7. Sitzung des Stadtrates (Plenum)

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Datum: 03.05.2021
Status: Einladung
Sitzungsort: großer Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Stadtrat (Plenum)

Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
11 Zeilen
1 Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet „Südlich Bismarckallee – Mitte“ zwischen Bismarckallee, Gneisenaustraße, Bechtoldstraße, Ludwigsallee, Yorckstraße und Scharnhorststraße (Nr. 3/28) - Satzungsbeschluss
2 Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet „Südlich Bismarckallee – Ost“ zwischen Bismarckallee, Fußweg Fl.-Nr. 4347/2, westlicher bzw. südwestlicher Grenze der Grundstücke Fl.-Nr. 4319, 4382, 4381 und 4338, südlicher Grenze der Grundstücke Fl.-Nr. 4343/15 und 4343/14, Lug ins Land, Yorckstraße und Gneisenaustraße (Nr. 3/29) - Satzungsbeschluss
3 Anpassung der Fahrscheintarife der VAB GmbH zum 01.01.2022
4 Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Aschaffenburg „Stadtwerke Aschaffenburg – Kommunale Dienstleistungen"
5 Bericht zur Zusammenarbeit mit dem Landkreis Schweinfurt und dem Kommunalunternehmen des Landkreises Bad Kissingen zur Deponierung nichtbrennbarer Abfälle und Änderung der Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung
6 Kommunalrecht; Beschluss zur Einführung der Möglichkeit der Sitzungsteilnahme durch Ton-Bild-Übertragung
7 Besetzung der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses sowie Berufung von ehrenamtlichen Gutachtern in den Gutachterausschuss für Grundstückswerte für den Bereich der kreisfreien Stadt Aschaffenburg - Bestellung von Herrn xxx als Geschäftsführer der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses sowie als stellvertretender Vorsitzender - Berufung von Herrn xxx als ehrenamtlicher Gutachter des Gutachterausschusses
8 Annahme von Zuwendungen (Spenden und Schenkungen); Fraktionsübergreifender Antrag vom 25.03.2021 auf Umsetzung einer Handlungsempfehlung der Bayer. Staatsministerien des Inneren und der Justiz von 2008 für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für kommunale/gemeinnützige Zwecke
9 Organisatorische Änderungen im Digitalen Gründerzentrum; - Bericht
10 Behandlung des Antrages von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) vom 27.02.2021 wegen "Information über das BGH-Urteil vom 26.01.2021 zum Xgen Gas" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Aschaffenburger Versorgungs-GmbH vom 12.03.2021
11 Corona-Pandemie; - Bericht über aktuelle Entwicklungen

Nichtöffentliche Sitzung

Datenstand vom 03.05.2021 10:24 Uhr