Datum: 22.11.2012
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:04 Uhr bis 18:26 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	jha/3/1/12	SPNr. JHA/3/1/12
2	jha/3/2/12	Bericht von In VIA über laufende Angebote - Schwerpunkt: Projekt "KomMa"
3	jha/3/3/12	Aschaffenburger Maßnahmenplan gegen Kinderarmut
4	jha/3/4/12	Statusbericht des Projekts "ANSchub" - Aschaffenburger Netzwerk Schule - Beruf
5	jha/3/5/12	Aktuelles aus dem Jugendamt - mündlicher Bericht;
6	jha/3/6/12	Ausweitung der Koki - Stelle
7	jha/3/7/12	Einrichtung von neuen Jugendsozialarbeits-Stellen an der Pestalozzi-Mittelschule und der Hefner-Alteneck-Grundschule und der Fröbel-Förderschule (Grundschulstufe)
8	jha/3/8/12	Nachtragshaushalt 2012 für den Bereich des Jugendamtes; Bekanntgabe
9	jha/3/9/12	Beratung über den Haushaltsvoranschlag 2013 (Einzelplan 4, Soziale Sicherung - Bereich Stadtjugendamt)
10	jha/3/10/12	Behandlung des Antrages von Frau Stadträtin Leonie Kapperer vom 18.06.2012 wegen "Darstellung der Bedarfssituation auf dem Grauberg" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 03.08.2012
11	jha/3/11/12	Bekanntgabe der Sitzungstermine 2013

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1. / jha/3/1/12. SPNr. JHA/3/1/12

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss	3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses	22.11.2012	ö	Beschließend	1	jha/3/1/12

.Beschluss:

Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag des Amtsgerichts zu, Richter xxx als neues Mitglied und Richterin xxx als seine Vertretung im Jugendhilfeausschuss zu benennen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / jha/3/2/12. Bericht von In VIA über laufende Angebote - Schwerpunkt: Projekt "KomMa"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss	3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses	22.11.2012	ö	Beschließend	2	jha/3/2/12

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. / jha/3/3/12. Aschaffenburger Maßnahmenplan gegen Kinderarmut

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss	3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses	22.11.2012	ö	Beschließend	3	jha/3/3/12

.Beschluss:

2. Eine Planungsgruppe „Armut ist jung“ wird eingerichtet und berichtet dem Jugendhilfeausschuss regelmäßig über die Arbeit zum Thema „Kinderarmut“.

3. Die Planungsgruppe „Armut ist jung“ wird beauftragt, die im Maßnahmenplan enthaltenen Maßnahmen weiter zu entwickeln und umzusetzen.

4. Auf der Haushaltsstelle der Jugendhilfeplanung werden für die Umsetzung 5.000,-- Euro eingeplant.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 8, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung:
Einstimmig so beschlossen.

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4. / jha/3/4/12. Statusbericht des Projekts "ANSchub" - Aschaffenburger Netzwerk Schule - Beruf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss	3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses	22.11.2012	ö	Beschließend	4	jha/3/4/12

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. / jha/3/5/12. Aktuelles aus dem Jugendamt - mündlicher Bericht;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss	3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses	22.11.2012	ö	Beschließend	5	jha/3/5/12

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. / jha/3/6/12. Ausweitung der Koki - Stelle

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss	3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses	22.11.2012	ö	Beschließend	6	jha/3/6/12

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die Regierung wünscht dazu einen nachträglichen Beschluss des Ausschusses.

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. / jha/3/7/12. Einrichtung von neuen Jugendsozialarbeits-Stellen an der Pestalozzi-Mittelschule und der Hefner-Alteneck-Grundschule und der Fröbel-Förderschule (Grundschulstufe)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss	3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses	22.11.2012	ö	Beschließend	7	jha/3/7/12

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die Hefner-Alteneck Grundschule hat ebenso ein besonders schwieriges und heterogenes Schülerklientel. Die bewährte JAS-Arbeit an der Mittelschule soll jetzt durch die Stelle im Grundschulbereich ergänzt werden, um erkennbare Probleme früher angehen zu können. Unter Einbeziehung des Familienstützpunktes Hefner-Alteneck können dann lückenlose Bildungs- und Unterstützungsketten von der frühen Kindheit bis zum Übergang in den Beruf gebildet werden. Die Bedarfsanalyse der Sozial- und Jungendhilfeplanung liegt diesem Antrag bei.

Die Fröbel-Förderschule bekommt in der Grundschule zunehmend schwierige Schüler. Schüler mit höherem Leistungsvermögen und geringeren persönlichen Problemen werden im Rahmen der Inklusion vermehrt in den Regel-Grundschulen unterrichtet. Dadurch steigen Förderbedarf und Konfliktpotential in den Klassen, die an der Fröbelschule verbleiben. Das ausgleichende Element der leistungsfähigeren und sozial besser integrierten Schülern fällt weg. Dadurch steigt der Bedarf an sozialpädagogischer Unterstützung.

Pro Stelle werden Personal- und Sachkosten von jeweils maximal 26.000,- € pro Jahr entstehen.

Nach der Übernahme in das JAS-Programm 2013 sinken die Kosten um 8.180,- € pro Stelle.

.Beschluss:

1. Eine 50% -Stelle für die Pestalozzi Mittelschule

2. Eine 50% -Stelle für die Hefner-Alteneck Grundschule

3. Eine 50% -Stelle für die Grundschulstufe der Fröbel-Förderschule

Sobald die Genehmigungen vorliegen, sind die Stellen auszuschreiben und zu besetzen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. / jha/3/8/12. Nachtragshaushalt 2012 für den Bereich des Jugendamtes; Bekanntgabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss	3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses	22.11.2012	ö	Beschließend	8	jha/3/8/12

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

(ohne Personal)        RJ 2011        Ansatz 2012        NH 2012

(ohne Baumaßnahmen)        Ist/€        Soll/€        Soll/€

                               

Einnahmen (ohne BAföG)        9.341.114        9.308.900        9.658.900

Ausgaben (ohne BAföG)        19.135.615        19.286.000        19.606.500        

Nettoausgaben        9.794.501        9.977.100        9.947.600

Erläuterungen:

Die Mehrausgaben lassen sich, zumindest was die großen Beträge betrifft, ziemlich eindeutig den beiden Bereichen „Ausbau der Kinderbetreuung“ und „Jugendhilfemaßnahmen“ zuordnen.

Um den steigenden Bedarf in der Kinderbetreuung und den gesetzlichen Vorgaben nachzukommen wird die Zahl der Betreuungsplätze stark ausgebaut. Dadurch erhöhen sich die Folgekosten, nämlich die Betriebskostenzuschüsse und die Beitragsübernahmen für Bürger mit geringem Einkommen.

In intensiver Zusammenarbeit mit der Kämmerei ist es in diesem Jahr gelungen, diese Steigerungen besser vorauszuberechnen. Dadurch konnten die Änderungen im Nachtragshaushalt geringer gehalten werden als in den Vorjahren. Erhöht werden musste der Ansatz für den Stadtjugendring. Nach mehreren Jahren konnten die Personalkostensteigerungen nicht mehr durch interne Umschichtungen aufgefangen werden, weil die Verbände mehr Fördermittel abgerufen haben. Das sollte nicht negativ gesehen werden, weil dem eine erfreuliche Ausweitung der Leistungen gegenübersteht.

Neu eingerichtet wurde die Haushaltsstelle # 7690.6311 für das Bildungsbüro, das in kurzer Zeit schon eine erstaunliche Entwicklung gemacht hat.

Durch die erhoffte Steigerung der Einnahmen werden sich die notwendigen Steigerungen bei den Ausgaben vermutlich auffangen lassen.

Dazu trägt auch bei, dass der freiwillige städtische Zuschuss im dritten Kindergartenjahr seit September durch Zuschüsse des Landes Bayern ersetzt wird. Dadurch kommt es zu Einsparungen in diesem Jahr. Die Ausgaben für die beschlossene Förderung von Familienstützpunkten (FSP) und Familienunterstützenden Einrichtungen (FUE) werden erst ab dem nächsten Jahr stufenweise greifen.

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. / jha/3/9/12. Beratung über den Haushaltsvoranschlag 2013 (Einzelplan 4, Soziale Sicherung - Bereich Stadtjugendamt)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss	3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses	22.11.2012	ö	Beschließend	9	jha/3/9/12

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

In dem vorliegenden Voranschlag sind nur die Haushaltsmittel und deren Ansätze enthalten, welche vom Jugendamt bewirtschaftet werden und für die entsprechende Unterlagen, Zuschussanträge usw. bis September 2011 eingereicht bzw. vorlagereif waren (siehe aber letzter Absatz); Personalausgaben und Ausgaben für andere Sachkosten wie Mieten, Versicherungen, Telefon, Heizung und Reinigung sowie Baumaßnahmen etc. sind nicht enthalten.

Aus nachfolgender Aufstellung ist die Veränderung der Gesamteinnahmen und –ausgaben gegenüber dem Vorjahr ersichtlich:

Jahresbeträge (ohne Personalkosten, ohne BAföG)	Ist 2011	Soll 2012	Soll 2012 + (NH)	Ansatz 2013
Einnahmen (ohne BAföG)	9.341.114	9.308.900	9.658.900	9.398.500
Ausgaben (ohne BAföG)	19.135.615	19.286.000	19.606.500	19.403.400
Abgleich	9.794.501	9.977.100	9.947.600	10.004.900

Kurz zur Systematik der beiliegenden Listen:

Auf den Seiten 1 – 7 sind die Einnahmen aufgelistet und summiert.

Auf den Seiten 8 – 12 folgen die Ausgaben. Dabei sind auch die Ansätze des Vermögenshaushalts aufgeführt. Man erkennt sie an der Anfangsziffer 9.

Bei der Kostenentwicklung setzt sich im Wesentlichen fort, was bereits im Nachtrag erkennbar war.

Bei einigen freien Trägern, die übertragene Aufgaben wahrnehmen, mussten Personalkostensteigerungen übernommen werden. (Abschnitt # 4700 u. # 4701)

Bei den Ferienmaßnahmen steigen die Kosten durch höhere Teilnehmerzahlen (# 4512). Das gleiche gilt für die Bereiche Jugendhaus (# 4600), JUKUZ (# 4601) und die Stadtteiljugendtreffs    (# 4603, # 4605), wo das Angebot der Nachfrage angepasst wird. Wenn wir dabei noch berücksichtigen, dass auch die Jugendverbände ihr Angebot ausgeweitet haben, können wir hier eine sehr positive Entwicklung feststellen: Kinder und Jugendliche nutzen die Angebote, was nicht in allen Städten und Kreisen der Fall ist.

Die Betriebskostenförderung für Kindergärten nimmt vorerst nicht wesentlich zu. Das wird sich allerdings ändern, wenn neu gebaute Krippen in Betrieb gehen. Deutliche Steigerungen haben wir durch das neue Förderprogramm für Familienstützpunkte (# 4650.7060). Sie bleiben aber noch unter den Einsparungen, die entstehen, weil die 50,- € Zuschuss des Landes die bisherige freiwillige Leistung der Stadt ersetzt (Zuschuss zu den Kindergartengebühren im dritten Kindergartenjahr).

Auch der Ansatz für das Bildungsbüro steigt. Zwangsläufig, weil wir hier bei Null gestartet sind und wichtige Aufgaben, die in der Bildungsleitplanung festgelegt wurden, erfüllt werden müssen.

Noch nicht absehbar sind die notwendigen Kosten für den Ausbau der frühen Hilfen. Zum einen ist noch nicht absehbar, wann und in welchem Umfang freie Träger die notwendigen Angebote machen können. Zum anderen ist noch unklar welche Zuschüsse aus dem Kinderschutzgesetz bei den Kommunen ankommen werden und welchen Anteil das Land behalten wird. Wir sind hier in Sondierungen und Verhandlungen und beobachten die Entwicklung genau. Eine Anpassung der Ansätze wird wohl erst im Nachtrag 2013 möglich sein.

Wir halten diesen Bereich aber nach wie vor für die wichtigste Entwicklungsaufgabe in der Jugendhilfe. Für eine gute Umsetzung haben JHA und Stadtrat durch das Förderprogramm „Familienstützpunkte“ die Weichen richtig gestellt.

.Beschluss:

Dem Stadtrat wird empfohlen, die angeforderten Mittel im Rahmen der Etatberatung bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 8, Dagegen: 0

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10. / jha/3/10/12. Behandlung des Antrages von Frau Stadträtin Leonie Kapperer vom 18.06.2012 wegen "Darstellung der Bedarfssituation auf dem Grauberg" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 03.08.2012

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss	3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses	22.11.2012	ö	Beschließend	10	jha/3/10/12

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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11. / jha/3/11/12. Bekanntgabe der Sitzungstermine 2013

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss	3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses	22.11.2012	ö	Beschließend	11	jha/3/11/12

.Beschluss:

 

- Donnerstag, 31.01.2013, Jugendhilfeausschuss

- Donnerstag, 21.03.2013, gemeinsame Sitzung Kultur- und Schulsenat sowie Jugendhilfeausschuss

- Donnerstag, 04.07.2013, Jugendhilfeausschuss

- Donnerstag, 21.11.2013, Jugendhilfeausschuss

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0