12. Sitzung des Stadtrates (Plenum)

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Datum: 20.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Stadtrat (Plenum)

Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 21:30 Uhr

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
18 Zeilen
1PL/12/1/21 PL/12/1/21
2PL/12/2/21 Sitzverteilung und Besetzung neuer Senate
3PL/12/3/21 PL/12/3/21
4PL/12/4/21 Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr
5PL/12/5/21 Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Kindertageseinrichtungen in der Stadt Aschaffenburg (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung)
6PL/12/6/21 Ausschüttung von nicht abgerufenen Mitteln des Stadtjugendrings an die Mitgliedsverbände (Antrag des Stadtjugendrings vom 30.07.2021)
7PL/12/7/21 Antrag auf personelle Aufstockung der Heimaufsicht im Amt für soziale Leistungen
8PL/12/8/21 Wechsel von Vertretern im Jugendhilfeausschuss; - Bestellung von Frau xxx als Vertreterin des Vertreters der Agentur für Arbeit - Bestellung von Frau xxx als Nachfolgerin von Frau Lisa Fischer als Vertreterin des Stadtjugendrings - Bestellung von Frau xxx als beratendes Mitglied als Nachfolgerin von xxx
9PL/12/9/21 Ausgleichsmaßnahmen Ringschluss Ost, 2. BA: Entsiegelung Flugfeld Nilkheim Bau- und Finanzierungsbeschluss
10PL/12/10/21 Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Stadtrat; - Ergebnisse aus dem Arbeitskreis - Behandlung aller bisher vorliegenden Stadtratsanträge
11PL/12/11/21 Live-Streaming von öffentlichen Stadtratssitzungen
12PL/12/12/21 Modellprojekte Smart Cities - Stadtentwicklung und Digitalisierung (Fördergeber: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat) - und Ideenwettbewerb "kommunal? digital!" (Fördergeber: Bayerisches Staatsministerium für Digitales); - Bericht der Verwaltung
13PL/12/13/21 "Aschaffenburg im Internet"; - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.07.2021 - Bericht und Beschlussfassung
14PL/12/14/21 Aschaffenburger Versorgungs-GmbH; 1. Beschluss über das Bestehen der persönlichen Beteiligung 2. Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2020
15PL/12/15/21 Stadtwerke Aschaffenburg Verkehrs GmbH; 1. Beschluss über das Bestehen der persönlichen Beteiligung 2. Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2020
16PL/12/16/21 Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH; 1. Beschluss über das Bestehen der persönlichen Beteiligung 2. Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2020
17PL/12/17/21 Behandlung der gemeinsamen Anträge von ÖDP, KI und UBV vom 25.03.2021 wegen - Antrag 1: Verhaltenskodex Stadtratsmitglieder - Antrag 2: Transparenzsatzung und -register einführen - Antrag 3: Anonymes Hinweissystem schaffen - Antrag 4: Resolution zur Vertrauensbildung - Offenlegung von Parteispenden - Änderungsantrag der KI vom 15.07.2021
18PL/12/18/21 PL/12/18/21

Nichtöffentliche Sitzung

Datenstand vom 09.11.2021 13:43 Uhr