Datum: 10.04.2014
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Werksenat
Öffentliche Sitzung, 17:05 Uhr bis 17:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. / ws/2/1/14. Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen von Januar bis einschließlich Februar 2014
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | SP-Nr. |
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Werksenat
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2. Sitzung des Werksenates
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10.04.2014
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ö
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Beschließend
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1 | ws/2/1/14 |
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Vgl. Anlage
.Beschluss:
Die Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg – K
ommunale Dienstleistungen in der Zeit vom 01.01.2014 bis einschließlich 28.02.2014 wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0
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2. / ws/2/2/14. Bericht über die abgeschlossenen Abstimmungsvereinbarungen mit Systembetreibern im Jahr 2013
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | SP-Nr. |
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Werksenat
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2. Sitzung des Werksenates
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10.04.2014
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ö
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Beschließend
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2 | ws/2/2/14 |
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Neben der Duales System Deutschland GmbH benutzen 9 weitere Systembetreiber das vorhandene haushaltsnahe Erfassungssystem für Verkaufsverpackungen mit.
Gemäß § 6 Absatz 3 der Verpackungsverordnung sind haushaltsnahe Erfassungssysteme für Verkaufsverpackungen mit dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger abzustimmen. Dies erfolgte mit DSD detailliert in einer vom Stadtrat beschlossenen Abstimmungsvereinbarung am 11.11.1992.
Mit jedem neuen Systembetreiber, der die Mitbenutzung der von DSD aufgebauten Sammel- und Verwertungsstruktur anstrebt, ist keine Abstimmungsvereinbarung erforderlich, sondern lediglich die Erklärung des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers, dass die mit DSD erfolgte Abstimmung auch für die Mitbenutzung der Systemstruktur durch die weiteren Systembetreiber gilt, wie dies bereits für 9 weitere Systembetreiber erfolgte. Diese Abstimmungserklärung ist Voraussetzung, dass ein System entsprechend der Verpackungsverordnung jeweils in einem Bundesland eingeführt werden darf und kann nicht verweigert werden.
Bei dem Beschluss über die Abstimmungserklärung mit der Recycling Kontor Dual GmbH & Co. KG am 22.09.2011 wurde vom Werksenat der Abschluss weiterer inhaltsgleicher Abstimmungserklärungen auf die Werkleitung übertragen und um einen jährlichen Bericht hierüber gebeten.
Seither wurde am 30.01.2014 eine weitere Abstimmungserklärung mit dem neuen Dualen System ELS Europäische LizenzierungsSysteme GmbH/Bonn abgeschlossen.
.Beschluss:
Der Bericht der Verwaltung über abgeschlossene Abstimmungserklärungen mit Systembetreibern Dualer Systeme wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0
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3. / ws/2/3/14. Abfallbilanz 2013
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | SP-Nr. |
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Werksenat
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2. Sitzung des Werksenates
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10.04.2014
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ö
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Beschließend
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3 | ws/2/3/14 |
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Die Gesamtabfallmenge aus kommunalen Sammlungen in der Stadt Aschaffenburg nahm im vergangenen Jahr um 81 t ab. Der Rückgang setzt sich zusammen aus 79 t Abfällen zur Beseitigung und 2 t Abfällen zur Verwertung.
Im letzten Jahr wurden 12.870 t Abfall aus Aschaffenburg im Gemeinschaftskraftwerk Schweinfurt verbrannt und 589 t auf der Deponie Rothmühle abgelagert; die Differenz zur erfassten Abfallmenge ergibt sich durch die Veränderung der Lagermenge auf der Müllumladestation der GBAB. Im Vergleich zum Jahr 1989 beträgt die Restmüllmenge heute noch ca. 17,1 % (vgl. Anlage 1).
Bereich Hausmüll/kommunale Sammlungen:
Die Menge der zu verwertenden Abfälle ging im vergangenen Jahr geringfügig um 2 t auf 25.876 t zurück (vgl. Anlage 2).
Zu nennenswerten Steigerungen kam es bei Glas um 48 t, bei Metallen um 31 t, bei Kunststoffen um 57 t (davon 48 t PE/PP), bei Bauschutt um 57 t und bei Elektro- und Elektronikschrott um 78 t.
Nennenswerte Rückgänge ergaben sich bei Holz um 45 t und bei den Bio- und Grünabfällen um 198 t.
Im Bereich der Schadstoffsammlung lag die Erfassungsmenge bei nahezu konstanten 73 t. Der eingeschlagene Weg der stationären Schadstofferfassung im Recyclinghof Fürther Straße bewährt sich und wird von den Bürgern und Gewerbebetrieben sehr gut angenommen.
Die Bedeutung der beiden Recyclinghöfe als Möglichkeit, wo Bürger und gewerbliche Anlieferer nahezu alle Abfälle abgeben können, bewegt sich auf nochmals gestiegenem Niveau (vgl. Anlage 3).
Die bisher als nicht verwertbar bezeichnete Menge an Haus- und Sperrmüll ging um 243 t zurück. Die direkt an der Müllumladestation angelieferte Gewerbeabfallmenge stieg um 242 t an (vgl. Anlage 1).
Erhebliche Aufwendungen verursachen weiterhin die wilden Abfallablagerungen im Stadtgebiet. 1 bis 2 Mitarbeiter sammeln ganzjährig ca. 150 - 200 t Abfall ein. Sofern Hinweise auf den Abfall-erzeuger gefunden werden, erhält dieser unmittelbar eine Rechnung und der Vorfall wird zur Anzeige gebracht.
Die Gesamtabfallmenge (verwertete Abfälle + deponierte Abfälle) im Hausmüllbereich ging nach einem deutlichen Rückgang im vergangenen Jahr um weitere 81 t zurück. Dies als Trendumkehr hin zur Abfallvermeidung zu betrachten erscheint allerdings noch verfrüht.
Die Verwertungsquote im Hausmüllbereich liegt bei 70,3 % (2001 ca. 67,7 %, 1996 ca. 68,3 % und 1991 ca. 40 %). Unter Berücksichtigung der Schlacke- und Altmetallverwertung im GKS beträgt die Verwertungsquote 79,4 %. Nach der Definition des am 01.06.2012 in Kraft getretenen Kreislaufwirtschaftsgesetzes gilt auf Grund des hohen energetischen Wirkungsgrades des GKS von 63,4 % inzwischen auch der verbrannte Haus- und Sperrmüll als energetisch verwertet.
Kommunale Abfälle
In erheblichem Umfang konnten insgesamt 15.073 t kommunale Abfälle (Grünabfall, Papierkorbabfälle, Rechengut aus dem Klärwerk, Straßenkehricht, Sinkkasteninhalte, Sandfanggut und Klärschlamm) einer Verwertung zugeführt werden (vgl. Anlage 4).
Der kommunale Klärschlamm wurde wie bereits in den letzten Jahren der landwirtschaftlichen Verwertung zugeführt. Die verwertete Menge betrug 9.760 t abgepresster Schlamm.
Entsorgungssystem und Gebühren
Zu Recht werden von Bürgern und Gewerbebetrieben neben dem Leistungsumfang und dem Service vor allem auch die Gebührenhöhe kritisch betrachtet.
Durch erhebliche Anstrengungen konnten die Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Aschaffenburg nach zwölf Jahren auf gleichbleibendem Niveau vor sechs Jahren um 2,4 % und vor zwei Jahren um 5,2 % gesenkt und gleichzeitig die erforderlichen Rückstellungen für die Nachsorge der Deponie Stockstadt aufgebaut werden.
.Beschluss:
Der Bericht über die Abfallbilanz 2013 wird zur Kenntnis genommen (
Anlage 2).
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0
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4. / ws/2/4/14. Behandlung des Antrages der SPD-Stadtratsfraktion, zusammen mit dem SPD-Ortsverein Süd, vertreten durch seinen Vorsitzenden xx, vom 22.01.2014, "Zwangsbremsmodul für städtische Busse"
Bekanntgabe des Antwortschreibens der Stadtwerke Aschaffenburg vom 04.02.2014
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | SP-Nr. |
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Werksenat
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2. Sitzung des Werksenates
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10.04.2014
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ö
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Beschließend
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4 | ws/2/4/14 |
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Vgl. Anlage
.Beschluss:
Das beiliegende Antwortschreiben der Stadtwerke Aschaffenburg an die SPD-Stadtratsfraktion wird zustimmend zur Kenntnis genommen (Anlage 3).
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0
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5. / ws/2/5/14. SPNr. WS/2/5/14
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | SP-Nr. |
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Werksenat
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2. Sitzung des Werksenates
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10.04.2014
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ö
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Beschließend
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5 | ws/2/5/14 |
.Beschluss:
Vor Beginn der nichtöffentlichen Sitzung wird von der SPD-Stadtratsfraktion um Absetzung des Tagesordnungspunktes 3 d. nö. S. gebeten.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 01.04.2015 08:29 Uhr