Datum: 07.11.2013
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Werksenat
Öffentliche Sitzung, 17:02 Uhr bis 18:10 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	ws/7/1/13	Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen von Januar bis einschließlich September 2013
2	ws/7/2/13	Bericht über den aktuellen Stand der möglichen Nachsorgekosten für die Kreismülldeponie Stockstadt
3	ws/7/3/13	Fahrplanänderungen ab 15.12.2013

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1. / ws/7/1/13. Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen von Januar bis einschließlich September 2013

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	7. Sitzung des Werksenates	07.11.2013	ö	Beschließend	1	ws/7/1/13

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / ws/7/2/13. Bericht über den aktuellen Stand der möglichen Nachsorgekosten für die Kreismülldeponie Stockstadt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	7. Sitzung des Werksenates	07.11.2013	ö	Beschließend	2	ws/7/2/13

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

In den bisherigen Gutachten der IA GmbH, München und LGA, Nürnberg zur Berechnung der Aufwendungen für die erforderlichen Nachsorgemaßnahmen wurde von einer endgültigen Stilllegung der Deponie Stockstadt bis Jahresende 2013 und einer anschließenden dreißigjährigen Nachsorgephase bis zum Jahr 2043 ausgegangen. Für die bis dahin zu erwartenden anteiligen  Kosten der Stadt Aschaffenburg in Höhe von 6,774 Mio. € und noch abzurechnende Betriebs-kosten der vergangenen 3 Jahre wurden in den zurückliegenden Jahren Rückstellungen in Höhe von 7,325 Mio. € gebildet.

Inzwischen gibt es vor allem durch die neue Deponieverordnung aus dem Jahr 2009 weiter-gehende technische Anforderungen, die der nachhaltigen Sicherung der Deponie dienen, aber mit einem erhöhten finanziellen und zeitlichen Aufwand verbunden sind. So soll der organische Abbau der deponierten Abfälle vor einer endgültigen Stilllegung durch Sickerwasserinfiltration und aktive Belüftung im Anschluss an die Deponiegasabsaugung weitestgehend abgeschlossen sein, bevor die Kombinationsdichtung mit einer Mindestwirksamkeit von 100 Jahren aufgebracht werden kann.

Hierdurch verschiebt sich nach derzeitiger Planung die endgültige Stilllegung der Deponie bis zum Jahr 2029, bevor die dreißigjährige Nachsorgephase folgen kann. Nachdem der Vertrag mit dem bisherigen Deponiebetreiber zum Jahresende ausläuft, will der Landkreis den Deponiebetrieb zukünftig selbst übernehmen. Zu den Betriebskosten zählen weiterhin auch die Kosten der Sicker-wasserentsorgung, die an Hand durchschnittlicher Jahresniederschlagsmengen kalkuliert wurden. Das Deponiesickerwasser wird mit Tankfahrzeugen zur Kläranlage Aschaffenburg transportiert und dort gereinigt. Die Sickerwasserentsorgung ist in einer ergänzenden Vereinbarung zum Vertrag über die Mitbenutzung der Kreismülldeponie Stockstadt geregelt und mit einem Faktor, entspre-chend der Verschmutzung, an die satzungsgemäße Abwassergebühr gekoppelt.

Die zu erwartenden anteiligen Kosten der Stadt Aschaffenburg erhöhen sich daher nach der-zeitigem Kenntnisstand von 6,774 Mio. € auf 13,926 Mio. €, sodass nach Abzug der derzeitigen Rückstellung von 7,325 Mio. € in den folgenden 46 Jahren noch 6,602 Mio. € für die Deponienach-sorge aufzubringen sind.

In diesem Jahr werden entsprechend dem Wirtschaftsplan noch 560.000 € der Rückstellung zu-geführt, im Rahmen der Betriebskostenabrechnung für die Jahre 2011 bis 2013 werden noch Auf-wendungen von ca. 400.000 € erwartet, sodass eine Netto-Zuführung von ca. 160.000 € erfolgt.

Besonders hohe Aufwendungen sind in den Jahren 2026 bis 2029 durch die Aufbringung der Oberflächenabdichtung zu erwarten. Um dann erhebliche Gebührensprünge zu vermeiden, wären in den Jahren bis 2029 durchschnittlich jährliche Rückstellungen von ca. 233.000 € anzustreben, anschließend würde der Aufwand bis zum Abschluss der Maßnahme im Jahr 2059 auf durch-schnittlich ca. 90.000 € zurückgehen.

Über die Entwicklung der Rückstellungen wird dem Stadtrat jährlich im Rahmen der Vorstellung des Jahresabschlusses berichtet.

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. / ws/7/3/13. Fahrplanänderungen ab 15.12.2013

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	7. Sitzung des Werksenates	07.11.2013	ö	Vorberatend	3	ws/7/3/13
Stadtrat (Plenum)	16. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	18.11.2013	ö	Beschließend	3	pl/16/3/13

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Nachfolgend genannte Schwerpunkte sollen im Jahresfahrplan 2014 umgesetzt werden:

1.        Ausweitung der Busverkehre in den Nachtstunden am Freitag und Samstag

2.        Umsetzung Anbindung Bahnhof Nord (Behandlung im Werksenat am 10.10.2013 / Behandlung im Plenum am 21.10.2013)

3.        Umsetzung Anbindung Schweinheim-Gäßpfad (Behandlung im Werksenat am 21.02.2013 und 18.07.2013)

4.        Punktuelle Angebotsveränderungen

Zu Punkt 1: Ausweitung Busverkehr in den Nachtstunden am Freitag und Samstag

Das Angebot auf den städtischen Buslinien soll dabei stärker auf das geänderte Freizeitverhalten am Abend hin ausgerichtet werden. Hierzu soll das bestehende Busangebot an den beiden stärksten „Ausgehtagen“ freitags und samstags um drei Stunden ausgeweitet werden. Die letzten Abfahrten ab Aschaffenburg finden künftig Freitagnacht und Samstagnacht anstelle um 21:30 Uhr erst um 0:30 Uhr statt. Das Anruf-Sammeltaxi wird auf die Zeiten ohne Busverkehr angepasst.

Montag bis Donnerstag		Freitag/Samstag		Sonntag
Bus	AST	Bus	AST	Bus	AST
5:00-21:30	22:00-0:30	Fr. 5:00- 0:30 Sa. 6:00-0:30	0:30-2:00	12:30-20:30	7:30-12:30 und 21:00-0:30

Die Ausweitung betrifft die Linien 1, 2, 3, 4, 5, 8/9, 10, 11, 14, 15 und 16 im 60-Minuten-Takt, die Linie 6 im 30-Minuten-Takt sowie die Ringlinie 7/21 im 2-Stunden-Takt. Für den Nachtverkehr fallen rund 80.000 Fahrplankilometer im Jahr zusätzlich an.

Zu Punkt 2: Umsetzung Anbindung Bahnhof Nord (nachrichtlich)

Das Konzept zur Anbindung „Bahnhof Nord“ wurde im Werksenat am 10.10.2013 beschlossen. Die Behandlung im Plenum findet am 21.10.2013 statt.

Zu Punkt 3: Umsetzung Anbindung Schweinheim- Gäßpfad (nachrichtlich)

Das Konzept zur Anbindung von Schweinheim-Gäßpfad wurde im Werksenat am 21.02.2013 und 18.07.2013 behandelt. Das Ergebnis der Bürgerbeteilung wird in einer der nächsten Plenumssitzungen vorgestellt.

Zu Punkt 4: Punktuelle Angebotsveränderungen

Umleitungsfahrplan Linien 2 und 11 wegen Sperrung Müllerviadukt

Ab Anfang Februar wird das Müllerviadukt samt Kreuzungsbereich Müllerstraße / Ottostraße / Schönbergweg im Rahmen der Baumaßnahme Bahnparallele für 6 Monate voll gesperrt. Die Linien 2 und 11 verkehren während dieser Zeit nach einem besonderen Fahrplan. Beide Linien werden über Bahnhof Nord, mit Bedienung aller Unterwegshaltestellen, geführt. Für die Linie 11 sind die Änderungen gering, da sie im Rahmen Konzept Anbindung Bahnhof Nord sowieso über Bahnhof Nord geführt werden soll. Für die Linie 2 werden die Abfahrten am Regionalen Omnibusbahnhof (ROB) vorverlegt, um den erhöhten Zeitbedarf für den längeren Linienweg kompensieren zu können. Die Zuganschlüsse werden während dieser Zeit über die Haltestelle „Dämmer Tor“ realisiert.

Umleitungsfahrplan Linie 12/16 wegen Sperrung Lindenallee

Die Fertigstellung der Busspur in der Lindenallee Fahrtrichtung stadteinwärts ist für Mai 2014 vorgesehen. Bis zu diesem Zeitpunkt fahren die Busse der Linien 12 und 16 stadteinwärts eine Umleitung über die Würzburger Straße. Der Fahrplan beinhaltet die neue Linienführung über die Lindenallee mit einem Hinweis auf die bestehende Umleitung. Die Anschlusszeiten am Regionalen Omnibusbahnhof verkürzen sich von der Linie 16 kommend um 3 Minuten.

Umleitungsfahrplan Linie 9 wegen andauernder Sperrung Ortsverbindungsstraße Glattbach

Die Vollsperrung der Ortsverbindungsstraße nach Glattbach soll noch bis zum Frühjahr andauern. Bis zu diesem Zeitpunkt soll der bestehende Umleitungsfahrplan gefahren werden. Nach Eröffnung der sanierten Straße reicht das Zeitfenster aus, um die geplante Anbindung von Bahnhof Nord vornehmen zu können. Ab diesem Zeitpunkt soll der neue Fahrplan der Linie 9 in Kraft treten.

Linie 3 Aschaffenburg Hbf/ROB – Leider – Stockstadt

Auf Anregung des Marktes Stockstadt wollen wir mit einzelnen Fahrten auf der Linie 3 den Friedhof in Stockstadt anbinden. (Montag bis Freitag vier Fahrten, Samstag und Sonntag jeweils zwei Fahrten) (+ 1.100 Fahrplankilometer).

Linie 6 Aschaffenburg Hbf/ROB – Nilkheim

Der 15-Minuten-Takt soll auf dieser Linie Montag bis Freitag bereits ab 12:00 Uhr einsetzen (bisher 14:00 Uhr). Hiezu werden vier neue Fahrtenpaare in den Fahrplan neu eingefügt (+ 8.415 Fahrplankilometer).

Linie 5/16 Ringlinie Haibach

Alle Fahrten als Ringlinie 5/16 bzw. 16/5 fahren in Aschaffenburg 5 Minuten früher ab. Grund: Erhöhter Fahrzeitbedarf bei diesen Fahrten.

Einrichtung / Änderung / Streichung von Haltestellen

„Aschaffenburg, Dämmer Tor (Hbf)“ – Neueinrichtung

„Aschaffenburg, Ottostr. (FOS)“ – Neueinrichtung

„Aschaffenburg, Südbahnhofstr.“ - Neueinrichtung

„AB-Schweinheim, Am Gäßpfad“ – Neueinrichtung (abhängig von der Beschlussfassung)

„AB-Schweinheim, Sportweg“ – Neueinrichtung (abhängig von der Beschlussfassung)

„AB-Schweinheim, Artilleriekaserne“ – Umbenennung in „AB-Schweinheim, Josef-Dinges-Str.)

Wirtschaftliche Auswirkungen:

?        Das Fahrplanleistungsangebot steigt um 89.515 Fahrplankilometer. Dies entspricht 4,00%.

?        Die Fahrplankilometerausweitungen für Anbindung Bahnhof Nord und Schweinheim-Gäßpfad sind in dieser Aufstellung nicht berücksichtigt (weitere +55.500 Fahrplankilometermehrung)

?        Der Fahrzeugeinsatz erhöht sich bezogen auf die Spitzenstunden um 1-2 Fahrzeuge (Mehrbedarf Konzept Anbindung Bahnhof Nord, Schweinheim-Gäßpfad, Fahrzeitmehrung Umleitungsfahrplan Linie 2, Maßnahmen zur Verbesserung der Pünktlichkeit).

?        Die Auswirkungen auf den Personalbedarf und Personalstunden können noch nicht endgültig beziffert werden.

.Beschluss: 1

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 2, Dagegen: 14

Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.

.Beschluss: 3

Die in der Begründung unter Punkt 4 genannten punktuellen Angebotsveränderungen werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 16, Dagegen: 0