Datum: 03.06.2014
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Planungs- und Verkehrssenat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 20:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	pvs/5/1/14	PVS/5/1/14
2	pvs/5/2/14	Kanaldatenbank - Vorstellung der Ergebnisse der Kanalzustandserfassung durch das Ingenieurbüro Unger, Darmstadt
3	pvs/5/3/14	Mainsammler - Bericht der Verwaltung / Ingenieurbüro Unger, Darmstadt
4	pvs/5/4/14	Verkehrsuntersuchung Schillerstraße - Vorstellung der Ergebnisse durch das Ing.Büro Habermehl und Follmann, Rodgau
5	pvs/5/5/14	Bericht der Polizeiinspektion Aschaffenburg über die Unfallentwicklung im Stadtgebiet 2013 sowie über einzelne Gefahrenpunkte
6	pvs/5/6/14	Förderung des vielseitigen Aschaffenburger Vereinslebens - Bericht
7	pvs/5/7/14	Expertenworkshop "Wohnen" - Zwischenbericht
8	pvs/5/8/14	Röderbachtal - Vorstellung der Konzeptstudie
9	pvs/5/9/14	Neugestaltung des Roßmarkts zwischen Badergasse und Sandgasse - Bericht über die Bürgerbeteiligung - Zustimmung
10	pvs/5/10/14	Bericht zu den Umsetzungsmaßnahmen Landschaftsplan - Außenbereichskonzept (Statistik) - Ankündigung OB-Termin Landschaftsfenster - Baumpflanzungen Tränkgasse - Baumpflanzungen Adlerstraße - Nilkheimer Mainwiesen

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1. / pvs/5/1/14. PVS/5/1/14

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Planungs- und Verkehrssenat	5. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates	03.06.2014	ö	Beschließend	1	pvs/5/1/14

.Beschluss:

2.        Der Bericht über die Beschilderung des Lkw-Durchfahrtsverbots wird zur Kenntnis genommen.

3.        Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Stadt Aschaffenburg auch für die ergänzende Beschilderung des Lkw-Durchfahrtsverkehrs für den Teilabschnitt der Schillerstraße in der Gemeinde Glattbach aufkommen muss.

4.        Der Zwischenbericht über die Kennzeichenverfolgung wird zur Kenntnis genommen.

5.        Herr Stadtrat xx beantragt, dass geprüft wird, ob die Bundesstraßen 8 und 26 auf die Bahnparallele bzw. die Ringstraße verlegt werden kann.

6.        Herr Stadtrat Johannes Büttner beantragt, dass geprüft, wird, ob auch für die Weißenburger Straße und die Friedrichstraße ein Lkw-Durchfahrtsverbot erlassen werden kann.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / pvs/5/2/14. Kanaldatenbank - Vorstellung der Ergebnisse der Kanalzustandserfassung durch das Ingenieurbüro Unger, Darmstadt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Planungs- und Verkehrssenat	5. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates	03.06.2014	ö	Beschließend	2	pvs/5/2/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die Gesamtsanierungskonzeption der öffentlichen Kanalisation gründet auf drei Säulen. Zum ersten ist es die Eigenüberwachungsverordnung mit Sanierungen des Netzes aus baulicher Sicht, zum zweiten ist es die Kanalnetzberechnung mit Sanierungen des Gesamtgefüges aus hydraulischer Sicht und zum dritten ist es die Schmutzfrachtberechnung mit Sanierungen der Entwässerungsanlagen zum Schutz der Gewässer. Derzeit laufen die Untersuchungen in der Oststadt mit einer Gesamtlänge des Teilnetzes von ca. 50 km. Nach Abschluss dieser Arbeiten sind rund 200 km, also ca. zwei Drittel des Netzes, baulich erfasst.

Die Sanierungskonzeption eines Kanalnetzes definiert nach DIN-EN 752 vier Ziele zum Schutz von Boden und Grundwasser:

1.        Dichtheit

2.        Standsicherheit

3.        Betriebssicherheit

4.        Werterhalt

Die erfassten Schäden lassen sich durch drei Verfahren sanieren:

1.        Reparatur; Behebung örtlich begrenzter Schäden

2.        Renovierung; Behebung streckenhafter Schäden unter Einbeziehung vorhandener Bausubstanz

3.        Erneuerung; Austausch schadhafter Kanäle

Für das bisher untersuchte Kanalnetz mit rund der Hälfte der Gesamtlänge besteht für die Behebung der Schäden für die sofort und kurzfristigen Sanierungen ein Investitionsbedarf von rund 9,6 Millionen Euro brutto.

In Nilkheim und Leider wurde die Sanierung dieser Schadensklassen bereits in den Jahren 2011 bis 2013 für rund 450.000 € brutto durchgeführt. Im Jahr 2014 wird die Sanierung in Schweinheim und Gailbach mit geschätzten Kosten von rund 890.000 € brutto durchgeführt. Der Abgleich des Sanierungsbedarfs aus baulicher Sicht mit den hydraulischen Erfordernissen wurde stets vorgeschaltet. Aus baulicher Sicht müssen für die Sanierung der sofort- und kurzfristigen Schäden in der Innenstadt in den nächsten Jahren rund 5,5 Mio € brutto investiert werden.

Im Jahr 2014 stehen die Behebung von Sofortschäden in der Görresstraße, Danziger Straße und Platanenallee sowie die Erneuerung (Sanierung punktueller Schäden) im Kirchhofweg, in der Kranengasse und Fischergasse auf dem Programm.

Mit einer lückenlosen Dokumentation des Kanalnetzes mit konsequenter Erfassung der Schäden und nachgeschalteter hydraulischer Überrechnung ist die Stadt Aschaffenburg auf dem besten Wege die genannten Ziele im Rahmen der Kanalsanierung konsequent und vorausschauend umzusetzen.

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. / pvs/5/3/14. Mainsammler - Bericht der Verwaltung / Ingenieurbüro Unger, Darmstadt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Planungs- und Verkehrssenat	5. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates	03.06.2014	ö	Beschließend	3	pvs/5/3/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Im Mainsammler fließt nur vorentlastetes Abwasser, d h. alle Zuflüsse laufen zuvor über die Drosseleinrichtung eines Regenrückhaltebeckens oder eines Regenüberlaufes (beides Bauwerke der Mischwasserentlastung). Im Sammler befindet sich also auch bei Regenwetter ein relativ hoher Anteil an Schmutzwasser (Mischungsverhältnis Schmutzwasser : Regenwasser bei Regenwetter idealer weise 1 : 2, real etwas schlechter).

Auf Grund der teilweisen sehr schlechten Zugangsmöglichkeiten und auch fehlender technischer Möglichkeiten wurde der Sammler im genannten Abschnitt seit seiner Errichtung nie kontinuierlich gereinigt und unterhalten. Derartige Maßnahmen erfolgten nur sporadisch und punktuell.

Ein größerer Schadensfall in der Kleingartenanlage Mörswiese vor etlichen Jahren führte dazu, dass der Sammler eingehender untersucht wurde. Da er, wie beschrieben, auf weiten Strecken unter der Kleingartenanlage verlief und somit faktisch unzugänglich war, wurde zunächst ein Neubau ab der Ebertbrücke in Richtung Kläranlage geplant. Diese Planung wurde auf Grund der erforderlichen Baukosten (geschätzt ca. 6,0 Mio. €) aber sogleich wieder verworfen.

Das neue Konzept sah dann wie folgend aus:

1)        Reinigung und Untersuchung (Kamerabefahrung) des Sammlers im gesamten genannten Abschnitt

2)        Schaffung von Zufahrtsmöglichkeiten zu den wichtigsten Schachtbauwerken des Sammlers

3)        auf der Basis der Ergebnisse von 1) Durchführung eventueller Reparaturen und Sanierungen

4)        zukünftig Sicherstellung eines regelmäßigen Unterhaltes

Die unter 2) genannten Zufahrtsmöglichkeiten konnten inzwischen mit Hilfe der tatkräftigen Unterstützung des Stadtverbandes der Kleingärtner realisiert werden. Sie werden derzeit baulich realisiert.

Die unter 1) genannten Arbeiten sind im Herbst 2013 begonnen worden. Der Sammler wurde dabei in folgende fünf Unterabschnitte unterteilt:

a) Willigisbrücke – Suicardusstraße/Karlstor

b) Karlstor – westl. Pompejanumfelsen

c) Pompejanumfelsen – östl. Ebertbrücke

d) Ebertbrücke – westl. Ende Kleingartenanlage Mörswiese

e) Kleingartenalage – Kläranlage

Der unter a) aufgeführte Abschnitt (Länge ca. 500 m) ist untersucht und bewertet. Die Gesamt-kosten für den Abschnitt lagen dabei bei ca.  55.000.- € brutto.

Die Untersuchung und Reinigung brachte folgende Erkenntnisse:

-        Der Zustand des Sammlers ist allgemein gut, er weist kaum Schäden auf.

-        Im Sammler befanden sich enorme Ablagerungen. Insgesamt wurden dem Abschnitt ca. 158 Tonnen Material entnommen, das entspricht pro laufenden Meter 300 kg. Der Sammler war damit durchgehend in seinem Gesamtquerschnitt zu 30 – 40 % mit Ablagerungen zugesetzt.

Der Abschnitt b) (Länge ca. 350 m) ist für den Herbst 2014 vorgesehen. Im Unterschied zu Abschnitt a), wo bestehende Becken und die Hebestation an der Willigisbrücke zur Regulierung des Durchflusses verwendet werden konnten (die Kamera funktioniert nur bis zu einer bestimmten Wassertiefe) muss hier auf Grund des hohen Zuflusses vom Schlossberg kommend eine Wasser-haltung aufgebaut werden. Außerdem müssen unterhalb des Schlossgartens / Pompejanum-gartens Zufahrtsmöglichleiten zu den Schächten des Sammlers geschaffen werden. Auf der Basis der Kosten der Abschnittes a) werden hier Kosten in einer Größenordnung von ca. 125.000.- € brutto erwartet, wobei alleine die erforderliche Wasserhaltung 60 % dieser Kosten ausmacht.

Die Abschnitte c) bis e) schließen sich nach der Planung in 2015 und 2016 an. Auch hier muss jeweils mit Wasserhaltungen gearbeitet werden. Insgesamt wird die Reinigung und Untersuchung des gesamten Mainsammlers im genannten Abschnitt geschätzte Kosten in einer Größenordnung von rund 600.000.- € brutto verursachen. Hinzu kommen eventuelle Sanierungskosten, wobei der bauliche Zustand des Sammlers bislang deutlich besser als angenommen ist.

Nach Abschluss der Arbeiten wird ein regelmäßiger, kontinuierlicher Unterhalt des Sammlers aufgebaut, um derartig hohe Reinigungs- und Unterhaltskosten in Zukunft zu verhindern.

.Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Arbeiten wie geplant und erläutert fortzuführen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. / pvs/5/4/14. Verkehrsuntersuchung Schillerstraße - Vorstellung der Ergebnisse durch das Ing.Büro Habermehl und Follmann, Rodgau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Planungs- und Verkehrssenat	5. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates	03.06.2014	ö	Beschließend	4	pvs/5/4/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die Stadtverwaltung hat im Sommer 2013 einen Auftrag zur Qualitätssicherung an Licht-signalanlagen im Zuge der Schillerstraße zwischen der Mühlstraße und der Dyroffstraße an das Ingenieurbüro Habermehl und Follmann aus Rodgau vergeben.

Die Lichtsignalanlagen im Zuge der hochbelasteten Schillerstraße werden derzeit als Einzelläufer vollverkehrsabhängig betrieben. Die Freigabe der Fußgängerfurten über die Schillerstraße erfolgt auf Anforderung. Im Rahmen der Qualitätssicherung sollte die derzeitige Signalsteuerung im Streckenzug überprüft werden.

Das aus der Untersuchung resultierende Maßnahmenkonzept war mittels einer Simulation des Verkehrsablaufs auf seine verkehrliche Wirkung zu analysieren.

Der Untersuchungsraum umfasst vier Knotenpunkte:

1.)        K601: Schillerstraße/Mühlstraße

2.)        K602: Schillerstraße / Burchardtstraße

3.)        K505: Schillerstraße / Schulstraße

4.)        K504: Schillerstraße / Dyroffstraße

In einer verkehrstechnischen Voruntersuchung erfolgte zunächst die signaltechnische Zustandserfassung und –bewertung der vier Lichtsignalanlagen im status quo. Neben der Erfassung der verkehrlichen Rahmenbedingungen, Knotenstromzählungen und Leistungs-fähigkeitsbewertungen nach HBS wurden auch Analysen über den Verkehrsrechner der Stadt Aschaffenburg zur Bewertung der derzeitigen Schaltungen, Umlaufzeiten und Frequenz der Fußgänger durchgeführt.

Mit der Stadtverwaltung wurden im Anschluss mehrere Varianten erarbeitet und im weiteren Planungsprozess eingehend betrachtet. Hierbei wurde auch eine Änderung der Straßenraumaufteilung mit einbezogen. Es folgte eine mikroskopische Simulation des Verkehrsablaufs zum Nachweis der verkehrstechnischen Machbarkeit des abgestimmten Maßnahmenkonzeptes. Diese ist ein Bewertungsinstrumentarium um komplexe Verkehrs-abläufe, wie sie bei einer dichten Folge von Knotenpunkten und hohen Auslastungsgraden im Fall verkehrsabhängiger Lichtsignalsteuerungen auftreten, abzubilden.

Abschließend sind die signaltechnische Ausführungsplanung zu erstellen und die koordinierten Signalprogramme zu generieren.

Für die verkehrstechnische Untersuchung wurden Planungsleistungen in Höhe von ca. 30.000 € brutto beauftragt.

.Beschluss:

Verkehrsuntersuchung der Schillerstraße durch das Ing.Büro Habermehl und Follmann zur

Kenntnis.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat Vorschläge zur Verbesserung der Fußgängerquerungen an den vier Knotenpunkten (K601: Schillerstraße/Mühlstraße,
K602: Schillerstraße/Burchardtstraße, K505: Schillerstraße/Schulstraße und K504: Schillerstraße/Dyroffstraße) zur Entscheidung vorzulegen.

3. Weitere verkehrstechnische Eingriffe in die Schillerstraße sollen erst nach Fertigstellung und Inbetriebnahme der Bahnparallele erfolgen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. / pvs/5/5/14. Bericht der Polizeiinspektion Aschaffenburg über die Unfallentwicklung im Stadtgebiet 2013 sowie über einzelne Gefahrenpunkte

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Planungs- und Verkehrssenat	5. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates	03.06.2014	ö	Beschließend	5	pvs/5/5/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. / pvs/5/6/14. Förderung des vielseitigen Aschaffenburger Vereinslebens - Bericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Planungs- und Verkehrssenat	5. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates	03.06.2014	ö	Beschließend	6	pvs/5/6/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

In Gesprächrunden mit Vereinsvorständen und Vereinsringen wurde die Bedarfe der Vereine konkretisiert und erste Fortbildungsmaßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit (u. a. Pressearbeit, Facebook, Flyer- und Plakatgestaltung) im Jahr 2012 mit ausgebuchten Kursen und 300 Teilnehmern umgesetzt.

Mittlerweile konnte das Fortbildungsangebot in Kooperation mit der Volkshochschule und dem Stadtjugendring erweitert werden. Im aktuellen Semester werden 14 Kurse angeboten. Sehr gut angenommen wurden die Veranstaltungen zu „Spenden, Sponsoring, Fundraising“, „Veranstaltungsmanagement“ und erneut alle Module zur Pressearbeit. Die Nachfrage übersteigt wieder das Angebot.

Für das kommende Semester – ab Herbst 2014 – sind weitere Bausteine zum Beispiel zur „Willkommenskultur im Verein“ oder „Fit im Ehrenamt“ geplant.

In der Sitzung des Planungs- und Verkehrsenats wird ausführlich über das komplette Fortbildungsangebot und die erreichten Zielgruppen berichtet.

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. / pvs/5/7/14. Expertenworkshop "Wohnen" - Zwischenbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Planungs- und Verkehrssenat	5. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates	03.06.2014	ö	Beschließend	7	pvs/5/7/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Bisher wurde wenig über die in den nächsten zwei Jahrzehnten benötigte Qualität bzw. über die für den Wohnungsmarkt notwendigen (neuen) Wohnformen diskutiert. Von Seiten der Stadtverwaltung wurde dieses Thema im 2. Halbjahr 2013 mit dem Expertenworkshop ‚Wohnen’ sowie Fachvorträgen aufgegriffen.

Der Expertenworkshop hat mittlerweile schon zweimal getagt (Oktober 2013, Mai 2014) und die Inhalte für ein Strategiepapier Wohnen 2030 erarbeitet, welches dem Stadtrat im Herbst 2014 zum Beschluss vorgelegt wird. Beteiligt sind alle relevanten Wohnungsmarktakteure – vom Bauträger über den Mieterschutzbund bis hin zum Studentenwerk.

Flankiert wurden die Treffen des Expertenworkshop mit zwei Fachabenden mit externen Referenten. Dabei wurden unter dem Motto „Der demografische Wandel drängt ins Wohnzimmer“ die Themen „Zukunft des Wohnens - Welche Wohnung braucht Aschaffenburg 2030?“ und zuletzt „Gemeinsam Wohnen im Quartier – neue, lebendige Nachbarschaften“ behandelt. Die Vorträge waren von der eingeladenen Fachöffentlichkeit sehr gut besucht. Die vorgetragenen Inhalte wurden intensiv diskutiert und haben sich auf die Praxis der Bauträger und Architekten positiv ausgewirkt. Bei etlichen aktuellen Bauprojekten wurden verschiedene Anregungen aus den Praxisvorträgen bei der Planung dieser Projekte bedacht und so für Aschaffenburg neue Gestaltungselemente aufgegriffen.

In der Sitzung des Planungs- und Verkehrssenats werden erste Ergebnisse des Expertenworkshops, die Grundlage des Strategiepapiers Wohnen 2030 sein werden vorgestellt.

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. / pvs/5/8/14. Röderbachtal - Vorstellung der Konzeptstudie

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Planungs- und Verkehrssenat	5. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates	03.06.2014	ö	Beschließend	8	pvs/5/8/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Diese Maßnahme macht aus heutiger Sicht keinen Sinn. Eine Wiesenfläche mit Obstbaum-bewuchs in einen Waldsaum (Überspringen des Waldgebietes am Kugelberg über die Schmerlen-bacher Straße) zu verwandeln, der auf Grund fehlender direkter Anbindung an die Waldfläche (durch die querende Straße) diese Funktion sowieso kaum erfüllen kann, macht wenig Sinn. Zudem wird dadurch einer der schönsten Ausblicke auf das Aschafftal künstlich verstellt.

Die Verwaltung möchte daher diese Planung durch eine andere, naturrechtlich betrachtet, gleichwertige Maßnahme ersetzen.

Die neue Planung sieht vor, das Tal des Röderbaches im Sinne des Naturschutzes und auch des Wasserrechtes zu verändern. Ausgangspunkt war der Wunsch, die Verrohrung des Röderbaches entlang des Lufthofweges, deren Sinn sich niemanden mehr erschließt (sie diente wohl der Bereit-stellung der großen Wiesenfläche für einen Sportplatzneubau in den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts, diese Baumaßnahme wurde aber nie realisiert), zu beseitigen, in dem man an dieser Stelle wieder einen natürlichen Wasserlauf herstellt.

Darauf aufbauend wurde ein Konzept „Umgestaltung des Röderbachtales“ aufgestellt und in der Folge von der Diplom-Landschaftsökologin Frau Julia Harras in der nun vorliegenden Form ausgearbeitet.

Die Ausarbeitung ist der Beschlussvorlage beigefügt.

Das Vorhaben lässt sich grundsätzlich unter zwei Teilaspekten betrachten:

1)        Wasserbauliche Aspekte (Hochwasserabfluss, Rückbau der Bachverrohrung, Sicherstellung der Wasserversorgung Fasaneriesee und Innenstadt)

2)        Naturschutzrechtliche Aspekte (Ersatz einer Aufforstungsfläche, Anlage von Amphibien-gewässern, Sicherung des FFH-Biotopcharakters)

Teil1: Wasserbauliche Aspekte

-        Die vorhandene Bachverrohrung soll beseitigt werden. Dies geschieht durch die Neuanlage eines offenen Bachbettes in naturnaher Gestaltung. Die neue Bachaue soll ungefähr 10 Meter östlich der vorhandenen Verrohrung entstehen, sie erhält eine Niedrigwasserrinne mit beidseitigen Vorlanden. Da der Hochwasserabfluss an anderer Stelle gewährleistet wird, kann das neue Bachbett relativ schmal gehalten werden. Auf Grund des nahen, hohen Baum-bewuchses am Ostrand der Fasanerie wird das neue Gewässerufer zunächst nicht mit Bäumen bepflanzt, es wird sich hier aber recht schnell eine eigenständige standortgerechte Vegetation bilden.

-        Der Zufluss zur Fasanerie wird neu geordnet, der Rohrdüker unter der Straße bleibt erhalten, das vorhandene Trennbauwerk wird durch ein neues Bauwerk ca. 30 Meter östlich ersetzt (an der Stelle, an der das künftige offene Gerinne beginnt). Vor das Trennbauwerk wird ein Grobrechen angeordnet.

-        Die bestehende Bachverrohrung wird verdämmt.

-        Die bestehende prov. Hochwasserentlastung ca. 100 Meter vor dem Zufluss zur Fasanerie wird aufgelassen. Es wird eine neue Entlastung (die als Provisorium schon existiert) ca. 500 Meter weiter östlich angelegt. Ziel dieser Maßnahme ist die Verhinderung des Ausschwemmens des Straßenbankettes des Lufthofweges, der Schutz der vorhandenen FFH-Flächen (insbesondere der Flächen des Wiesenknopfes) und die Rückführung des Hoch-wasserabflusses zum Tiefpunkt des Röderbachtales hin, die Hochwässer fließen dann wieder auf dem gleichen Weg wie früher ab. Durch den relativ langen Fließweg über eine intensiv begrünte und bewachsene Talsohle hinweg wird die Hochwasserwelle gebrochen und der Abfluss vergleichmäßigt.

Teil 2: Naturschutzrechtliche Aspekte

-        Im Ist-Zustand ist das Röderbachtal ein FFH-Schutzgebiet und ein geschützter Landschafts-bestandteil. Es weist eine Anzahl von inselartig angeordneten Wiesenknopfvorkommen auf, weiterhin eine große Anzahl von verschiedenen Feuchtflächen. Speziell die Wiesenknopf-vorkommen haben hohe Anforderungen an die Geländebeschaffenheit, die Situation für diese geschützte Pflanze soll durch die Maßnahmen verbessert werden, mit dem Ziel, die zur Zeit inselartig vorhandenen Flächen künftig zu vernetzen.

-        Die ursprünglich geplante Aufforstungsfläche wird durch eine benachbarte Fläche, die als Streuobstwiese konzipiert wird, ersetzt. Der Talraumcharakter mit seinen Sichtbeziehungen bleibt so erhalten. Diese Streuobstwiese ist grundsätzlich als Steinkauzhabitat geeignet.

-        Es werden Amphibienflächen teils neu angelegt, teils aktiviert, in Form kleiner nicht ständig durchflossener Wasserflächen. Beschickung durch kleine Teilströme des Hochwasser-abschlages oder Grundwasserauffüllung.

-        Die vorhandenen Wiesenflächen, die extensiv gemäht werden und für die Biotopstruktur wichtig sind, werden gesichert.

Für das gesamte Vorhaben wurde, basierend auf dem Bewertungsmodell der Stadt Aschaffenburg, eine Wertung vorgenommen (ein Vergleich der ursprünglich geplanten Maßnahme mit den nun vorgesehenen Maßnahmen). Die Bewertung ergab ein deutliches Punkteplus für die nun vorgeschlagenen Maßnahmen; dieses Plus kann z. B. für den Gesamtausgleich der Maßnahme „Ringschluss-Ost“ verwendet werden. Bei den nun vorgeschlagenen Maßnahmen wurde im übrigen großen Wert darauf gelegt, die Maßnahmen auf Flächen anzuordnen, die sich im Besitz der Stadt Aschaffenburg befinden.

Zur Ausführung ist festzustellen, dass eine derartige Maßnahme nicht sinnvoll auszuschreiben ist, die Arbeiten sind zu vielfältig und kleinteilig, um sie in eine Ausschreibung umzusetzen. Es ist deshalb vorgesehen, die Maßnahmen weitgehend selbst durchzuführen. Kosten entstehen für die Anmietung der notwendigen Geräte zur Herstellung des neuen Gerinnes, für die Verdämmung der Verrohrungsstrecke sowie für die Pflanzung und Pflege der neuen Streuobstwiese. Entfallen werden die Kosten für die geplante Aufforstung.

Ausblick:

Nach Zustimmung des Stadtrates muss die Maßnahme der Höheren Naturschutzbehörde und der Planfeststellungsbehörde vorgestellt werden. Die Ausgleichsplanung für den Ringschluss-Ost muss in diesem Punkt geändert werden. Parallel dazu müssen die notwendigen wasserrechtlichen Genehmigungen eingeholt werden. Eine Durchführung der Maßnahme kann sinnvollerweise nur im Winter erfolgen, da die Erreichbarkeit einiger Teilbereiche nur bei gefrorenem Boden möglich ist.

.Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Gespräche mit der Planfeststellungsbehörde Regierung von Unterfranken (hier vertreten durch die Höhere Naturschutzbehörde) zu führen, die Änderung der Planfeststellung betreffend diese Maßnahmen zu beantragen und nach Vorlage des Änderungsbescheides die Maßnahme zeitnah umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. / pvs/5/9/14. Neugestaltung des Roßmarkts zwischen Badergasse und Sandgasse - Bericht über die Bürgerbeteiligung - Zustimmung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Planungs- und Verkehrssenat	5. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates	03.06.2014	ö	Beschließend	9	pvs/5/9/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die Stadt Aschaffenburg hat im letzten Jahr vom Planungsbüro Neu, Darmstadt, eine Konzeption zur einheitlichen Neugestaltung der Straßen und Wege in der Innenstadt erarbeiten lassen, in welche auch die Aspekte einer barrierefreien Ausführung eingeflossen sind („Stadtboden- und Barrierefreiheitskonzept“). Zugleich wurde beschlossen, die Ergebnisse dieses Konzepts als Vorgabe für die künftige Gestaltung der Straßen und Wege in den Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten Bereichen in der Innenstadt einzuführen.

Auf Basis des „Stadtboden- und Barrierefreiheitskonzepts“ hat das Büro Neu einen Entwurf zur Neugestaltung des Roßmarkts zwischen Badergasse und Sandgasse erstellt, dem der Stadtrat in der Sitzung des Planungs- und Verkehrssenats am 08.04.2014 einstimmig zugestimmt hat. Ebenfalls wurde beschlossen, im Bereich Hinter der Eich Musterflächen mit unterschiedlichen Materialien einzubauen und die Bürgerbeteiligung durchzuführen.

Seit dem 07.05.2014 ist eine zweiteilige Musterfläche vor dem Lokal „Einstein“ angelegt. Eine Variante besteht aus hellem Naturstein (Granit), mit quadratischen Rinnensteinen und kleinteiligen Randsteinen aus Basalt. Die zweite Variante besteht aus hellem Betonstein mit einer Teflonbeschichtung, Rinnensteinen und dunklen Beton-Randsteinen. Ein Hinweisschild mit weiteren Informationen zum Ausbau des Roßmarkts wurde aufgestellt. Beiden Varianten gemein ist eine Aufkantung mit einer Höhe von 1 – 1,5 cm aus hellem Granit, die eine Hilfe für Sehbehinderte darstellt.

Die Planung zur Neugestaltung des Roßmarkts zwischen Badergasse und Sandgasse wurde vom Büro Neu am 07.05.2014 dem Initiativkreis Innenstadt vorgestellt. Die 14 Anwesenden stimmten einstimmig der dargelegten Planung zu. Nach einer Begehung der Musterfläche wurden beide Materialien als geeignet empfunden.

Die Planung wurde ebenfalls im Rahmen einer Bürgeranhörung am 15.05.2014 den Bürgerinnen und Bürgern durch das Büro Neu präsentiert (siehe Protokoll in Anlage). Auch hier sprachen sich die Anwesenden einstimmig für die vorgestellte Planung aus.

Die Planung zur Neugestaltung des Roßmarkts zwischen Badergasse und Sandgasse wird insgesamt befürwortet. Als nächster Schritt ist die Ausführungsplanung zu erstellen, die auch durch das Büro Neu erfolgen soll.

Vom Büro Neu wurden für die Ausführung in Natur- oder Kunststein Kostenschätzungen vorgenommen. Bei einer Ausführung in Naturstein ist mit Kosten in Höhe von 779.000 € zu rechnen, die voraussichtlichen Kosten der Kunsteinvariante betragen ca. 632.000 €. Mehrwertsteuer und Nebenkosten (wie Planungsleistungen) sind in diesen Beträgen enthalten.

Da die Neugestaltung des Roßmarkts eine Sanierungsmaßnahme ist, für die Mittel aus dem Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ beantragt werden können, wird die Verwaltung beauftragt, hierfür unverzüglich einen Förderantrag bei der Regierung von Unterfranken einzureichen.

.Beschluss:

2. Der Entwurf des Büros Neu, Darmstadt, zur Neugestaltung des Roßmarkts zwischen Badergasse und Sandgasse wird umgesetzt, mit der Maßgabe, dass für die Randflächen Naturstein und für die Bewegungsfläche in der Mitte Kunststein verwendet werden soll. Das Büro Neu wird mit der Erstellung der Ausführungsplanung beauftragt.

3. Die Neugestaltung des Roßmarkts ist eine Sanierungsmaßnahme, für die Mittel aus dem Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ beantragt werden können. Die Verwaltung wird beauftragt, hierfür unverzüglich einen Förderantrag bei der Regierung von Unterfranken einzureichen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. / pvs/5/10/14. Bericht zu den Umsetzungsmaßnahmen Landschaftsplan - Außenbereichskonzept (Statistik) - Ankündigung OB-Termin Landschaftsfenster - Baumpflanzungen Tränkgasse - Baumpflanzungen Adlerstraße - Nilkheimer Mainwiesen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Planungs- und Verkehrssenat	5. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates	03.06.2014	ö	Beschließend	10	pvs/5/10/14

.Beschluss:

- Außenbereichskonzept (Statistik)

- Ankündigung OB-Termin Landschaftsfenster

- Baumpflanzungen Tränkgasse

- Baumpflanzungen Adlerstraße

- Nilkheimer Mainwiesen"

abgesetzt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0