Datum: 13.05.2013
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Hauptsenat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 17:45 Uhr bis 17:55 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	hs/7/8/13	Dienstleistungsauftrag an die Fa. gisME; Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel im Verwaltungshaushalt 2013
2	hs/7/9/13	Neubau einer Fahrzeughalle (4 Stellplätze) an der Feuerwache Aschaffenburg; - Kostenmehrung - Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel im Nachtragshaushalt

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1. / hs/7/8/13. Dienstleistungsauftrag an die Fa. gisME; Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel im Verwaltungshaushalt 2013

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Hauptsenat	7. Sitzung des Hauptsenates	13.05.2013	ö	Beschließend	1	hs/7/8/13

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Belegungspläne digitalisiert und mit der Friedhofsdatenbank (Winfried) verknüpft. Die Erfassung

der Daten ist zudem unabdingbare Voraussetzung für die von der Regierung von Unterfranken geforderte Neukalkulation der Friedhofsgebühren.

Mit der Aufgabe war seit April 2009 eine Mitarbeiterin, angestellt als Dipl. Ing. Landespflege im Garten- und Friedhofsamt, beschäftigt.

Von ihr wurden die folgenden Friedhöfe bearbeitet:

?        Altstadtfriedhof

?        Friedhof Schweinheim

?        Friedhof Damm

?        Nordfriedhof

?        Friedhof Leider

?        Friedhof Gailbach (50 % der Fläche)

Der Arbeitsplatz der Mitarbeiterin befindet sich in der Friedhofsverwaltung, die verwendete Soft-Ware ist gisME.

Diese Mitarbeiterin hat ihr Arbeitsverhältnis zum 31.12.2012 gekündigt.

Es ist zwingend erforderlich, die Arbeit fortzusetzen und zum Abschluss zu bringen, da auf diese Daten weitere Arbeitsprozesse aufbauen (Gebührenkalkulation, Pflegepläne für den Unterhalt der Friedhöfe, Arbeitsorganisation Bestattungswesen).

Die Fertigstellung kann durch Vergabe der Vermessungs- und Erfassungsarbeiten als Dienstleistung erfolgen.

Seitens der Firma gisME wurde am 05.12.2012 ein Angebot über die erforderliche Dienstleistung vorgelegt. Nach ihrer Einschätzung können die Arbeiten innerhalb von 4,5 Monaten (ca. 90 Arbeitstagen) erbracht werden. Die Dateneingabe würde am Arbeitsplatz in der Friedhofs-verwaltung durch einen Mitarbeiter der Firma gisME erfolgen.

Erfasst werden müssen:

?        Waldfriedhof Obernau

?        Dorffriedhof Obernau

?        Waldfriedhof

?        Friedhof Gailbach Teil III und IV (ca. 50 % der Fläche)

Das Angebot benennt Kosten von insgesamt 45.000,00 € (Brutto). Die Abrechnung erfolg nach tatsächlichem Aufwand auf der Basis von Stundennachweisen.

Das Garten- und Friedhofsamt empfiehlt die Vergabe der Arbeiten an die Firma gisME.

Für den Auftrag müssten außerplanmäßig Mittel auf der Haushaltsstelle 0.7500.6551 zur Verfügung gestellt werden.

.Beschluss:

Trag an die Firma gisME auf der Haushaltsstelle 0.7500.6551 außerplanmäßig Mittel in Höhe von

45.000,-- € bereitgestellt werden.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 14, Dagegen: 2

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2. / hs/7/9/13. Neubau einer Fahrzeughalle (4 Stellplätze) an der Feuerwache Aschaffenburg; - Kostenmehrung - Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel im Nachtragshaushalt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Hauptsenat	7. Sitzung des Hauptsenates	13.05.2013	ö	Beschließend	2	hs/7/9/13

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Dabei ging die Planung noch davon aus, dass die Entwässerung der Fahrzeughalle an den bestehenden Entwässerungskanal der Feuerwache angeschlossen werden kann.

Entsprechend den Auflagen der Baugenehmigung vom 20.11.2012, war zu prüfen ob der bestehende Entwässerungskanal die zusätzlich anfallenden Wassermengen der Fahrzeughalle aufnehmen kann. Zusätzlich war der vorhandene Hausanschlusskanal  mittels TV - Befahrung zu untersuchen.

Die Prüfung ergab, dass der vorhandene Durchmesser des Entwässerungskanals entsprechend der heutigen DIN nicht mehr für die zusätzlich anfallende Wassermenge der Fahrzeughalle ausreicht.

Die TV – Befahrung des bestehenden Abwasserkanals hat ergeben, dass keine Sanierung nötig ist und ein Austausch der Leitung gegen einen größere Kanal nicht sinnvoll und als Hausanschluss bei einem DN 300 Kanal in der Straße, laut Aussage des Tiefbauamtes nicht möglich ist.

Deshalb wird es nötig, eine eigene neue Entwässerungsleitung von der Fahrzeughalle bis zum Straßenkanal (ca. 108 m) zu führen und dort mit einem Hausanschluss anzuschließen.

Das Beauftragte Büro FKS Beratende Ingenieure Fernkorn Klug, Aschaffenburg, hat hierfür Kosten inkl. Nebenkosten von ca. 60.000,00 € brutto berechnet.

Diese Kosten sind bisher im Haushaltsansatz nicht abgedeckt. Das Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft schlägt vor, die Mehrkosten von 60.000,00 € im Nachtragshaushalt einzustellen.

.Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, diese zusätzlichen Mittel auf der Haushaltsstelle 1.1300.9453 im Nachtragshaushalt einzustellen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 16, Dagegen: 0