17. Sitzung des Stadtrates (Plenum)

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Datum: 06.12.2021
Status: Einladung
Sitzungsort: kleiner Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Stadtrat (Plenum)

Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
15 Zeilen
1 Aufnahme der Regelung der Möglichkeit der Sitzungsteilnahme durch Ton-Bild-Übertragung in die Geschäftsordnung des Stadtrates
2 Weiterbetrieb des gemeinsamen Corona-Testzentrums für Stadt und Landkreis Aschaffenburg
3 Fortschreibung des Schlüssigen Konzeptes der Stadt Aschaffenburg (Angemessenheit der Wohnkosten für Hilfeempfänger)
4 Art. 30 Landesstraf- und Verordnungsgesetz - LStVG; Verordnung der Stadt Aschaffenburg über das Verbot des Mitführens und Verzehr alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen (Alkoholverordnung)
5 Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Aschaffenburg
6 Feststellung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Aschaffenburg gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
7 Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2020 der Hospital-Stiftung Aschaffenburg
8 Feststellung der Jahresrechnung 2020 der Hospital-Stiftung Aschaffenburg gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
9 Erteilung der Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) für die Stadt Aschaffenburg für das Haushaltsjahr 2020 und für die Hospital-Stiftung für das Haushaltsjahr 2020
10 Aufwertung und Neugestaltung des Schlossufers Aufzugsanlage mit Anbindung zur Oberstadt Bau- und Finanzierungsbeschluss
11 Neubau Kreisverkehrsplatz Würzburger Straße / Hofgartenstraße -Bau- und Finanzierungsbeschluss
12 Spessart Manor: Fußwegverbindungen -Vorstellung der Entwurfsplanung und Bau- und Finanzierungsbeschluss
13 Tunnel Obernauer Straße: Betonsanierung Sockelbereich -Bau-und Finanzierungsbeschluss
14 Zustimmung zur Änderung der Verbandssatzung des Krankenhauszweckverbandes Aschaffenburg-Alzenau
15 Corona-Pandemie; -Bericht über die aktuelle Corona-Situation -Bericht über die aktuelle Situation im Klinikum Aschaffenburg-Alzenau -Bericht über den Stand der Beschaffung von Luftreinigungsgeräten

Nichtöffentliche Sitzung

Datenstand vom 03.12.2021 14:11 Uhr