Datum: 27.07.2012
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gasthaus "Hohe-Wart-Haus"
Gremium: Stadtrat (Plenum)
Öffentliche Sitzung, 16:05 Uhr bis 17:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	PL/11/1/12	Bericht über den Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen a) Bilanzsumme, Jahresüberschuss b) Vorschlag für die Gewinnverwendung c) Ergebnis der Abschlussprüfung durch den beauftragten Wirtschaftsprüfer
2	PL/11/2/12	Gewinnverwendung sowie Beschlussfassung über den Vorschlag an die Gesellschafterversammlung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Aschaffenburger Versorgungs-GmbH a) Bilanzsumme, Jahresüberschuss b) Ergebnis der Abschlussprüfung durch den beauftragten Wirtschaftsprüfer
3	PL/11/3/12	Gewinnverwendung sowie Beschlussfassung über den Vorschlag an die Gesellschafterversammlung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Stadtwerke Aschaffenburg Verkehrs GmbH a) Bilanzsumme, Jahresüberschuss b) Ergebnis der Abschlussprüfung durch den beauftragten Wirtschaftsprüfer
4	PL/11/4/12	Verlustausgleich sowie Beschlussfassung über den Vorschlag an die Gesellschafterversammlung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH a) Bilanzsumme, Jahresfehlbetrag b) Ergebnis der Abschlussprüfung durch den beauftragten Wirtschaftsprüfer
5	PL/11/5/12	Bericht der Werkleitung zum Jahresabschluss 2011 des Unternehmensverbundes der Stadtwerke Aschaffenburg - Jahresabschluss der Bioenergie Aschaffenburg GmbH - Jahresabschluss der EMDE AVAB - Jahresabschluss der GBAB - Jahresabschluss der GKS - Jahresabschluss der SüdWestStrom
6	PL/11/6/12	Aschaffenburger Versorgungs-GmbH 1. Beschluss über das Bestehen der persönlichen Beteiligung 2. Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2011
7	PL/11/7/12	Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH 1. Beschluss über das Bestehen der persönlichen Beteiligung 2. Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2011
8	PL/11/8/12	Stadtwerke Aschaffenburg Verkehrs GmbH 1. Beschluss über das Bestehen der persönlichen Beteiligung 2. Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2011
9	PL/11/9/12	Resolution an den Ministerpräsidenten des Landes Baden-Würtemberg wegen Ausbau der A 3 bei Wertheim - Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 25.07.2012 und Resolution an den Bundesverkehrsminister wegen Ausbau der A 3 bei Wertheim - Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 25.07.2012

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1. / PL/11/1/12. Bericht über den Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen a) Bilanzsumme, Jahresüberschuss b) Vorschlag für die Gewinnverwendung c) Ergebnis der Abschlussprüfung durch den beauftragten Wirtschaftsprüfer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadtrat (Plenum)	11. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	27.07.2012	ö	Beschließend	1	PL/11/1/12

.Beschluss: 1

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 32, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung:
Mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

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2. / PL/11/2/12. Gewinnverwendung sowie Beschlussfassung über den Vorschlag an die Gesellschafterversammlung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Aschaffenburger Versorgungs-GmbH a) Bilanzsumme, Jahresüberschuss b) Ergebnis der Abschlussprüfung durch den beauftragten Wirtschaftsprüfer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadtrat (Plenum)	11. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	27.07.2012	ö	Beschließend	2	PL/11/2/12

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 32, Dagegen: 0

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3. / PL/11/3/12. Gewinnverwendung sowie Beschlussfassung über den Vorschlag an die Gesellschafterversammlung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Stadtwerke Aschaffenburg Verkehrs GmbH a) Bilanzsumme, Jahresüberschuss b) Ergebnis der Abschlussprüfung durch den beauftragten Wirtschaftsprüfer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadtrat (Plenum)	11. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	27.07.2012	ö	Beschließend	3	PL/11/3/12

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 32, Dagegen: 0

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4. / PL/11/4/12. Verlustausgleich sowie Beschlussfassung über den Vorschlag an die Gesellschafterversammlung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH a) Bilanzsumme, Jahresfehlbetrag b) Ergebnis der Abschlussprüfung durch den beauftragten Wirtschaftsprüfer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadtrat (Plenum)	11. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	27.07.2012	ö	Beschließend	4	PL/11/4/12

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 32, Dagegen: 0

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5. / PL/11/5/12. Bericht der Werkleitung zum Jahresabschluss 2011 des Unternehmensverbundes der Stadtwerke Aschaffenburg - Jahresabschluss der Bioenergie Aschaffenburg GmbH - Jahresabschluss der EMDE AVAB - Jahresabschluss der GBAB - Jahresabschluss der GKS - Jahresabschluss der SüdWestStrom

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadtrat (Plenum)	11. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	27.07.2012	ö	Beschließend	5	PL/11/5/12

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 33, Dagegen: 0

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6. / PL/11/6/12. Aschaffenburger Versorgungs-GmbH 1. Beschluss über das Bestehen der persönlichen Beteiligung 2. Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2011

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadtrat (Plenum)	11. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	27.07.2012	ö	Beschließend	6	PL/11/6/12

.Beschluss: 1

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. / PL/11/7/12. Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH 1. Beschluss über das Bestehen der persönlichen Beteiligung 2. Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2011

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadtrat (Plenum)	11. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	27.07.2012	ö	Beschließend	7	PL/11/7/12

.Beschluss: 1

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. / PL/11/8/12. Stadtwerke Aschaffenburg Verkehrs GmbH 1. Beschluss über das Bestehen der persönlichen Beteiligung 2. Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2011

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadtrat (Plenum)	11. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	27.07.2012	ö	Beschließend	8	PL/11/8/12

.Beschluss: 1

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. / PL/11/9/12. Resolution an den Ministerpräsidenten des Landes Baden-Würtemberg wegen Ausbau der A 3 bei Wertheim - Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 25.07.2012 und Resolution an den Bundesverkehrsminister wegen Ausbau der A 3 bei Wertheim - Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 25.07.2012

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadtrat (Plenum)	11. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	27.07.2012	ö	Beschließend	9	PL/11/9/12

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 20, Dagegen: 14