Datum: 04.07.2013
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
1jha/2/1/13 Statusbericht des Projekts "ANSchuB"
2jha/2/2/13 Vorstellung der Arbeit von IN VIA – „Prävention an Schulen“
3jha/2/3/13 IN VIA – Prävention an Schulen – Vertragsverlängerung
4jha/2/4/13 Bericht zur Umfrage zum Betreuungsbedarf für Kinder unter drei Jahren
5jha/2/5/13 Bedarfsplanung für die Jugendsozialarbeit an Schulen
6jha/2/6/13 Aktuelles aus dem Jugendamt - mündlicher Bericht
7jha/2/7/13 Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes: Vorlage von erweiterten Führungszeugnissen bei Ehrenamtlichen in der Jugendarbeit - Vereinbarungen mit Vereinen und Trägern
8jha/2/8/13 Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes: Kostenübernahme für erweiterte Führungszeugnisse in der Tages-, Bereitschafts- und Vollzeitpflege
9jha/2/9/13 Umsetzung des Antrags der UBV-Stadtratsfraktion vom 21.09.2013 wegen Umsetzung des Integrationsleitbildes: Regelmäßige Einladung eines Vertreters der Bürger mit Migrationshintergrund zu den Sitzungen des Jugendhilfeausschusses

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1. / jha/2/1/13. Statusbericht des Projekts "ANSchuB"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 04.07.2013 ö Beschließend 1jha/2/1/13

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Der Projektkoordinator gibt einen mündlichen Bericht.

.Beschluss:

Der Bericht über den aktuellen Stand  des Projekts „ANSchuB“ wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / jha/2/2/13. Vorstellung der Arbeit von IN VIA – „Prävention an Schulen“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 04.07.2013 ö Beschließend 2jha/2/2/13

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Eine Vertreterin von „In Via“ berichtet über die Aktivitäten des Vereins im Arbeitsbereich „Prävention an Schulen“ im Jahre 2012. Der schriftliche Bericht liegt bei.

.Beschluss:

Der Ausschuss nimmt den Bericht des Vereins „In VIA “ zu dessen Arbeitsbereich „Prävention an Schulen“ zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. / jha/2/3/13. IN VIA – Prävention an Schulen – Vertragsverlängerung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 04.07.2013 ö Beschließend 3jha/2/3/13

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

IN VIA leistet die projektbezogene, sozialpädagogische Präventionsarbeit an Grund – und Hauptschulen seit dem Jahr 2003. Mit Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 26.06.2008 wurde der Vertrag bis zum 02.09.2014 verlängert.
Der freie Träger bittet darum, bereits jetzt der Vertragsverlängerung um weitere 5 Jahre zuzustimmen. Durch einen internen Mitarbeiterwechsel muss eine Teilzeitstelle neu besetzt werden. IN VIA strebt die Neubesetzung bis zum Beginn des Schuljahres 2013/14 an, um dann wieder in vollem Umfang Angebote machen zu können. Eine Befristung der Stelle bis Februar 2014 würde eine qualifizierte Besetzung unmöglich machen.
Das Jugendamt unterstützt deshalb den Wunsch des Vereins und bittet den Ausschuss, einer Vertragsverlängerung bereits jetzt zuzustimmen.
Der Träger bietet seine Leistung zu gleichen Bedingungen wie bisher an: Er bittet die Stadt um Übernahme von 50 % der Gesamtkosten. In den vergangenen Jahren war das ein Betrag zwischen 35.000,- € und 40.000,- € pro Jahr.

.Beschluss:

Der Ausschuss beschließt die Verlängerung des Auftrags für projektbezogene, sozialpädagogische Präventionsarbeit an Grund– und Hauptschulen an den freien Träger IN VIA e.V. Die Verlängerung beginnt am 01.02.2014 und umfasst 5 Jahre.
Die Verwaltung wird beauftragt, mit IN VIA e.V. eine entsprechende neue Kooperationsverein- barung zu schließen. Hierbei sind die aktuellen tariflichen Entwicklungen zu berücksichtigen (Anlage 1).

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. / jha/2/4/13. Bericht zur Umfrage zum Betreuungsbedarf für Kinder unter drei Jahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 04.07.2013 ö Beschließend 4jha/2/4/13

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Im März 2013 wurden alle Aschaffenburger Familien mit Kindern unter 3 Jahren angeschrieben. In einem Fragebogen wurden die aktuelle Betreuungssituation sowie der zukünftige Bedarf erfasst. Von den 1.636 angeschriebenen Familien haben sich 904 (52%) an der Umfrage beteiligt. Diese sehr gute Rücklaufquote weißt auf das große Interesse der Eltern hin. Prozentual gesehen besonders hohe Rückläufe sind aus den beiden Stadtteilen Obernau und Schweinheim festzustellen.
304 der 904 Kinder werden bisher schon betreut. 66% davon an 5 Tagen in der Woche – zumeist 5-6 oder 7-8 Stunden. 89% der Eltern sind mit der aktuellen Betreuungssituation zufrieden oder sehr zufrieden. Wenn Unzufriedenheit geäußert wird, dann bezüglich der Lage der Einrichtungen oder der Öffnungszeiten.
65 Eltern erklären, dass sie aktuell – im März 2013 – einen Betreuungsplatz benötigen, aber keinen bekommen haben. 381 Eltern äußern einen Betreuungsbedarf für einen späteren Zeitpunkt – davon 174 für den Herbst 2013, 145 für das Jahr 2014 und 36 für 2015. In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses werden diese Bedarfe ausführlich dargestellt, auf die Stadtteile und Geburtsjahrgänge herunter gebrochen sowie die noch anstehenden Fertigstellungen von Krippeneinrichtungen vorgestellt.

.Beschluss:

Der Bericht (Anlage 2) zu den Ergebnissen der Familienumfrage hinsichtlich des Betreuungsbedarfs für unter 3jährige Kinder wird zur Kenntnis genommen (Anlage 3).

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. / jha/2/5/13. Bedarfsplanung für die Jugendsozialarbeit an Schulen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 04.07.2013 ö Beschließend 5jha/2/5/13

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Der ausführliche Bericht liegt den Sitzungsunterlagen bei und die darin enthaltenen Handlungsempfehlungen werden in der Sitzung vorgestellt.

.Beschluss:

1. Der Bericht (Anlage 4) zur Bedarfsplanung für die Jugendsozialarbeit an Schulen in der Stadt Aschaffenburg wird zur Kenntnis genommen.

2. Der vorgelegte Bericht dient zukünftig als Grundlage für den weiteren Ausbau der Jugendsozialarbeit an Schulen.

3. Dem Jugendhilfeausschuss wird im Jahr 2014 eine auf Sozialindikatoren basierende Prioritätenliste für den Ausbau der Jugendsozialarbeit an den Grundschulen vorgelegt (Anlage 5).

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. / jha/2/6/13. Aktuelles aus dem Jugendamt - mündlicher Bericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 04.07.2013 ö Beschließend 6jha/2/6/13

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Im mündlichen Bericht werden die neuesten Entwicklungen im Arbeitsbereich des Jugendamts dargestellt.

.Beschluss:

Der mündliche Bericht „Aktuelles aus dem Jugendamt“ wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. / jha/2/7/13. Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes: Vorlage von erweiterten Führungszeugnissen bei Ehrenamtlichen in der Jugendarbeit - Vereinbarungen mit Vereinen und Trägern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 04.07.2013 ö Beschließend 7jha/2/7/13

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Das Bundeskinderschutzgesetz verpflichtet Träger der Jugendarbeit, auch von Ehrenamtlichen die Vorlage eines erweiterten Führungszeugnisses zu verlangen.
Die genauen Modalitäten sind im Gesetzestext nicht beschrieben. Es gab deshalb ein langes Abstimmungsverfahren, an dem unter anderem Vertreter der Jugendverbände, des bayerischen Jugendrings, des Landesjugendamts und des Landesjugendhilfeausschuss beteiligt waren.
Ergebnis des Verfahrens war die vorliegende Mustervereinbarung.
Das Thema wurde auf der Frühjahrsvollversammlung des Stadtjugendrings vorgestellt und diskutiert. Am 11.06.2013 traf sich eine Arbeitsgruppe aus Vertretern verschiedener Träger, des Stadtjugendrings und des Jugendamts und analysierte die Mustervereinbarung. Die Vereinbarung verpflichtet die Vereine grundsätzlich, von allen Ehrenamtlichen die Vorlage eines erweiterten Führungszeugnisses zu verlangen. Es werden aber auch die Möglichkeiten von Ausnahme- regelungen dargestellt. Deshalb kann die Mustervereinbarung von allen Vereinen unterzeichnet werden. Änderungen an dieser Vorlage würden die Gefahr bergen, rechtliche oder fachliche Fehler zu machen. Deshalb empfehlen wir den Beschluss, die Vorlage unverändert zu verwenden.
An Vereine, die keine Vereinbarung abschließen, können keine Zuschüsse aus öffentlichen Mitteln gezahlt werden.

.Beschluss:

Der Ausschuss beschließt:
1.        Das Jugendamt wird beauftragt, Vereinbarungen mit allen Vereinen und Trägern abzuschließen, die Jugendarbeit anbieten.
2.        Dazu ist die Mustervereinbarung des Landesjugendhilfeausschusses (Anlage) zu verwenden, die die Vorlage von erweiterten Führungszeugnissen von Ehrenamtlichen in der Jugendarbeit regelt.
3.        Die Vereinbarung ist möglichst bald zu schließen, spätestens aber bis 01.05.2014.
4.        Vereinen, die keine Vereinbarung abschließen, können keine Zuschüsse aus öffentlichen Mitteln gewährt werden.
5.        Diese Beschlussvorlage soll auch im Plenum und im Sportsenat eingebracht werden.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. / jha/2/8/13. Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes: Kostenübernahme für erweiterte Führungszeugnisse in der Tages-, Bereitschafts- und Vollzeitpflege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 04.07.2013 ö Beschließend 8jha/2/8/13

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Das Jugendamt ist zur Erfüllung seiner Aufgaben stark auf die genannten Personenkreise angewiesen. Die entstehenden Kosten sind immer wieder ein Streitpunkt und belasten das Vertrauensverhältnis. Durch den Beschluss soll sichergestellt werden, dass die Vorlage der Zeugnisse nach den gesetzlichen Vorschriften (alle 5 Jahre), aber auch jederzeit, wenn Verdachtsmomente ausgeräumt werden müssen, verlangt werden kann, ohne die Kostendiskussion führen zu müssen.

.Beschluss:

Der Ausschuss beschließt die Übernahme der Kosten für erweiterte Führungszeugnisse von Personen, die in der Tages-, Bereitschafts- und Vollzeitpflege tätig sind.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 11, Dagegen: 0

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9. / jha/2/9/13. Umsetzung des Antrags der UBV-Stadtratsfraktion vom 21.09.2013 wegen Umsetzung des Integrationsleitbildes: Regelmäßige Einladung eines Vertreters der Bürger mit Migrationshintergrund zu den Sitzungen des Jugendhilfeausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 04.07.2013 ö Beschließend 9jha/2/9/13

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die UBV – Fraktion beantragte, eine(n) Vertreter/in mit Migrationshintergrund in den Jugendhilfeausschuss zu berufen. Der Antrag wurde im Ausschuss ausführlich diskutiert. Als Ergebnis wurde der Stadtjugendring beauftragt, eine/n geeignete/n Vertreter/in zu suchen und zu benennen. Auch das Integrationsleitbild der Stadt Aschaffenburg unterstützt dieses Anliegen.
Der SJR benannte Herrn Daniel Davis. Das Jugendamt unterstützt diesen Vorschlag. Herr Davis studiert Erziehungswissenschaften und hat sich sowohl an der Demografiewerkstatt, als auch an der Fortschreibung der Bildungsleitplanung und dem Fest „Brüderschaft der Völker“ beteiligt.
Er bringt die nötigen Kenntnisse und das erforderliche Engagement mit, um die Arbeit des Jugendhilfeausschusses zu bereichern.
Als Stellvertreterin benannte der Stadtjugendring Frau Güler Uzun.
Eine eingehende rechtliche Prüfung ergab allerdings, dass die Erweiterung der beratenden Mitglieder durch Satzungsänderung nicht zulässig ist.
Unter §6 Abs.5 heißt es allerdings:
Bei Bedarf sollen zu einzelnen Themen weitere Fachleute zu den Sitzungen des Jugendhilfeausschusses hinzugezogen werden.
Da im Ausschuss bereits Konsens herrschte, dass dieser Bedarf besteht, schlägt das Jugendamt vor Herrn Davis auf dieser Grundlage einzuladen.
Da es sich bei Migrations- und Integrationsfragen um ein Querschnittsthema handelt, das grundsätzlich bei allen Tagesordnungspunkten eine Rolle spielen kann, sollte Herr Davis zu jeder Ausschusssitzung eingeladen werden.

.Beschluss:

Der Ausschuss beauftragt das Jugendamt, zu jeder Sitzung den Vertreter der Bürger mit Migrationshintergrund einzuladen bzw,. dessen Stellvertreterin (Anlage 7).

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 31.03.2015 15:59 Uhr