Datum: 22.10.2014
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sportsenat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:25 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	sps/2/1/14	1. Bowling-Verein Aschaffenburg e. V.; Zuschuss zur Teilnahme an Meisterschaften
2	sps/2/2/14	DJK Aschaffenburg e. V.; Zuschuss zur Teilnahme an Meisterschaften
3	sps/2/3/14	SG Stadt Aschaffenburg e. V.; Zuschuss zur Teilnahme an Meisterschaften
4	sps/2/4/14	SV Einigkeit 05 Damm e. V.; Zuschuss zur Teilnahme an Meisterschaften
5	sps/2/5/14	TV 1860 Aschaffenburg e. V.; Zuschuss zur Teilnahme an Meisterschaften
6	sps/2/6/14	TV 1885 Schweinheim e. V.; Zuschuss zur Teilnahme an Meisterschaften
7	sps/2/7/14	DJK Aschaffenburg e. V.; Zuschuss zum Kauf von Hürden
8	sps/2/8/14	Reiterverein Aschaffenburg und Umgebung e. V.; Zuschuss zum Kauf eines Schulpferdes
9	sps/2/9/14	Bayer. Landessportverband e. V., Sportkreis Aschaffenburg; Zuschuss zu den Verwaltungskosten
10	sps/2/10/14	Flugsportclub Möve Obernau e. V.; Zuschuss zu den Kosten der Beseitigung von Hindernissen im Bereich des Segelflugplatzes
11	sps/2/11/14	BSC 1920 Schweinheim e. V.; Zuschuss zu den Kosten der Renovierung und Instandhaltung des vereinseigenen Sportheimes
12	sps/2/12/14	FVgg. Kickers 06 Aschaffenburg e. V.; Zuschuss zu den Kosten der Renovierung der Toilettenanlage im Sportheim
13	sps/2/13/14	TuS 1863 Damm e. V.; Zuschuss zu den Kosten der Renovierung der Außenfassade
14	sps/2/14/14	TSV Gailbach 1895 e. V.; Anerkennung von sportlichen Nutzflächen in vereinseigenen Hallen
15	sps/2/15/14	Öffnung von Hallen (Sporthallen, Mehrzweckhallen und Schulsporthallen) an Samstagen und in den Ferien in der Zeit vom 01.09.2013 - 31.08.2014; - Antrag der CSU-Fraktion vom 10.10.2013 - Bericht der Verwaltung
16	sps/2/16/14	Datenbanklösung zur Darstellung der Belegung der städt. Hallen und Lehrschwimmbecken; Sachstandsbericht
17	sps/2/17/14	Ermittlung des Bedarfs an Sportstätten mit dem Schwerpunkt Sportvereine und Schulen; Fortschreibung und Weiterentwicklung des Sportentwicklungsplans

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1. / sps/2/1/14. 1. Bowling-Verein Aschaffenburg e. V.; Zuschuss zur Teilnahme an Meisterschaften

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Sportsenat	2. Sitzung des Sportsenates	22.10.2014	ö	Beschließend	1	sps/2/1/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Aufgrund der bisherigen Regelung der Stadt Aschaffenburg errechnet sich folgender Zuschussbetrag:

               Zuschussfähige Gesamtkosten                4.247,90 €

               1/3 hiervon                                        1.415,96 €

       

               Zuschussbetrag                                1.416,00 €

Es wird vorgeschlagen, diesen errechneten Betrag zu gewähren.

.Beschluss:

Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt bei Hhst. 0.5500.7093.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. / sps/2/2/14. DJK Aschaffenburg e. V.; Zuschuss zur Teilnahme an Meisterschaften

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Sportsenat	2. Sitzung des Sportsenates	22.10.2014	ö	Beschließend	2	sps/2/2/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Aufgrund der bisherigen Regelung der Stadt Aschaffenburg errechnet sich folgender Zuschussbetrag:

               Zuschussfähige Gesamtkosten                9.275,60 €

               1/3 hiervon                                        3.091,90 €

               Zuschussbetrag                                3.092,00 €

Es wird vorgeschlagen, diesen errechneten Betrag zu gewähren.

.Beschluss:

Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt bei Hhst. 0.5500.7093.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. / sps/2/3/14. SG Stadt Aschaffenburg e. V.; Zuschuss zur Teilnahme an Meisterschaften

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Sportsenat	2. Sitzung des Sportsenates	22.10.2014	ö	Beschließend	3	sps/2/3/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Aufgrund der bisherigen Regelung der Stadt Aschaffenburg errechnet sich folgender Zuschussbetrag:

               Zuschussfähige Gesamtkosten        7.864,30 €

               1/3 hiervon                                2.621,43 €

               Zuschussbetrag                        2.622,00 €

Es wird vorgeschlagen, diesen errechneten Betrag zu gewähren.

.Beschluss:

Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt bei Hhst. 0.5500.7093.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. / sps/2/4/14. SV Einigkeit 05 Damm e. V.; Zuschuss zur Teilnahme an Meisterschaften

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Sportsenat	2. Sitzung des Sportsenates	22.10.2014	ö	Beschließend	4	sps/2/4/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Aufgrund der bisherigen Regelung der Stadt Aschaffenburg errechnet sich folgender Zuschussbetrag:

               Zuschussfähige Gesamtkosten                1.216,31 €

               1/3 hiervon                                           405,50 €

               Zuschussbetrag                                   406,00 €

Es wird vorgeschlagen, diesen errechneten Betrag zu gewähren.

.Beschluss:

Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt bei Hhst. 0.5500.7093.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. / sps/2/5/14. TV 1860 Aschaffenburg e. V.; Zuschuss zur Teilnahme an Meisterschaften

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Sportsenat	2. Sitzung des Sportsenates	22.10.2014	ö	Beschließend	5	sps/2/5/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Aufgrund der bisherigen Regelung der Stadt Aschaffenburg errechnet sich folgender Zuschussbetrag:

               Zuschussfähige Gesamtkosten                634,20 €

               1/3 hiervon                                        211,40 €

               Zuschussbetrag                                212,00 €

Es wird vorgeschlagen, diesen errechneten Betrag zu gewähren.

.Beschluss:

Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt bei Hhst. 0.5500.7093.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. / sps/2/6/14. TV 1885 Schweinheim e. V.; Zuschuss zur Teilnahme an Meisterschaften

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Sportsenat	2. Sitzung des Sportsenates	22.10.2014	ö	Beschließend	6	sps/2/6/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Aufgrund der bisherigen Regelung der Stadt Aschaffenburg errechnet sich folgender Zuschussbetrag:

               Zuschussfähige Gesamtkosten                703,00 €

               1/3 hiervon                                        234,33 €

               Zuschussbetrag                                235,00 €

Es wird vorgeschlagen, diesen errechneten Betrag zu gewähren.

.Beschluss:

Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt bei Hhst. 0.5500.7093.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. / sps/2/7/14. DJK Aschaffenburg e. V.; Zuschuss zum Kauf von Hürden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Sportsenat	2. Sitzung des Sportsenates	22.10.2014	ö	Beschließend	7	sps/2/7/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Berechnung des Zuschusses

               Tatsächliche Kosten                        1.951,60 €

               Kostenpauschale                        1.700,00 €

               Zuschuss der Stadt 1/3                   567,00 €

Der letzte Zuschuss für Großsportgeräte wurde im Jahr 2009 gewährt.

.Beschluss:

Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt bei Hhst. 1.5500.9870.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. / sps/2/8/14. Reiterverein Aschaffenburg und Umgebung e. V.; Zuschuss zum Kauf eines Schulpferdes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Sportsenat	2. Sitzung des Sportsenates	22.10.2014	ö	Beschließend	8	sps/2/8/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Es wird vorgeschlagen, zum Kauf des Schulpferdes einen Zuschuss in Höhe von 1.500,00 € (1/3 des Kaufpreises) zu gewähren.

Der letzte Zuschuss für ein Schulpferd wurde 2011 gewährt.

.Beschluss:

Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt bei Hhst. 1.5500.9870.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. / sps/2/9/14. Bayer. Landessportverband e. V., Sportkreis Aschaffenburg; Zuschuss zu den Verwaltungskosten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Sportsenat	2. Sitzung des Sportsenates	22.10.2014	ö	Beschließend	9	sps/2/9/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Mit Schreiben vom 09.09.2014 beantragt der BLSV die Weitergewährung des Zuschusses in mindestens gleicher Höhe.

Es wird vorgeschlagen, weiterhin bis zum Jahr 2018 einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 1.500,00 € zu gewähren.

.Beschluss:

Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt bei Hhst. 0.5500.7093.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. / sps/2/10/14. Flugsportclub Möve Obernau e. V.; Zuschuss zu den Kosten der Beseitigung von Hindernissen im Bereich des Segelflugplatzes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Sportsenat	2. Sitzung des Sportsenates	22.10.2014	ö	Beschließend	10	sps/2/10/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Im April 2012 untersagte das Luftamt Nordbayern mit sofortiger Wirkung Starts und Landungen auf dem Gelände im Altenbachtal. Begründet wurde dies damit, dass Bäume und Sträucher bis zu 18 Meter in die Sicherheitszone ragen. Inzwischen wurden die Nord- und Westseite des Platzes weitestgehend von Hindernissen befreit und auf der Südseite, im Bereich des Naturschutzgebietes, sind die maßgeblichen Arbeiten durchgeführt worden. In den nächsten 4 Jahren sind weitere Beseitigungsmaßnahmen durchzuführen. Der Flugbetrieb findet mittlerweile wieder statt.

Für die Beseitigung der Hindernisse durch Fachfirmen fielen in den Jahren 2012 – 2014 bereits 18.133,85 €, darin enthalten auch die Kosten für ein 5-Jahres-Konzept für den Gehölzrückschnitt im Naturschutzgebiet, an.

Nach Abschnitt C Nr. 2.3.8 Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen des Freistaats Bayern zur Förderung des außerschulischen Sports (Sportförderrichtlinien) vom 30.07.2012 gehören Anlagen des Flugsports (Flugplätze u. ä.) zu den nicht geförderten Sportstättenarten. Eine staatl. Zuwendung zu den Maßnahmen am Flugsportgelände des Flugsportclubs Möve Obernau e.V. ist aus diesem Grund nicht möglich. Die Stadt Aschaffenburg fördert, entsprechend der bisherigen Beschlussfassungen im Sportsenat, regelmäßig Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Sportstätten im Umfang 1/3 der vom BLSV im Rahmen der v. g. Sportförderrichtlinien anerkannten zuwendungsfähigen Kosten. Maßnahmen an nach den v. g. Sportförderrichtlinien nicht förderbaren Sportstättenarten könnten dementsprechend auch durch die Stadt Aschaffenburg nicht im Rahmen der Förderung von Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Sportstätten gefördert werden.

Die Maßnahmen am Flugplatz des Flugsportclubs Möve Obernau e.V. sind aber zwingend zur Aufrechterhaltung des Sportbetriebs erforderlich und belasten den Flugsportclub Möve Obernau e.V. erheblich. Es wird aus diesem Grund für vertretbar gehalten, einen pauschalen Zuschuss von 5.000,00 € im Rahmen der allgemeinen Sportförderung zu gewähren.

Die Auszahlung erfolgt bei Hhst. 0.5500.6329.

.Beschluss:

Die Auszahlung erfolgt bei Hhst. 0.5500.6329.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 14, Dagegen: 0

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11. / sps/2/11/14. BSC 1920 Schweinheim e. V.; Zuschuss zu den Kosten der Renovierung und Instandhaltung des vereinseigenen Sportheimes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Sportsenat	2. Sitzung des Sportsenates	22.10.2014	ö	Beschließend	11	sps/2/11/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

               Renovierung und Instandhaltung des vereinseigenen Sportheimes

Die voraussichtlichen Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen ca. 173.045,00 €.

Für diese Baumaßnahme wurde ein Antrag auf Zuwendung beim Bayer. Landessportverband (BLSV) gestellt.

Der Antrag wird durch den BLSV als Kleinantrag behandelt.

Die Zuwendung bei Kleinanträgen beträgt 20 % der zuwendungsfähigen Kosten. Ein kostengünstiges Darlehen in Höhe von 10 % der voraussichtlich zuwendungsfähigen Kosten wird bei Kleinanträgen durch den BLSV nicht mehr gewährt.

Eine Feststellung der voraussichtlich zuwendungsfähigen Kosten erfolgt bei Kleinanträgen nach Vorlage der Kostennachweise (Rechnungen u. ä.). Der Zuwendungsbetrag wird gleichzeitig festgesetzt.

Die Wartezeit für die Zuwendungszahlungen soll nicht länger als ein Jahr betragen.

Mit der Baumaßnahme kann förderunschädlich begonnen werden, sobald die Genehmigung zum vorzeitigen Baubeginn durch den BLSV – Referat Sportstättenbau – vorliegt.

Die Erlaubnis zum vorzeitigen Baubeginn wurde durch den BLSV noch nicht erteilt.

Es wird vorgeschlagen, die Baumaßnahme im Umfang 1/3 der durch den BLSV festgestellten zuwendungsfähigen Kosten zu fördern. Die Förderung beträgt voraussichtlich ca. 57.700,00 €.

Die zeitliche Auszahlung richtet sich nach den mit Beschluss des Sportsenates vom 17.03.2010 festgelegten Regelungen. Entsprechend der in der Anlage beigefügten Tabelle kann eine Zuschussgewährung aller Voraussicht nach erst ab dem Jahr 2018 erfolgen.

Auszahlungen werden von der Vorlage entsprechender Rechnungsbelege, einer endgültigen Baukostenabrechnung sowie der Anerkennung der Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an kommunale Körperschaften abhängig gemacht.

Da eine Ermittlung der zuwendungsfähigen Kosten durch den BLSV erst nach Abschluss der Baumaßnahme erfolgt wird vorgeschlagen, dass durch die Verwaltung nach Vorlage von Verwendungsnachweisen (Rechnungen u. ä.) Abschlagszahlungen auf die Förderung der Stadt Aschaffenburg geleistet werden können. Abschlagszahlungen sollten bis zur Höhe von 20 % der voraussichtlichen Gesamtkosten der Baumaßnahme, maximal bis zur Höhe der jährlich vorgesehenen Förderung, gezahlt werden.

Die Auszahlung erfolgt bei Hhst. 1.5500.9870.

.Beschluss:

Die zeitliche Auszahlung des Zuschusses richtet sich nach den mit Beschluss des Sportsenates vom 17.03.2010 festgelegten Regelungen. Auszahlungen werden von der Vorlage entsprechender Rechnungsbelege, einer endgültigen Baukostenabrechnung sowie der Anerkennung der Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an kommunale Körperschaften abhängig gemacht.

Die Verwaltung wird ermächtigt, Abschlagszahlungen bis zur Höhe von 20 % der voraussichtlichen Gesamtkosten der Baumaßnahme, maximal bis zur Höhe der jährlich vorgesehenen Förderung, zu gewähren.

Die Auszahlung erfolgt bei Hhst. 1.5500.9870.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 15, Dagegen: 0

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12. / sps/2/12/14. FVgg. Kickers 06 Aschaffenburg e. V.; Zuschuss zu den Kosten der Renovierung der Toilettenanlage im Sportheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Sportsenat	2. Sitzung des Sportsenates	22.10.2014	ö	Beschließend	12	sps/2/12/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

               Renovierung der Toilettenanlage im Sportheim

Die voraussichtlichen Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen ca. 28.000,00 €.

Für diese Baumaßnahme wurde ein Antrag auf Zuwendung beim Bayer. Landessportverband (BLSV) gestellt.

Der Antrag wird durch den BLSV als Kleinantrag behandelt.

Die Zuwendung bei Kleinanträgen beträgt 20 % der zuwendungsfähigen Kosten. Ein kostengünstiges Darlehen in Höhe von 10 % der voraussichtlich zuwendungsfähigen Kosten wird bei Kleinanträgen durch den BLSV nicht mehr gewährt.

Eine Feststellung der voraussichtlich zuwendungsfähigen Kosten erfolgt bei Kleinanträgen nach Vorlage der Kostennachweise (Rechnungen u. ä.). Der Zuwendungsbetrag wird gleichzeitig festgesetzt.

Die Wartezeit für die Zuwendungszahlungen soll nicht länger als ein Jahr betragen.

Mit der Baumaßnahme kann förderunschädlich begonnen werden, sobald die Genehmigung zum vorzeitigen Baubeginn durch den BLSV – Referat Sportstättenbau – vorliegt.

Die Erlaubnis zum vorzeitigen Baubeginn wurde durch den BLSV noch nicht erteilt.

Es wird vorgeschlagen, die Baumaßnahme im Umfang 1/3 der durch den BLSV festgestellten zuwendungsfähigen Kosten zu fördern. Die Förderung beträgt voraussichtlich 9.500,00 €.

Die zeitliche Auszahlung richtet sich nach den mit Beschluss des Sportsenates vom 17.03.2010 festgelegten Regelungen. Entsprechend der in der Anlage beigefügten Tabelle kann eine Zuschussgewährung aller Voraussicht nach erst ab dem Jahr 2018 erfolgen.

Auszahlungen werden von der Vorlage entsprechender Rechnungsbelege, einer endgültigen Baukostenabrechnung sowie der Anerkennung der Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an kommunale Körperschaften abhängig gemacht.

Da eine Ermittlung der zuwendungsfähigen Kosten durch den BLSV erst nach Abschluss der Baumaßnahme erfolgt wird vorgeschlagen, dass durch die Verwaltung nach Vorlage von Verwendungsnachweisen (Rechnungen u. ä.) Abschlagszahlungen auf die Förderung der Stadt Aschaffenburg geleistet werden können. Abschlagszahlungen sollten bis zur Höhe von 20 % der voraussichtlichen Gesamtkosten der Baumaßnahme, maximal bis zur Höhe der jährlich vorgesehenen Förderung, gezahlt werden.

Die Auszahlung erfolgt bei Hhst. 1.5500.9870.

.Beschluss:

Die zeitliche Auszahlung des Zuschusses richtet sich nach den mit Beschluss des Sportsenates vom 17.03.2010 festgelegten Regelungen. Auszahlungen werden von der Vorlage entsprechender Rechnungsbelege, einer endgültigen Baukostenabrechnung sowie der Anerkennung der Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an kommunale Körperschaften abhängig gemacht.

Die Verwaltung wird ermächtigt, Abschlagszahlungen bis zur Höhe von 20 % der voraussichtlichen Gesamtkosten der Baumaßnahme, maximal bis zur Höhe der jährlich vorgesehenen Förderung, zu gewähren.

Die Auszahlung erfolgt bei Hhst. 1.5500.9870.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 15, Dagegen: 0

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13. / sps/2/13/14. TuS 1863 Damm e. V.; Zuschuss zu den Kosten der Renovierung der Außenfassade

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Sportsenat	2. Sitzung des Sportsenates	22.10.2014	ö	Beschließend	13	sps/2/13/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

               Renovierung der Außenfassade

Die voraussichtlichen Gesamtkosten der Baumaßnahme wurden damals mit ca. 81.000,00 € angegeben.

Mit E-Mail vom 17.04.2013 wurde mitgeteilt, dass die Maßnahme zurückgestellt wird.

Mit E-Mail vom 20.08.2014 wurde nun mitgeteilt, dass die Arbeiten an Pfingsten 2014 begonnen wurden, die Kosten jedoch bei weitem nicht die Höhe der 2012 genannten Summe, sondern eher nur ca. 30.000,00 € betragen werden.

Für die Baumaßnahme wurde ein Antrag auf Zuwendung beim Bayer. Landessportverband (BLSV) gestellt und eine Genehmigung zum vorzeitigen Baubeginn mit Schreiben vom 13.03.2013 erteilt.

Die Zuwendung bei Kleinanträgen beträgt 20 % der zuwendungsfähigen Kosten. Ein kostengünstiges Darlehen in Höhe von 10 % der voraussichtlich zuwendungsfähigen Kosten wird bei Kleinanträgen durch den BLSV nicht mehr gewährt.

Eine Feststellung der voraussichtlich zuwendungsfähigen Kosten erfolgt bei Kleinanträgen nach Vorlage der Kostennachweise (Rechnungen u. ä.). Der Zuwendungsbetrag wird gleichzeitig festgesetzt.

Die Wartezeit für die Zuwendungszahlungen soll nicht länger als ein Jahr betragen.

Mit der Baumaßnahme kann förderunschädlich begonnen werden, sobald die Genehmigung zum vorzeitigen Baubeginn durch den BLSV – Referat Sportstättenbau – vorliegt.

Es wird vorgeschlagen, die Baumaßnahme im Umfang 1/3 der durch den BLSV festgestellten zuwendungsfähigen Kosten zu fördern. Die Förderung beträgt voraussichtlich ca. 10.000,00 €.

Die zeitliche Auszahlung richtet sich nach den mit Beschluss des Sportsenates vom 17.03.2010 festgelegten Regelungen. Entsprechend der in der Anlage beigefügten Tabelle kann eine Zuschussgewährung aller Voraussicht nach erst ab dem Jahr 2018 erfolgen.

Auszahlungen werden von der Vorlage entsprechender Rechnungsbelege, einer endgültigen Baukostenabrechnung sowie der Anerkennung der Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an kommunale Körperschaften abhängig gemacht.

Da eine Ermittlung der zuwendungsfähigen Kosten durch den BLSV erst nach Abschluss der Baumaßnahme erfolgt wird vorgeschlagen, dass durch die Verwaltung nach Vorlage von Verwendungsnachweisen (Rechnungen u. ä.) Abschlagszahlungen auf die Förderung der Stadt Aschaffenburg geleistet werden können. Abschlagszahlungen sollten bis zur Höhe von 20 % der voraussichtlichen Gesamtkosten der Baumaßnahme, maximal bis zur Höhe der jährlich vorgesehenen Förderung, gezahlt werden.

Die Auszahlung erfolgt bei Hhst. 1.5500.9870.

.Beschluss:

Die zeitliche Auszahlung des Zuschusses richtet sich nach den mit Beschluss des Sportsenates vom 17.03.2010 festgelegten Regelungen. Auszahlungen werden von der Vorlage entsprechender Rechnungsbelege, einer endgültigen Baukostenabrechnung sowie der Anerkennung der Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an kommunale Körperschaften abhängig gemacht.

Die Verwaltung wird ermächtigt, Abschlagszahlungen bis zur Höhe von 20 % der voraussichtlichen Gesamtkosten der Baumaßnahme, maximal bis zur Höhe der jährlich vorgesehenen Förderung, zu gewähren.

Die Auszahlung erfolgt bei Hhst. 1.5500.9870.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 15, Dagegen: 0

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14. / sps/2/14/14. TSV Gailbach 1895 e. V.; Anerkennung von sportlichen Nutzflächen in vereinseigenen Hallen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Sportsenat	2. Sitzung des Sportsenates	22.10.2014	ö	Beschließend	14	sps/2/14/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Es wird vorgeschlagen, die Änderung der sportlichen Nutzfläche, unter Anwendung der Verjährungsfrist des § 195 BGB (3 Jahre), ab dem Jahr 2011 anzuerkennen.

Für die Jahre 2011 – 2013 ergibt sich eine Nachzahlung von 4.050,93 €.

.Beschluss:

Mittel stehen bei Hhst. 0.5500.7093 zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 14, Dagegen: 0

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15. / sps/2/15/14. Öffnung von Hallen (Sporthallen, Mehrzweckhallen und Schulsporthallen) an Samstagen und in den Ferien in der Zeit vom 01.09.2013 - 31.08.2014; - Antrag der CSU-Fraktion vom 10.10.2013 - Bericht der Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Sportsenat	2. Sitzung des Sportsenates	22.10.2014	ö	Beschließend	15	sps/2/15/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Folgende Hallen konnten bisher insbesondere für den Spielbetrieb genutzt werden:

Samstag

f.a.n. frankenstolz arena, Erbighalle, Schönberghalle, Mehrzweckhalle Obernau, Karl-Theodor-v.-Dalberg-Gymnasium, Kronberg-Gymnasium, Pestalozzischule – Halle I – und Gutenberg-Grundschule/Fröbel- Förderschule

Ferien

f.a.n. frankenstolz arena, Erbighalle, Mehrzweckhalle Obernau, Schönberghalle, Flughalle Nilkheim – Training -

Folgende Hallen wurden neu insbesondere für den Trainingsbetrieb angeboten:

Samstag

Dalberg-Grund- und Mittelschule, Pestalozzi-Grund- und Mittelschule – Halle II -, Staatl. Realschulen – Halle I und II - und Strietwald-Grundschule

Ferien

Dalberg-Grund und Mittelschule, Karl-Theodor-v.-Dalberg-Gymnasium, Gutenberg-Grundschule/Fröbel-Förderschule, Hefner-Alteneck-Grund- und Mittelschule, Mozart-Mittelschule, Pestalozzi-Grund- und Mittelschule – Halle I und Halle II, Staatl. Realschulen – Halle I und Halle II, Strietwald-Grundschule

Die Erweiterung des Angebots erfolgte ab 01.09.2013 mit der Einschränkung, dass im Monat August Schulturnhallen nicht genutzt werden können. Über die Deckung der Nachfrage und die Nutzung soll jährlich berichtet werden. Ein Bericht zur Situation der Öffnung der Städt. Hallen wurde ergänzend in einem Antrag der CSU Fraktion vom 10.10.2013 gewünscht.

Über die erweiterten Nutzungsmöglichkeiten der Hallen wurden die Vereine, Organisationen und Gemeinschaften mit Schreiben vom 19.04.2013 informiert.

Allen Vereinen, Organisationen und Gemeinschaften die Mietanfragen abgaben konnte ein Angebot gemacht werden.

Im Vergleich zum Zeitraum 01.09.2012 – 31.08.2013 wurden die Hallen an Samstagen und in den Ferien 362 Stunden mehr angemietet (Anlage 1).

Auf der Basis der durchschnittlichen Kosten für den Betrieb einer Halle ergeben sich hierfür nach Abzug der Nutzungsgebühren Mehrausgaben in Höhe von 9.138,05 € (Anlage 2).

.Beschluss: 1

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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16. / sps/2/16/14. Datenbanklösung zur Darstellung der Belegung der städt. Hallen und Lehrschwimmbecken; Sachstandsbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Sportsenat	2. Sitzung des Sportsenates	22.10.2014	ö	Beschließend	16	sps/2/16/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die Datenbanklösung wird dem Sportsenat in seiner Sitzung am 22.10.2014 vorgestellt.

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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17. / sps/2/17/14. Ermittlung des Bedarfs an Sportstätten mit dem Schwerpunkt Sportvereine und Schulen; Fortschreibung und Weiterentwicklung des Sportentwicklungsplans

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Sportsenat	2. Sitzung des Sportsenates	22.10.2014	ö	Vorberatend	17	sps/2/17/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Mit Beschluss des Stadtrates vom 15.04.2013 wurde im Zusammenhang mit der Öffnung der Hallen an Samstagen und in den Ferien festgelegt, dass der Bedarf an Sportstätten im Abstand von 5 Jahren zu ermitteln ist. Die nächste Bedarfserhebung ist für das Jahr 2015 vorgesehen.

Am 30.06.2014 wurde das Gutachten des Instituts für Sportwissenschaft und Sport der Universität Erlangen-Nürnberg über die aktualisierten Schwimmbadbedarfe in der Stadt Aschaffenburg dem Stadtrat vorgestellt. In diesem Gutachten wurde bei den Empfehlungen u.a. folgendes ausgeführt: „Aufgrund des rechnerischen Defizits ist auch eine mögliche Erweiterung der Hallenkapazitäten durch einen Neubau denkbar. Diesbezüglich sind jedoch diverse Faktoren (Nachhaltige Finanzierung, Standort, Betreiberform etc.) zu berücksichtigen. Für ein solches Vorhaben sollte frühzeitig eine Arbeitsgruppe initiiert werden, die alle relevanten Akteure umfasst und sich mit der Konzipierung und möglichen Umsetzung beschäftigt. Die externe Moderation eines solchen Prozesses ist empfehlenswert.“ Mit Beschluss des Stadtrats vom 30.06.2014 wurde die Verwaltung beauftragt eine Arbeitsgruppe „Schwimmen in Aschaffenburg“ zu gründen.

Der Bedarf an Sportstätten (Hallen, Sportplätze u.ä.) ist ein wesentlicher Bestandteil des Sportentwicklungsplans der Stadt Aschaffenburg. Es ist aus diesem Grund sinnvoll den Sportentwicklungsplan, nach Feststellung der Bedarfe an Sportstätten, fortzuschreiben und weiterzuentwickeln. Weiterhin ist es aus Sicht der Verwaltung sinnvoll die Arbeitsgruppe „Schwimmen in Aschaffenburg“ mit in den Prozess der Fortschreibung und Weiterentwicklung des Sportentwicklungsplans einzubeziehen.

Die Ermittlung des Bedarfs an Sportstätten und die Fortschreibung und Weiterentwicklung des Sportentwicklungsplans ist nur in Zusammenarbeit mit einem externen Partner (z.B. Institut für Sportwissenschaft und Sport Universität Erlangen-Nürnberg) möglich. Weiterhin könnte die Moderation der Arbeitsgruppe „Schwimmen in Aschaffenburg“, wie im v.g. Gutachten empfohlen, durch den externen Partner erfolgen.

Für die Ermittlung des Bedarfs an Sportstätten und die Fortschreibung und Weiterentwicklung des Sportentwicklungsplans entstehen voraussichtlich in den Jahren 2015 und 2016 Kosten in Höhe von jährlich ca. 20.000 €. Die Kostenschätzung beinhaltet den voraussichtlichen Aufwand für die Aktualisierung der Bestandsdaten, Bedarfserhebung, die Begleitung der Arbeitsgruppe Schwimmen, die Durchführung von 3 halbtägigen Workshops im Rahmen einer kooperativen Planung sowie Evaluation und Erstellung eines aktualisierten Sportentwicklungsplans. Hierbei wird davon ausgegangen, dass die Ermittlung des Bedarfs an Sportstätten und die Fortschreibung und Weiterentwicklung des Sportentwicklungsplans im Jahr 2015 begonnen und im Jahr 2016 abgeschlossen werden.

Es wird vorgeschlagen, die Verwaltung zu beauftragen, den Bedarf an Sportstätten mit dem Schwerpunkt Sportvereine und Schulen in Zusammenarbeit mit einem geeigneten Partner für die Stadt Aschaffenburg zu ermitteln und die Fortschreibung und Weiterentwicklung des Sportentwicklungsplans zu veranlassen. Die Arbeitsgruppe „Schwimmen in Aschaffenburg“ und die Ergebnisse des Gutachtens des Instituts für Sportwissenschaft und Sport der Universität Erlangen-Nürnberg über die aktualisierten Schwimmbadbedarfe in der Stadt Aschaffenburg sind in diesen Prozess mit einzubeziehen.

Dem Stadtrat sollte durch den Sportsenat empfohlen werden, die voraussichtlich notwendigen Haushaltsmittel für die Jahre 2015 und 2016 von jährlich ca. 20.000 € bei Hhst. 0.5500.6551 zur Verfügung zu stellen.

.Beschluss:

Es wird dem Stadtrat empfohlen, die voraussichtlich notwendigen Haushaltsmittel für die Jahre 2015 und 2016 von jährlich ca. 20.000 € bei Hhst. 0.5500.6551 zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 16, Dagegen: 0