15. Sitzung des Stadtrates (Plenum)

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Datum: 08.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Stadtrat (Plenum)

Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:40 Uhr

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
8 Zeilen
1PL/15/1/21 Fortschreibung des Mietspiegels 2019 für die Stadt Aschaffenburg als qualifizierten Mietspiegel für weitere zwei Jahre
2PL/15/2/21 Aufwertung und Neugestaltung des Schlossufers 1. Sachstandsbericht 2. Vorplanungen Frei- und Verkehrsanlagen 3. Beleuchtungskonzept 4. Sanierungsbedarf der Stützmauern 5. Park & Ride-Platz Darmstädter Straße 6. Booteinsetzstelle Mainwiesenweg 7. Gesamtkostenvorschau, modifiziertes Förderkonzept und Bauzeitenplan Behandlung der Anträge von: - CSU vom 24.08.2011 wegen "Boulespiel-Platz vor dem Schloss" - FDP vom 14.02.2016 wegen "Straßenbeleuchtung an den Mainufern" - CSU und SPD vom 27.04.2017 wegen "Errichtung einer barrierefreien und rollstuhlgerechten Toilettenanlage am Mainufer" - SPD vom 20.06.2018 wegen "Prüfung der Errichtung einer Anlagestelle am Aschaffenburg Floßhafen für Bootstouristen / Wassersportler" - KI vom 14.07.2018 wegen "Denkmalschutzgesetz Schlossplatz" - SPD vom 09.04.2019 wegen "Park & Ride" - SPD vom 12.07.2019 wegen "Rettungsmittel am Mainufer" - UBV vom 30.08.2019 wegen "Beleuchtungskonzept für das neugestaltete Mainufer" - CSU vom 08.06.2021 wegen "Park & Ride Parkplatz an der Darmstädter Straße" - CSU vom 05.10.2021 wegen "Park & Ride Parkplatz an der Darmstädter Straße mit Parkdeck" - KI vom 30.10.2021 wegen "Änderungs- und Zusatzanträge"
3PL/15/3/21 Nachbennung neuer Mitglieder des Sozialbeirates bis 2026
4PL/15/4/21 Nachbenennung eines neuen Mitgliedes des Seniorenbeirates bis 2026
5PL/15/5/21 Wechsel von Vertretern im Jugendhilfeausschuss; Bestellung von -Frau RiAG Bianca Grünewald als Vertreterin des Amtsgerichts Aschaffenburg -von RiAG Frau Sandra Erol als Vertreterin von RiAG Frau Grünewald -von Herrn Jonas Müller als Vertreter für die Jugendverbände -von Herrn Sven Marc Simon als Vertreter für die Jugendverbände
6PL/15/6/21 Feststellung der Bedarfsnotwendigkeit v. Kindergartenplätzen nach Art. 7 Abs. 2 Bayerisches Kinderbildungs und Betreuungsgesetz (BayKiBiG); Kommunale Kindertageseinrichtung: zwei Naturgruppen im Stadtteil Damm, Nähe Lohmühlstraße - Antrag der FDP vom 07.11.2021
7PL/15/7/21 Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Aschaffenburg
8PL/15/8/21 Wochenmarktverlegungstermine 2021
Datenstand vom 14.02.2022 19:10 Uhr