlung der KVG zur Wahl von Herrn Oberbürgermeister Jürgen Herzing als Mitglied des Aufsichtsrats
30PL/4/30/20 PL/4/30/20

Nichtöffentliche Sitzung

Datenstand vom 15.09.2020 08:36 Uhr