17. Sitzung des Stadtrates (Plenum)

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Datum: 06.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Stadtrat (Plenum)

Öffentliche Sitzung, 18:05 Uhr bis 21:00 Uhr

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
16 Zeilen
1PL/17/1/21 Antrag von Stadtrat Bernhard Schmitt vom 29.11.2021; Vorratsbeschluss zu einer 2-G-Regel
2PL/17/2/21 Aufnahme der Regelung der Möglichkeit der Sitzungsteilnahme durch Ton-Bild-Übertragung in die Geschäftsordnung des Stadtrates
3PL/17/3/21 Fortschreibung des Schlüssigen Konzeptes der Stadt Aschaffenburg (Angemessenheit der Wohnkosten für Hilfeempfänger)
4PL/17/4/21 Art. 30 Landesstraf- und Verordnungsgesetz - LStVG; Verordnung der Stadt Aschaffenburg über das Verbot des Mitführens und Verzehr alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen (Alkoholverordnung)
5PL/17/5/21 Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Aschaffenburg
6PL/17/6/21 Feststellung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Aschaffenburg gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
7PL/17/7/21 Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2020 der Hospital-Stiftung Aschaffenburg
8PL/17/8/21 Feststellung der Jahresrechnung 2020 der Hospital-Stiftung Aschaffenburg gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
9PL/17/9/21 Erteilung der Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) für die Stadt Aschaffenburg für das Haushaltsjahr 2020 und für die Hospital-Stiftung für das Haushaltsjahr 2020
10PL/17/10/21 Aufwertung und Neugestaltung des Schlossufers Aufzugsanlage mit Anbindung zur Oberstadt Bau- und Finanzierungsbeschluss
11PL/17/11/21 Neubau Kreisverkehrsplatz Würzburger Straße / Hofgartenstraße - Bau- und Finanzierungsbeschluss
12PL/17/12/21 Spessart Manor: Fußwegverbindungen - Vorstellung der Entwurfsplanung und Bau- und Finanzierungsbeschluss
13PL/17/13/21 Tunnel Obernauer Straße: Betonsanierung Sockelbereich - Bau-und Finanzierungsbeschluss
14PL/17/14/21 Zustimmung zur Änderung der Verbandssatzung des Krankenhauszweckverbandes Aschaffenburg-Alzenau - Antrag der KI vom 03.12.2021
15PL/17/15/21 Weiterbetrieb des gemeinsamen Corona-Testzentrums für Stadt und Landkreis Aschaffenburg
16PL/17/16/21 Corona-Pandemie; - Bericht über die aktuelle Corona-Situation - Bericht über die aktuelle Situation im Klinikum Aschaffenburg-Alzenau - Bericht über den Stand der Beschaffung von Luftreinigungsgeräten - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.12.2021

Nichtöffentliche Sitzung

Datenstand vom 10.03.2022 12:12 Uhr