12. Sitzung des Stadtrates (Plenum)

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Datum: 05.10.2020
Status: Einladung
Sitzungsort: kleinen Saal der Stadthalle Aschaffenburg
Gremium: Stadtrat (Plenum)

Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
14 Zeilen
1 Neubau Kindertagesstätte Anwandeweg - Bau- und Finanzierungsbeschluss
2 Baugebiet Rotäcker Tektur Bau- und Finanzierungsbeschluss (Vorstellung durch die Planungsgemeinschaft Häfner-Oefner, Langenselbold)
3 Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Aschaffenburg und Umgebung (ZVAU); Bestellung von Stellvertretern des Oberbürgermeisters (Verbandsrat) (E)
4 Stadtarchivzweinull (digitales Stadtlabor) - Anmietung eines Ladenleerstands (E)
5 Antrag für das bayerische Förderprogramm Gesundheitsregion PLUS
6 Teilaufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Aschaff, östlicher Begrenzung, Mühlstraße und Strietwaldstraße (Nr. 17/05) im Bereich zwischen Mühlstraße, Strietwaldstraße und festgesetzter nördlicher und östlicher öffentlicher Grünfläche - Bericht über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung - Beschluss zur Einstellung des Verfahrens (E)
7 Aufstellung zur Änderung des Bebauungsplanes i. S. des § 30 Abs. 1 BauGB für das Gebiet zwischen Aschaff, östlicher Begrenzung, Mühlstraße und Strietwaldstraße (Nr. 17/05) im Bereich zwischen Mühlstraße, Strietwaldstraße und festgesetzter nördlicher und östlicher öffentlicher Grünfläche - Aufstellungs- und Billigungsbeschluss - Anordnung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Anordnung der frühzeitigen Behördenbeteiligung (E)
8 Städtebauförderung; Sanierungsprogramm „Lebendige Zentren“ - Sanierungsgebiet Innenstadt - Fortschreibung des Städtebauförderungsprogramms der Stadt Aschaffenburg für das Jahr 2021 und die Fortschreibungsjahre 2022 - 2024 (E)
9 Städtebauförderung; Sanierungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt" - Ortskern Obernau - Fortschreibung des Städtebauförderungsprogramms der Stadt Aschaffenburg für das Jahr 2021 und die Fortschreibungsjahre 2022 - 2024 (E)
10 Städtebauförderung; Sanierungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt" - Bahnhofsquartier, Oberstadt / Mainufer, Ortskern Damm - Fortschreibung des Städtebauförderungsprogramms der Stadt Aschaffenburg für das Jahr 2021 und die Fortschreibungsjahre 2022 - 2024 (E)
11 Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Kongress- und Touristikbetriebe der Stadt Aschaffenburg a) Bilanzsumme und Jahresverlust b) Behandlung des Jahresverlustes (E)
12 Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs "Kongress- und Touristikbetriebe"; - Erlass einer Änderungssatzung (E)
13 Behandlung des Antrages vom 16.08.2020 von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) wegen "Antrag auf Information des Stadtrates über Realisierung des "Integrierten Gesamtkonzeptes für Menschen mit Behinderung und Senioren"
14 Nachtrag: Zustimmung für ein Livestreaming der Sitzung des sog. Klima-Plenums am 13.10.2020

Nichtöffentliche Sitzung

Datenstand vom 05.10.2020 11:30 Uhr