Datum: 04.12.2013
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Umwelt- und Verwaltungssenat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	uvs/9/1/13	Baumfällungen und Baumpflanzungen des Garten- und Friedhofsamtes 2013/2014
2	uvs/9/2/13	SPNr. UVS/9/2/13
3	uvs/9/3/13	Nutzungsänderung der ehemaligen kurfürstlichen Schneiderei von Büronutzung zu Ausstellungs-, Kultur- und Verwaltungsräumen sowie einer Wohnung auf dem Baugrundstück, Fl.-Nr. xxx, Gemarkung Aschaffenburg, Webergasse 3, durch Herrn xxx, Aschaffenburg
4	uvs/9/4/13	Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 11 Wohneinheiten und Tiefgarage auf dem Baugrundstück Fl.-Nr. xxx, Gemarkung Aschaffenburg, Röderweg xx durch xxx, Aschaffenburg
5	uvs/9/5/13	Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 20 Wohneinheiten und Tiefgarage auf dem Baugrundstück, Teilfläche aus Fl.-Nr. xxx und xx, Gemarkung Aschaffenburg, an der Kurt-Frenzel-Straße durch die Firma Dreger Wohnbau GmbH, Stockstadt
6	uvs/9/6/13	Neubau eines Geschäftshauses mit Studentenwohnheim (26 Appartements) und Wohnungen (3 WE) auf dem Baugrundstück Fl.-Nr. 6076, Gemarkung Aschaffenburg, Würzburger Straße 105, für die Rochner & Stahl GbR, Aschaffenburg, BV-Nr. 20130304
7	uvs/9/7/13	Änderungen an Mobilfunkanlagen

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1. / uvs/9/1/13. Baumfällungen und Baumpflanzungen des Garten- und Friedhofsamtes 2013/2014

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Umwelt- und Verwaltungssenat	9. Sitzung des Umwelt- und Verwaltungssenates	04.12.2013	ö	Beschließend	1	uvs/9/1/13

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Alle Bäume werden je nach Vitalität ein bis zweimal jährlich auf ihre Standsicherheit überprüft.

Als Ergebnis der Baumkontrolle sind im Winterhalbjahr 2013/2014 insgesamt 75 Bäume zu fällen, davon:

1.        Baumfällungen

27 Stück mit einem Stammdurchmesser von 20 – 39 cm

30 Stück mit einem Stammdurchmesser von 40 – 59 cm

11 Stück mit einem Stammdurchmesser von 60 – 79 cm

   5 Stück mit einem Stammdurchmesser von 80 – 99 cm

   1 Stück mit einem Stammdurchmesser von 100 – 119 cm

   1 Stück mit einem Stammdurchmesser von 120 – 160 cm

_____

75 Stück

        Schadbilder der zu fällenden Bäume:

28 Bäume sind absterbend oder abgestorben

47 Bäume haben unterschiedliche Mängel (Stammschäden, Krankheiten, Zwiesel,

     schiefen Wuchs, Sturmschäden) oder müssen der Bestandspflege für andere

     Bäume weichen.

2.        Baumpflanzungen

Frühjahr 2013

Pflanzungen von insgesamt 21 Solitärbäumen (Stammumfang 18/20 bis 20/25 cm) bei

folgenden Maßnahmen:

    5 Bäume verschiedener Art                Waldfriedhof

    3 Säulenhainbuchen                        Floßhafen

  13 Bäume verschiedener Art                im gesamten Stadtgebiet

  _____

  21 Bäume

  Herbst 2013

  Pflanzungen von insgesamt 479 Solitärbäumen (Stammumfang 18/20 bis 20/25 cm) bei

  folgenden Maßnahmen:

     10 Feldahorn                                Michaelstraße

     10 Bäume verschiedener Art                Realschule

     13 Bäume verschiedener Art                Offenes Schöntal

     17 Bäume verschiedener Art                Dessauer-Gymnasium

   315 Bäume verschiedener Art                Ringschluss-Ost – Grünbrücke

   114 Bäume verschiedener Art                im gesamten Stadtgebiet

    _____

   479 Bäume

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / uvs/9/2/13. SPNr. UVS/9/2/13

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Umwelt- und Verwaltungssenat	9. Sitzung des Umwelt- und Verwaltungssenates	04.12.2013	ö	Beschließend	2	uvs/9/2/13

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung:
Da sich unter den anwesenden Mitgliedern kein Widerspruch erhebt, wird vom Vorsitzenden die Zustimmung festgestellt.

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3. / uvs/9/3/13. Nutzungsänderung der ehemaligen kurfürstlichen Schneiderei von Büronutzung zu Ausstellungs-, Kultur- und Verwaltungsräumen sowie einer Wohnung auf dem Baugrundstück, Fl.-Nr. xxx, Gemarkung Aschaffenburg, Webergasse 3, durch Herrn xxx, Aschaffenburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Umwelt- und Verwaltungssenat	9. Sitzung des Umwelt- und Verwaltungssenates	04.12.2013	ö	Beschließend	3	uvs/9/3/13

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

„Ehem. kurfürstl. Schneiderei, zweigeschossiger Massivbau mit Volut engiebel, deutsche Renaissance, 1592 durch Kurfürst Wolfgang von Dalberg, 1903 erweitert.

In bauordnungsrechtlicher Hinsicht ist das Bauvorhaben genehmigungsfähig unter der Voraussetzung, dass die Auflagen und Bedingungen der nach Art. 65 BayBO zu beteiligenden Fachbehörden und –stellen beachtet werden.

Unter den genannten Voraussetzungen wird dem Umwelt- und Verwaltungssenat die Zustimmung zur Genehmigung des Bauvorhabens vorgeschlagen.

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. / uvs/9/4/13. Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 11 Wohneinheiten und Tiefgarage auf dem Baugrundstück Fl.-Nr. xxx, Gemarkung Aschaffenburg, Röderweg xx durch xxx, Aschaffenburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Umwelt- und Verwaltungssenat	9. Sitzung des Umwelt- und Verwaltungssenates	04.12.2013	ö	Beschließend	4	uvs/9/4/13

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Bei dem Bauvorhaben handelt es sich um den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 11 Wohnungen zwischen 92 und 131 m². Die nach der Stellplatzsatzung notwendigen Stellplätze werden in einer Tiefgarage mit 19 Einstellplätzen errichtet. Mit dem Bauvorhaben wird eine bisherige Baulücke im Bereich des Röderweges/Kneippstraße/Beckerstraße bebaut. Mit dem Bauvorhaben wird ein Wohngebäude mit 3 Geschossen und einem zusätzlichen Pult-/Staffeldachgeschoss als baurechtlich 4. Vollgeschoss gebaut.

Nach der planungsrechtlichen Stellungnahme des Stadtplanungsamtes vom 02.10.2013 liegt das Bauvorhaben nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes und ist nach § 34 BauGB zu beurteilen. Die Eigenart der näheren Umgebung entspricht dem Gebietstyp „Allgemeines Wohngebiet“, so dass das Bauvorhaben seiner Nutzungsart nach allgemein zulässig ist.

In bauordnungsrechtlicher Hinsicht ist das Bauvorhaben unter der Voraussetzung, dass die Auflagen und Bedingungen der nach Art. 65 BayBO zu beteiligenden Fachbehörden und

–stellen beachtet werden, genehmigungsfähig.

Unter den genannten Voraussetzungen wird dem Umwelt- und Verwaltungssenat die Zustimmung zur Erteilung der Baugenehmigung vorgeschlagen.

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. / uvs/9/5/13. Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 20 Wohneinheiten und Tiefgarage auf dem Baugrundstück, Teilfläche aus Fl.-Nr. xxx und xx, Gemarkung Aschaffenburg, an der Kurt-Frenzel-Straße durch die Firma Dreger Wohnbau GmbH, Stockstadt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Umwelt- und Verwaltungssenat	9. Sitzung des Umwelt- und Verwaltungssenates	04.12.2013	ö	Beschließend	5	uvs/9/5/13

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Bei dem Bauvorhaben handelt es sich um die Umsetzung des für das Gebiet Am Rosensee erstellten Bebauungsplanes am Rande der Bebauung zur zentralen Grünfläche hin. In dieser Reihe ist dies der letzte vorgesehene Baublock. Errichtet werden insgesamt 20 Wohnungen, davon 18 Wohnungen unter 100 m² (55 – 96 m² und im Dachgeschoss 2 Wohnungen von 148,85 und 147,69 m²).

Nach der Stellungnahme des Stadtplanungsamtes vom 07.11.2013 liegt das Bauvorhaben im Bebauungsplan Nr. 4/5 b „Rosensee West“, der für das Baugrundstück allgemeines Wohngebiet festsetzt; das Bauvorhaben ist deshalb der Nutzungsart nach dort zulässig.

In bauordnungsrechtlicher Hinsicht ist das Bauvorhaben unter der Voraussetzung, dass die Auflagen und Bedingungen der nach Art. 65 BayBO zu beteiligenden Fachbehörden und –stellen beachtet werden, genehmigungsfähig.

Unter den genannten Voraussetzungen wird dem Umwelt- und Verwaltungssenat die Zustimmung zur Erteilung der Baugenehmigung vorgeschlagen.

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. / uvs/9/6/13. Neubau eines Geschäftshauses mit Studentenwohnheim (26 Appartements) und Wohnungen (3 WE) auf dem Baugrundstück Fl.-Nr. 6076, Gemarkung Aschaffenburg, Würzburger Straße 105, für die Rochner & Stahl GbR, Aschaffenburg, BV-Nr. 20130304

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Umwelt- und Verwaltungssenat	9. Sitzung des Umwelt- und Verwaltungssenates	04.12.2013	ö	Beschließend	6	uvs/9/6/13

.Beschluss: 1

2. Nach dem Bericht wird unter den Senatsmitgliedern diskutiert, ob das eingereichte Bauvorhaben bereits entscheidungsreif ist, da die Probleme mit dem Nachbarn noch nicht nachweislich gelöst sind.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 1, Dagegen: 14

Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.

.Beschluss: 3

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. / uvs/9/7/13. Änderungen an Mobilfunkanlagen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Umwelt- und Verwaltungssenat	9. Sitzung des Umwelt- und Verwaltungssenates	04.12.2013	ö	Beschließend	7	uvs/9/7/13

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Bei den aufgelisteten Standorten handelt es sich um bereits bestehende Anlagen. Diese Veränderungen wurden auf Informationen vom Mobilfunkbetreiber zur Verbesserung der Telekommunikationsinfrastruktur vorgenommen. Die Veränderungen an den Standorten werden durch die der Verwaltung vorzulegenden Standortbescheinigungen dokumentiert und entsprechen somit den gesetzlichen Regelungen.

.Beschluss:

Standort	Erteilungsdatum	Änderung
Stockstadter Weg XX	04.07.2013	XXXXX  hat an dem bereits bestehenden Mobilfunkstandort zusätzliche Mobilfunkdienste im Bereich LTE installiert. Die Sicherheitsabstände verändern sich aufgrund des neuen Berechnungsverfahrens nur geringfügig auf horizontal: 22,56 m und  vertikal: 5,97 m.
Inselstraße XX	03.06.2013	XXXXX  hat eine Kapazitätserhöhung an ihren bereits vorhandenen Mobilfunkantennen vorgenommen. Trotz der Kapazitätserhöhung verringern sich die Sicherheitsabstände aufgrund des neuen Berechnungsverfahrens auf horizontal: 6,75 m und vertikal: 1,93 m.
Goldbacher Straße XX	16.08.2013	XXXXX  hat eine Kapazitätserhöhung an ihren bereits vorhandenen Mobilfunkantennen vorgenommen. Die Sicherheitsabstände betragen nun: horizontal: 17,24 m und vertikal: 3,03 m.
Godelsberg	14.03.2013	XXXXX   hat an dem bereits bestehenden Mobilfunkstandort zusätzliche Mobilfunkdienste im Bereich LTE installiert. Die Sicherheitsabstände verringern sich aufgrund des neuen Berechnungsverfahrens geringfügig auf horizontal: 11,09 m und vertikal: 2,62 m.
Giebfriedweg	16.12.2011	XXXXX  hat an dem bereits bestehenden Mobilfunkstandort zusätzliche Mobilfunkdienste im Bereich LTE installiert. Die Sicherheitsabstände betragen nun horizontal: 21,44 m und vertikal: 4,80 m.
Bretanostraße XX	30.09.2013	XXXXX  hat an dem bereits bestehenden Mobilfunkstandort zusätzliche Mobilfunkdienste im Bereich LTE installiert. Die Sicherheitsabstände betragen nun horizontal: 8,78 m und vertikal: 2,55 m.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0